Berliner Tageblatt

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Vorgestellt

Berlin: Klage auf Information über Waffenexporte nach Israel scheitert

Ein Antrag mehrerer Palästinenser aus dem Gazastreifen zu künftigen Waffenexporten nach Israel ist vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg gescheitert. Die Antragsteller wollten die Bundesregierung dazu verpflichten lassen, ihnen Auskunft über abgeschlossene Genehmigungen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz für Waffenlieferungen nach Israel zu erteilen, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Mit der Ablehnung bestätigte das OVG ein entsprechendes Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts vom September.

Bewährungsstrafe für Drohschreiben mit rechtsextremen Inhalten in Niedersachsen

Das Landgericht im niedersächsischen Osnabrück hat einen 51-Jährigen wegen Drohschreiben mit rechtsextremen Inhalten zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er unter anderem wegen Verleumdung in 36 Fällen und Beleidigung, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Die Kammer sah es demnach als erwiesen an, dass der Mann jahrelang dutzende Drohschreiben an Religionseinrichtungen, Moscheen, Privatpersonen und öffentliche Einrichtungen geschrieben hatte.

Letzte Nachrichten

Bootsunglück im Roten Meer: Suche nach Vermissten dauert an

Nach dem Kentern eines Touristenboots im Roten Meer haben ägyptische Rettungskräfte am Mittwoch weiter nach Vermissten gesucht. Der Gouverneur der Region Rotes Meer, Amr Hanafi, erklärte, die Suche nach sieben Vermissten dauere an. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es am Mittwoch, "die drei deutschen Staatsangehörigen gelten weiter als vermisst".

Bundesverfassungsgericht verkündet Donnerstag Urteil zur Strompreisbremse

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will am Donnerstag (10.00 Uhr) sein Urteil zum Strompreisbremsen-Gesetz verkünden. 22 Ökostromerzeuger wenden sich gegen die darin verankerte Abschöpfung eines Teils ihrer Gewinne. Hintergrund ist, dass die Knappheit von Gas wegen des Ukraine-Kriegs auch zu höheren Strompreisen führte. Davon profitierten Stromanbieter, die kein Gas zur Erzeugung einsetzen. (Az. 1 BvR 460/23 und 1 BvR 611/23)

Prozess gegen Le Pen: Anwalt kritisiert gefordertes Kandidaturverbot

Im Prozess um die Veruntreuung von EU-Geldern hat der Anwalt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen die Forderung der Staatsanwaltschaft nach dem Entzug des passiven Wahlrechts heftig kritisiert. Dies sei eine "Massenvernichtungswaffe" mit Blick auf die demokratischen Gepflogenheiten, sagte Rodolphe Bosselut am Mittwoch, dem letzten Verhandlungstag. Die Staatsanwaltschaft hatte für Le Pen ein sofort geltendes Verbot gefordert, bei Wahlen anzutreten.

Ermittler entdecken Waffenarsenal bei Durchsuchung wegen Drogenhandels in Hessen

Bei einer Durchsuchung wegen des Vorwurfs der Beihilfe zum Drogenhandel in Hessen haben Ermittler bei einem Verdächtigen in Kassel ein Waffenarsenal entdeckt. Zahlreiche Lang- und Kurzwaffen samt Munition sowie eine Handgranate ohne Sprengstoff wurden beschlagnahmt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Am Montagmorgen wurde die Wohnung im Stadtteil Forstfeld durchsucht. Neben den Waffen wurden auch Drogen in größeren Mengen beschlagnahmt.

Zwölfjähriger durch selbstgebauten Böller in Berlin "irreparabel verletzt"

Bei der Explosion eines offenbar selbstgebauten Böllers hat sich ein Zwölfjähriger in Berlin bleibende Schäden an einer Hand zugezogen. Nach Polizeiangaben detonierte der Sprengkörper am Dienstagabend in der Hand des Jungen, als dieser die Zündung mit seinem Mobiltelefon filmen wollte.

Anleger um rund 16 Millionen Euro betrogen: Fast sieben Jahre Haft in München

Wegen gewerbsmäßigen Anlagebetrugs in Millionenhöhe hat das Landgericht München I einen früheren Unternehmer zu sechs Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Die zuständige Kammer sah es nach Gerichtsangaben am Mittwoch als erwiesen an, dass er ein Schneeballsystem betrieben und Anleger durch eine komplexe "Täuschungsstruktur" in die Irre geführt hatte. Demnach entstand ein Gesamtschaden von rund 16 Millionen Euro, viele Opfer des Manns erlitten hohe Verluste.

Massenhaft gefälschte Rechnungen: Bis zu viereinhalb Jahren Haft in Detmold

Wegen zahlreicher Betrugstaten mit gefälschten Rechnungen sind drei Angeklagte in Detmold zu Haftstrafen bis zu viereinhalb Jahren verurteilt worden. Zwei der Angeklagten wurden des gewerbsmäßigen Bandenbetrugs schuldig gesprochen, wie ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Gerichts am Mittwoch mitteilte. Ein dritter Angeklagte wurde wegen Beihilfe verurteilt. Laut Anklage gab es rund 3000 Geschädigte und einen Schaden von mehr als zwei Millionen Euro.

Vierjähriger auf Schoß fährt Polizisten in Sachsen-Anhalt an

Ein Vierjähriger hat auf dem Schoß eines 46-Jährigen in Sachsen-Anhalt einen Polizisten bei einer Kontrolle angefahren. Er wurde leicht verletzt, wie die Beamten in Merseburg am Mittwoch mitteilten. Demnach saß das Kind am Dienstagnachmittag auf dem Schoß eines 46-Jährigen und lenkte das Auto in Querfurt. Das Fahrzeug fiel der Polizei durch eine unsichere Fahrweise auf.

Schulkinder in Duisburg mit Hammer und Messer attackiert: Mann muss in Psychiatrie

Ein psychisch kranker Mann ist in Duisburg wegen eines Hammer- und Messerangriffs auf zwei Schulkinder in ein psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen worden. Das Landgericht in der nordrhein-westfälischen Stadt sah es nach Angaben einer Gerichtssprecherin am Mittwoch als erwiesen an, dass der Beschuldigte die zwei Kinder attackiert und schwer verletzt hatte. Aufgrund einer psychischen Erkrankung war er zur Tatzeit nicht schuldfähig.

Betrugsopfer aus Rheinland-Pfalz hat keinen Anspruch auf Schadenersatz von Bank

Wer auf eine Onlinebetrugsmasche hereinfällt und in Echtzeit Geld überweist, kann laut einem Urteil aus Rheinland-Pfalz von seiner Bank keinen Schadensersatz erwarten. Das gilt auch dann, wenn der Schwindel wenige Minuten nach der Überweisung auffliegt und das Konto durch den Kundenservice gesperrt wird, wie das Landgericht Frankenthal am Mittwoch mitteilte. Ein angestoßener Zahlungsvorgang kann nicht mehr gestoppt werden. (Az.: 7 O 154/24)

Weltkriegsbombe in Bremen entschärft: Rund zehntausend Menschen betroffen

In Bremen ist am Mittwoch eine bei Sondierungsarbeiten gefundene Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft worden. Der Kampfmittelräumdienst habe den 250-Kilogramm-Sprengkörper unschädlich gemacht, teilte die Polizei in der Hansestadt mit. Rund zehntausend Menschen waren während der Entschärfung von Evakuierungsmaßnahmen betroffen oder durften sich nur in Gebäuden aufhalten.

Frau soll Waren im Wert von mehreren zehntausend Euro aus Läden gestohlen haben

Eine 39-Jährige aus Bayern soll Waren im Wert von mehreren zehntausend Euro aus Geschäften gestohlen haben. Sie wurde festgenommen, wie die Polizei in Würzburg am Mittwoch mitteilte. Demnach soll die Frau am Dienstag in einem Modegeschäfts im bayerischen Bad Neustadt an der Saale mehrere Kleidungsstücke gestohlen haben.

Gefährliche Körperverletzung: Anklage gegen Kinderpsychiater in Bonn zugelassen

Weil er Kindern und Jugendlichen ein Medikament ohne medizinische Notwendigkeit verschrieben haben soll, wird sich ein Kinderpsychiater vor dem Landgericht Bonn verantworten müssen. Das Gericht in der nordrhein-westfälischen Stadt ließ eine entsprechende Anklage gegen den 69-Jährigen zu, wie es am Mittwoch mitteilte. Ihm wird gefährliche Körperverletzung durch Beibringung von Gift vorgeworfen. Die 36 Taten sollen sich zwischen 2004 und 2021 ereignet haben.

Anklage gegen Gruppe wegen Cyberbetrugs in Niedersachsen erhoben

Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat gegen vier Menschen Anklage wegen Cyberbetrugs erhoben. Sie sollen als sogenannte Agents systematisch zahlreiche Anleger aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und den Niederlanden betrogen haben, wie die niedersächsische Behörde am Mittwoch mitteilte. Ihre Aufgabe sei gewesen, mit weiteren gesondert verfolgten Mittätern über Plattformen interessierten Investoren Kapitalanlagen vorzutäuschen.

Zwei 16-Jährige nach Doppelmord in Leipzig zu Haftstrafen verurteilt

Das Landgericht Leipzig hat zwei Jugendliche nach einem Doppelmord mit anschließender Brandstiftung verurteilt. Ein 16-jähriger Heranwachsender erhielt wegen zweifachen Mordes, versuchten Mordes und Brandstiftung zehn Jahre Jugendhaft, seine gleichaltrige Mitangeklagte sechseinhalb Jahre Jugendhaft, wie ein Gerichtssprecher in der sächsischen Stadt am Mittwoch mitteilte.

Mehr als halbe Million Euro veruntreut: Bewährungsstrafe für Anwalt in Bochum

Wegen der Veruntreuung von mehr als einer halben Million Euro aus Erbmassen ist ein Erbrechtsanwalt vom Landgericht Bochum zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Der Angeklagte wurde nach Angaben einer Gerichtssprecherin in der nordrhein-westfälischen Stadt vom Mittwoch der siebenfachen Untreue schuldig gesprochen. Dabei ging es den Feststellungen des Gerichts zufolge um fast 650.000 Euro.

Mordanklage in Erfurt: Mann mit Hammer auf Großmarktgelände erschlagen

Nach einem tödlichen Angriff mit einem Hammer auf einem Großmarktgelände hat die Staatsanwaltschaft in Erfurt Anklage gegen einen 65-Jährigen erhoben. Dem Beschuldigten wird Mord vorgeworfen, wie die Anklagebehörde in der thüringischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Er soll im Mai auf dem Gelände eines Asiagroßmarkts in Erfurt einen 63-Jährigen mit einem Hammer angegriffen und tödlich verletzt haben.

Vergewaltigungsprozess in Avignon: Vier bis 20 Jahre Haft für die 51 Angeklagten gefordert

Im Vergewaltigungsprozess in Avignon hat die Staatsanwaltschaft am Mittwoch ihre Strafforderungen für alle 51 Angeklagten abgeschlossen: Neben der Höchststrafe von 20 Jahren für den Hauptangeklagten Dominique Pelicot forderte sie zwischen vier und 18 Jahren Haft für die übrigen Angeklagten. Das Urteil solle deutlich machen, "dass es keine normale, versehentliche oder unfreiwillige Vergewaltigung gibt", betonte die Staatsanwältin Laure Chabaud am Mittwoch in Avignon.

Verdächtiger in Fall erstochenem Mann in Göppingen in Haft

Mehr als zwei Wochen nachdem ein 43-Jähriger im baden-württembergischen Göppingen erstochen wurde, sitzt ein Verdächtiger in Untersuchungshaft. Dem 33-Jährigen wird Totschlag vorgeworfen, wie die Polizei in Ulm am Mittwoch mitteilte. Demnach soll es am Tattag zu einem Streit zwischen den beiden Männern gekommen sein. In dessen Verlauf soll der 43-Jährige tödliche Stichverletzungen erlitten haben.

Mehrere Millionen Schaden: Großrazzia wegen Schwarzarbeit

Der Zoll in München ist mit einer deutschlandweiten Razzia mit rund 400 Einsatzkräften sowie hundert Steuerfahndern am Mittwoch deutschlandweit gegen Schwarzarbeit vorgegangen. Ein Hauptverdächtiger sei festgenommen worden, teilte das Hauptzollamt München mit. Er soll durch bandenmäßiges Vorenthalten von Arbeitsentgelt und bandenmäßige Steuerhinterziehung mehrere Millionen Euro Schaden angerichtet haben.

Säugling mit Kissen erstickt: Urteil gegen Mutter aus Hamburg rechtskräftig

Die Verurteilung einer Frau aus Hamburg wegen der Tötung ihres Säuglings und eines Angriffs auf ihren schlafenden Lebensgefährten ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof in Leipzig verwarf die von der Angeklagten eingelegte Revision gegen das entsprechende Urteil des Landgerichts Hamburg nach Angaben aus Karlsruhe vom Mittwoch.

Nebenbuhler mit Pumpgun erschossen: Mordanklage in Erfurt

Weil er einen mutmaßlichen Nebenbuhler mit einer Pumpgun erschossen haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Erfurt Anklage gegen einen 48-Jährigen erhoben. Dem Beschuldigten wird Mord aus niedrigen Beweggründen vorgeworfen, wie die Anklagebehörde in der thüringischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte. Der Beschuldigte handelte demnach aus Eifersucht und wollte seinen 39 Jahre alten Nebenbuhler beseitigen.

Frau in Berlin fremdenfeindlich beleidigt und angegriffen - Staatsschutz ermittelt

In Berlin ist eine Frau fremdenfeindlich beleidigt und angegriffen worden. Ein Unbekannter habe am Dienstag versucht, der Frau das Kopftuch herunterzureißen, teilte die Polizei in der Bundeshauptstadt am Mittwoch mit. Außerdem habe er die 35-jährige Frau mehrfach fremdenfeindlich beleidigt. Der Vorfall ereignete sich in einem Discounter im Stadtteil Tempelhof.

Bewährungsstrafe für Frau wegen Mitgliedschaft in syrischer Al-Nusra-Front

Eine frühere Anhängerin der syrischen Dschihadistenmiliz Dschabhat al-Nusra ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Die Angeklagte wurde der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig gesprochen, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Sie soll der auch als Al-Nusra-Front bekannten Dschihadistenmiliz laut Anklage von 2013 bis 2014 angehört haben.

Mord auf offener Straße in Berlin-Spandau: 18-Jähriger und 21-Jähriger vor Gericht

Wegen eines Falls von sogenannter Blutrache müssen sich vor dem Berliner Landgericht zwei junge Männer aus der Türkei verantworten. Den 18 und 21 Jahre alten Männern wird vorgeworfen, im Mai einen 18-Jährigen auf offener Straße im Bezirk Spandau ermordet zu haben, wie aus der am Mittwoch verlesenen Anklageschrift hervorgeht.

Haft gegen ehemaligen Musiklehrer aus Baden-Württemberg wegen Kindesmissbrauch

Das Landgericht im baden-württembergischen Mannheim hat einen ehemaligen Musiklehrer wegen sexuellen Missbrauchs an Schülerinnen zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Drei Monate davon gelten bereits als verbüßt, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Demnach sah es die Kammer am Dienstag als erwiesen an, dass der heute 67-Jährige zwischen Juli 2012 und September 2017 vier Schülerinnen in Weinheim missbraucht hatte.

13-Jähriger gerät in Baden-Württemberg unter Lastwagen und stirbt

Ein 13-Jähriger ist in Baden-Württemberg bei einem Verkehrsunfall unter einen Lastwagen geraten und gestorben. Der Junge erlag seinen schweren Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in Ravensburg am Mittwoch mitteilte. Demnach war er am Dienstagnachmittag mit einem Pedelec in Leutkirch unterwegs, als er vor einer Fahrbahnverengung von einem Sattelzug überholt wurde.

UN-Chefankläger beantragt Haftbefehl gegen Junta-Chef in Myanmar

UN-Chefankläger Karim Khan hat wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverbrechen Haftbefehl gegen den Anführer der Militärjunta in Myanmar beantragt. Nach gründlichen und unparteiischen Ermittlungen gebe es hinreichende Gründe für den Verdacht, dass Juntachef Min Aung Hlaing die Verantwortung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit trage, erklärte Khan am Mittwoch. Dabei gehe es um die Vertreibung und Verfolgung von Angehörigen der muslimischen Minderheit der Rohingya in den Jahren 2016 und 2017.

31-Jähriger in Berlin-Kreuzberg auf offener Straße erschossen

Im Berliner Stadtteil Kreuzberg ist ein 31 Jahre alter Mann auf offener Straße erschossen worden. Der Mann und sein Bruder seien in der Nacht zum Mittwoch in einen Streit mit zwei anderen Männern geraten, teilte die Polizei mit. Im Verlauf der Auseinandersetzung sei der 31-Jährige durch Schüsse verletzt worden. Er sei trotz umgehend eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen am Tatort gestorben.

Prozess zur Epressungsaffäre um Fußballweltmeister Pogba hat begonnen

Wegen Erpressung des früheren Fußball-Weltmeisters Paul Pogba müssen sich seit Dienstag dessen Bruder Mathias und fünf langjährige Bekannte in Frankreich vor Gericht verantworten. Die Angeklagten sollen 2022 versucht haben, 13 Millionen Euro von dem französischen Fußball-Star zu erpressen. Alle Angeklagten außer Pogbas Bruder müssen sich auch wegen Freiheitsberaubung verantworten.

Ehefrau in Streit erwürgt: Achteinhalb Jahre Haft für Mann aus Schleswig-Holstein

In einem neuen Prozess um den gewaltsamen Tod einer Frau in Aumühle in Schleswig-Holstein ist deren Ehemann am Dienstag zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Lübeck sprach ihn nach Angaben eines Sprechers am Dienstag des Totschlags schuldig. Nach Feststellungen der Kammer hatte der 55-Jährige im März 2023 nach einem Streit in der gemeinsamen Wohnung auf seine 41-jährige Ehefrau eingetreten. Anschließend würgte er sie zu Tode.

Weltkriegsbombe in Köln erfolgreich entschärft

Nach dem Fund einer Weltkriegsbombe in Köln ist diese am Dienstag entschärft worden. Sämtliche Sperrungen sollten im Anschluss nach und nach aufgehoben werden, teilte die Stadt Köln mit. Die US-Fünfzentnerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg war am Dienstagvormittag bei Sondierungsarbeiten auf einem ehemaligen Industriegelände im Stadtteil Deutz gefunden worden.

Berliner Tageblatt - Boulevard (Deutsch)