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Vier Festnahmen bei Einsatz gegen Schwarzarbeit in Baugewerbe
Bei einer Durchsuchungsaktion wegen Schwarzarbeit im Baugewerbe mit Millionenschaden in drei Bundesländern haben Ermittler vier Menschen festgenommen. Sie sollen Haupttäter in einem Netzwerk sein, wie das Hauptzollamt im hessischen Gießen am Dienstag mitteilte. Konkret werfen ihnen die Ermittler vor, im großen Stil Scheinrechnungen von Servicefirmen genutzt zu haben, bei denen es nie tatsächliche Arbeitsleistungen gab.
Schneider erschossen und Leiche zerstückelt: Mordurteil aus Kleve rechtskräftig
Die Verurteilung eines Manns wegen der Ermordung eines 56-jährigen Schneiders im nordrhein-westfälischen Moers ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf Ende November die Revision des Angeklagten als unbegründet, wie das Landgericht Kleve am Dienstag mitteilte. Das Gericht hatte den Mann im Oktober 2023 wegen Mordes aus Habgier und Brandstiftung zu lebenslanger Haft verurteilt und die besondere Schwere der Schuld festgestellt.
Berlinerin spritzte Frauen unerlaubt Hyaluron - Anklage wegen Körperverletzung
Weil sie mehreren Frauen unerlaubt Hyaluronsäure unter die Haut gespritzt haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen eine 24-Jährige erhoben. Sie soll sich fälschlicherweise als Heilpraktikerin ausgegeben und die Schönheitsbehandlungen in ihrer Kreuzberger Wohnung vorgenommen haben, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Drei Kundinnen erlitten in der Folge Schmerzen, Hämatome, Blutungen und Schwellungen im Gesicht.
Mann fährt von Schleswig-Holstein nach Rügen mit dem Taxi und prellt Kosten
Ein renitenter Taxigast hat am Wochenende die Polizei auf Rügen auf Trab gehalten. Der 45-Jährige ließ sich am Samstag von Schleswig-Holstein auf die zu Mecklenburg-Vorpommern gehörende Insel fahren und weigerte sich dann, die dafür fälligen Kosten von 850 Euro zu zahlen, wie die Polizei am Dienstag in Stralsund mitteilte.
Frau in Brandenburg beim Spaziergang mit Enkel von Auto erfasst: 59-Jährige stirbt
Bei einem Unfall im brandenburgischen Landkreis Havelland ist eine Frau getötet worden, die mit ihrem Enkel im Kinderwagen unterwegs war. Wie die Polizei am Dienstag in Brandenburg an der Havel mitteilte, ging die 59-Jährige am späten Montagnachmittag in einem kleinen Ort mit ihrem Enkel auf dem Seitenstreifen einer Landstraße spazieren. Dort wurde sie von einem Fahrzeug erfasst.
Encrochat-Beschwerde scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Eine weitere Encrochat-Beschwerde ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Die Beschwerde eines wegen Drogenhandels Verurteilten wurde nach Angaben vom Dienstag nicht zur Entscheidung angenommen, da sie die Voraussetzungen nicht erfüllte. Das Verfassungsgericht erklärte darüber hinaus, dass es keine Probleme in der vorangegangenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs sehe. Dieser hatte die Nutzung der Daten der von Kriminellen genutzten Encrochat-Software als Beweismittel in dem Strafprozess erlaubt. (Az. 2 BvR 684/22)
Gericht muss erneut über Prozesseröffnung gegen früheren KZ-Wachmann entscheiden
Das Landgericht im hessischen Hanau muss erneut über die Eröffnung eines Prozesses gegen einen mutmaßlichen ehemaligen Wachmann des NS-Konzentrationslagers Sachsenhausen entscheiden. Die zuständige Kammer verstieß gegen das verfassungsrechtliche Gebot der bestmöglichen Strafaufklärung, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Damit waren die Beschwerden der Staatsanwaltschaft Gießen und mehrerer Nebenkläger erfolgreich (Az.: 7 Ws 169/24).
Frau mit Benzin angezündet: Lebenslange Haft wegen Mordes in Nordrhein-Westfalen
Weil er eine Frau mit Benzin übergoss und anschließend anzündete, ist ein 24-jähriger Angeklagter vom Landgericht im nordrhein-westfälischen Arnsberg zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Angeklagte wurde nach Angaben eines Gerichtssprechers am Montagabend unter anderem des Mordes schuldig gesprochen. Zudem wurde die besondere Schwere der Schuld festgestellt.
Betrugsprozess: Gericht in Vietnam bestätigt Todesurteil gegen Immobilienmanagerin
Ein Gericht in Vietnam hat das Todesurteil gegen die Immobilienmagnatin Truong My Lan bestätigt. Die Richter in Ho-Chi-Minh-Stadt wiesen den Einspruch der 68-Jährigen gegen ihre Verurteilung am Dienstag zurück. Zugleich eröffneten sie Lan die Möglichkeit, einer Hinrichtung zu entgehen. Ihre Strafe könne in eine lebenslange Haft umgewandelt werden, wenn sie drei Viertel des von ihr veruntreuten Vermögens zurückzahle, erklärte das Gericht.
US-Richterin lehnt milliardenschweres Gehaltspaket von Tesla-Chef erneut ab
Eine Richterin im US-Bundesstaat Delaware hat die Ablehnung eines milliardenschweren Gehaltspakets von Tesla-Chef Elon Musk bei dem Elektroautopionier trotz eines Aktionärsvotums zugunsten der Vergütung bestätigt. Die Abstimmung der Aktionäre aus Juni setze eine frühere Gerichtsentscheidung gegen das Aktienpaket in Höhe von 55,8 Milliarden Dollar (53,15 Milliarden Euro) nicht außer Kraft, urteilte Richterin Kathaleen McCormick am Montag laut Gerichtsdokumenten.
Kindesmissbrauch im Flüchtlingscamp: Mann in Landshut verurteilt
Weil er während der Schleusung nach Deutschland ein elf Jahre altes Mädchen wiederholt sexuell missbraucht hat, ist ein 25 Jahre alter Mann vom Landgericht Landshut zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sah nach der Beweisaufnahme verschiedene Sexualdelikte wie schweren sexuellen Missbrauch von Kindern und Vergewaltigung als erwiesen an, sagte ein Gerichtssprecher am Montag.
Tödlicher Messerangriff auf junge Ukrainer: Bis zu zehn Jahre Haft in Essen
Rund neun Monate nach dem tödlichen Messerangriff auf zwei junge Ukrainer im nordrhein-westfälischen Oberhausen sind vier Jugendliche vom Landgericht Essen zu mehrjährigen Jugendstrafen verurteilt worden. Die Jugendlichen wurden unter anderem des gemeinschaftlichen Mordes schuldig gesprochen, wie das Gericht am Montag mitteilte. Zwei von ihnen sollen zehn Jahre ins Gefängnis, die beiden anderen jeweils achteinhalb Jahre. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
UN-Konferenz zur Wüstenbildung in Saudi-Arabien eröffnet
Vor dem Hintergrund extremer Dürren und Trockenheit ist am Montag in Saudi-Arabien eine UN-Konferenz zur Wüstenbildung eröffnet worden. UN-Generalsekretär António Guterres bezeichnete das Treffen als "entscheidenden Moment" zum Schutz und der Wiederherstellung von Flächen und als Reaktion auf weltweite Dürren. Tausende Delegierte, darunter fast 100 Minister, werden bis zum 13. Dezember in Saudi-Arabiens Hauptstadt Riad erwartet.
Reizgas an Berliner Grundschule versprüht: 44 Kinder verletzt
An einer Berliner Grundschule sind dutzende Kinder durch Reizgas verletzt worden. Die Feuerwehr sei zu der Schule im Stadtteil Weißensee gerufen worden und habe dort 44 verletzte Kinder registriert, sagte ein Sprecher am Montag. Ein Kind habe schwere Augen- und Atemwegsverletzungen erlitten, die übrigen leichte. Insgesamt wurden 22 Betroffene in Krankenhäuser gebracht, die anderen Kinder wurden ihren Eltern übergeben.
Unfall mit heißem Kaffee in Ferienwohnung auf Wangerooge: Vermieterin haftet nicht
Nach einem folgenschweren Unfall mit heißem Kaffee in einer Ferienwohnung auf der Nordseeinsel Wangerooge muss die Vermieterin nicht haften. Das Oberlandesgericht im niedersächischen Oldenburg wies nach Angaben vom Montag eine Klage der Feriengäste ab. Dass die Kaffeekanne bei Abschluss des Mietvertrags schon kaputt gewesen sei, sei nicht bewiesen.
Klage in Hamburg erfolglos: Kein Schmerzensgeld für angeblichen Corona-Impfschaden
Das Landgericht Hamburg hat eine Schmerzensgeldklage wegen eines angeblichen Impfschadens durch Corona-Impfungen abgewiesen. Die Klage einer Ärztin gegen den Impfstoffhersteller Biontech sei unbegründet, entschied eine Zivilkammer des Gerichts am Montag. Die Klägerin habe keine hinreichenden Belege dafür gebracht, dass der Impfstoff Gesundheitsschäden verursacht habe.
Versicherer: Jeder dritte tödliche Fahrradunfall ohne weitere Beteiligte
Bei jedem dritten tödlichen Unfall mit dem Fahrrad sind keine weiteren Verkehrsteilnehmer beteiligt. Auch knapp jeder zweite Radunfall mit Schwerverletzten ist ein sogenannter Alleinunfall, wie die Unfallforschung der Versicherer (UDV) im Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft am Montag in Berlin mitteilte. Die Zahlen bezogen sich auf das Jahr 2023.
56 Jahre alte Ruderin stirbt nach Zusammenstoß mit Schiff auf der Havel in Berlin
Bei einem Schiffsunfall zwischen einem Ruderboot und einem Schubverband ist auf der Havel in Berlin-Spandau eine 56 Jahre alte Frau ums Leben gekommen. Die Verstorbene saß mit drei anderen Frauen in dem Ruderboot, als es unter der Dischingerbrücke am Sonntagnachmittag zu dem Unglück kam, wie die Berliner Polizei am Montag mitteilte. Das Ruderboot sei daraufhin gekentert.
Horrorfahrt in Nordrhein-Westfalen: Lkw-Fahrer in Psychiatrie
Nach einer Horrorfahrt über mehrere Autobahnen in Nordrhein-Westfalen mit 19 Verletzten soll der verdächtigte Lkw-Fahrer vorerst in einer Psychiatrie bleiben. Dies entschied ein Haftrichter aufgrund von Hinweisen, dass der Verdächtige bei der Tat schuldunfähig war, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft in Hagen am Montag sagte. Nähere Angaben machte der Sprecher nicht. Der Lkw-Fahrer war bereits am Sonntag vorläufig in der Psychiatrie untergebracht worden.
IG Metall ruft zu Warnstreiks in allen VW-Werken auf
Die IG Metall ruft zum Streik: Am Montag sollen Warnstreiks in allen Volkswagen-Werken beginnen. Je nach Schicht soll die Arbeit demnach für Kundgebungen oder Demonstrationen ausgesetzt werden, wie die Gewerkschaft mitteilte. Zudem sind sogenannte Frühschlussaktion geplant, wonach die früher beendete Arbeit nach dem Warnstreik nicht wieder aufgenommen wird. Ausgenommen ist aufgrund eines anderen Tarifvertrags demnach nur das Werk in Osnabrück.
BioNxt Solutions kündigt Entwicklung eines sublingualen Schmelzfilms für Semaglutid an
BioNxt Solutions Inc. („BioNxt" oder das „Unternehmen") (CSE: BNXT / OTC-MÄRKTE: BNXTF / FWB: BXT), ein auf fortschrittliche Arzneimittelverabreichungssysteme spezialisiertes Biowissenschaftsunternehmen, kündigt die Entwicklung eines sublingualen Dünnfilms bzw. oralen Schmelzfilms (ODF) für Semaglutid an, der intern unter der Bezeichnung BNT24005 geführt wird. Dieses innovative Produkt soll die Beschränkungen der bestehenden Verabreichungsmethoden für ein von Novo Nordisk entwickeltes Therapeutikum überwinden und damit die Zugänglichkeit und den Komfort für die Patienten zu verbessern. Dieses Produkt befindet sich derzeit in Entwicklung und muss noch von behördlicher Seite geprüft und zugelassen werden.
Horrorfahrt von Lkw in NRW: 18 Verletzte - ein Mensch in Lebensgefahr
Ein vermutlich alkoholisierter Lkw-Fahrer im psychischen Ausnahmezustand hat bei einer Horrorfahrt über mehrere Autobahnen in Nordrhein-Westfalen eine Vielzahl an Unfällen verursacht. 18 Verkehrsteilnehmer wurden dabei verletzt, davon befindet sich einer in Lebensgefahr, wie die Düsseldorfer Polizei am Sonntag mitteilte. Insgesamt seien rund fünfzig Fahrzeuge beteiligt gewesen.
Festnahmen im Kosovo nach Explosion an Versorgungskanal - Serbien bestreitet Beteiligung
Nach einer folgenschweren Explosion an einem für die Energieversorgung wichtigen Kanal im Kosovo sind mehrere Menschen festgenommen worden. Die Behörden hätten mehrere Verdächtige gefasst, sagte Kosovos Regierungschef Albin Kurti am Samstag bei einem Besuch am Ort der Explosion im Norden des Landes. Das Nachbarland Serbien wies jegliche Beteiligung an dem Vorfall zurück. Die Europäische Union sprach von einem "Terrorangriff", auch Deutschland, die USA, Frankreich und die Türkei verurteilten die Explosion aufs Schärfste.
Budget der Deutschen für Weihnachtsgeschenke leicht gestiegen
Das Budget der Deutschen für die Weihnachtsgeschenke ist zum ersten Mal seit fünf Jahren wieder gestiegen. Im Schnitt wollen die Bundesbürgerinnen und -bürger 265 Euro für Weihnachtsgeschenke ausgeben, 15 Euro oder sechs Prozent mehr als vergangenes Jahr, ergab eine am Sonntag veröffentlichte repräsentative Studie der Beratungsgesellschaft EY.
Horrorfahrt von Lkw in NRW: 26 Verletzte - einer in Lebensgefahr
Ein vermutlich unter Alkohol oder Drogen stehender Lkw-Fahrer hat bei einer Horrorfahrt über mehrere Autobahnen in Nordrhein-Westfalen eine Vielzahl an Unfällen verursacht. 26 andere Verkehrsteilnehmer wurden dabei verletzt, davon befindet sich einer in Lebensgefahr, wie die Düsseldorfer Polizei am Sonntag mitteilte. Der 30 Jahre alte Lkw-Fahrer kam mit Verletzungen zunächst ins Krankenhaus, er sollte sobald wie möglich vernommen werden.
Kosovo: Festnahmen nach Explosion an Versorgungskanal - Serbien bestreitet Beteiligung
Nach einer folgenschweren Explosion an einem für die Energieversorgung wichtigen Kanal im Kosovo hat es mehrere Festnahmen gegeben. Die Behörden hätten mehrere Verdächtige gefasst, sagte Kosovos Regierungschef Albin Kurti am Samstag bei einem Besuch am Ort der Explosion im Norden des Landes. Das Nachbarland Serbien wies jegliche Beteiligung an dem Vorfall zurück. Die Europäische Union sprach von einem "Terrorangriff", auch die USA, Frankreich und die Türkei verurteilten die Explosion aufs Schärfste.
Polizei geht gewaltsam gegen pro-europäische Protestwelle in Georgien vor
In Georgien halten die Massenproteste gegen den Aufschub der EU-Beitrittsbemühungen durch die Russland-freundliche Regierung an. Wie das Innenministerium in Tiflis am Samstag mitteilte, wurde am Freitag bei erneuten Kundgebungen mehr als hundert Teilnehmer festgenommen. Die Behörden warfen den Demonstrierenden vor, Sicherheitskräfte mit diversen Gegenständen beworfen zu haben, und gingen gewaltsam gegen die Menge vor. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) rief die Regierung in Tiflis auf, "die Stimme ihres Landes zu hören".
Toilettengang endet in Bayern mit Notfalleinsatz
Im bayerischen Neu-Ulm hat der Toilettengang eines 66-Jährigen für einen Notfalleinsatz gesorgt. Wie das Polizeipräsidium Kempten mitteilte, machten sich Angehörige des Mannes in der Nacht zum Samstag Sorgen, da sich dieser nicht wie gewöhnlich meldete. Sie verständigten deshalb die Polizei, die den 66-Jährigen aber nicht an seiner Wohnanschrift antraf. Die Beamten überprüften dann die Arbeitsstelle des Mannes, wo sie ihn auf der Toilette eingesperrt vorfanden.
Mehr als hundert Festnahmen bei neuen Protesten in Georgien
Bei erneuten Protesten gegen die Regierung in Georgien hat es mehr als hundert Festnahmen gegeben. Das Innenministerium in Tiflis teilte am Samstag mit, dass 107 Menschen wegen "Ungehorsams gegenüber rechtmäßigen Polizeianordnungen und geringfügigen Rowdytums" festgenommen worden seien. Die ganze Nacht hindurch hätten Demonstranten verschiedene Gegenstände auf Einsatzkräfte geworfen, darunter Steine, Pyrotechnik, Glasflaschen und Metallgegenstände. Es seien zehn Sicherheitskräfte verletzt worden.
Nach Explosion an Versorgungskanal: Gegenseitige Schuldzuweisungen zwischen Kosovo und Serbien
Gegenseitige Schuldzuweisungen zwischen Kosovo und Serbien nach Explosion an Versorgungskanal für zwei wichtige Kraftwerke: Regierungschef Albin Kurti hat am Freitagabend von einem "terroristischen Angriff" gesprochen und "serbisch geführte Banden" dafür verantwortlich gemacht. Serbien verurteilte den Vorfall am Samstag als "inakzeptablen Sabotageakt" und wies die Anschuldigungen aus dem Nachbarland nachdrücklich zurück.
Unfall in Niedersachsen: 17-Jähriger tot und drei junge Menschen schwer verletzt
In Niedersachsen ist es zu einem schweren Verkehrsunfall gekommen, bei dem ein 17-Jähriger starb und drei weitere junge Menschen schwer verletzt wurden. Wie am Samstag die Polizei im niedersächsischen Oldenburg mitteilte, ereignete sich der Unfall am Freitagabend in der Gemeinde Westerstede. Demnach waren vier Menschen im Alter zwischen 16 und 19 Jahren mit Auto unterwegs.
Mehr als 120.000 Menschen müssen in Malaysia wegen Überschwemmungen Häuser verlassen
Verheerende durch anhaltenden Regen ausgelöste Überschwemmungen haben im Norden Malaysias zur Evakuierung von mehr als 122.000 Menschen geführt. Bisher wurden in den betroffenen nördlichen Bundesstaaten Kelantan, Terengganu und Sarawak insgesamt vier Todesopfer gemeldet, wie die Notfallbehörde am Samstag mitteilte. Kelantan war den Angaben zufolge am stärksten von den Überschwemmungen betroffen - hier wurden dem Nationalen Katastrophenschutz zufolge 63 Prozent der insgesamt evakuierten 122.631 Menschen in Sicherheit gebracht.