Scholz erwartet "großen Konsens" zu Ergebnis der Impfpflicht-Debatte / Foto: ©
-
Liberale in Kanada wählen Mark Carney zum Nachfolger von Trudeau
-
Mono: Nolte holt Silber hinter Weltmeisterin Love
-
Musk verspricht: Ukraine kann Starlink weiter nutzen
-
Rechtsradikaler Kandidat Georgescu von Wahl in Rumänien ausgeschlossen
-
Historisch: Zwei Spieltage in einer Saison ohne Heimsieg
-
Stichwahl entscheidet über neuen Oberbürgermeister in Wiesbaden
-
Dank "Joker" Budu: Heidenheim schöpft ein Pünktchen Hoffnung
-
US-Außenminister Rubio zu Ukraine-Gesprächen in Saudi-Arabien und bei G7 in Kanada
-
Hallen-EM: Kugel-Silber für Olympiasiegerin Ogunleye
-
Syrien: Einsatzkräfte der Übergangsregierung verüben offenbar Massaker
-
Bob-WM: Friedrich gewinnt Krimi um Gold im Zweier
-
Ohne Preuß: Frauenstaffel läuft aufs Podest
-
Vor Showdown gegen Ajax: Frankfurt patzt gegen Union
-
Gewalt gegen Zivilisten in Syrien: Sicherheitskräfte lösen Proteste in Damaskus auf
-
"Rette die Nation": Tausende Anhänger feiern ehemaligen König Nepals in Kathmandu
-
Von der Leyen: USA sind "Verbündete" trotz "Differenzen"
-
Anzugskandal: Norwegens Sportdirektor gibt Betrug zu
-
Niedersachsenderby: Hannover rettet einen Punkt
-
Liberale in Kanada wählen Nachfolger von Trudeau - Ex-Zentralbankchef Favorit
-
Russland überzieht Ukraine am Wochenende mit Drohnen-Angriffswellen
-
Kein Johaug-Happyend: Karlsson holt "Körperverletzungs"-Gold
-
Biathlon: Männerstaffel auf Platz vier
-
Syrien: Einsatzkräfte der Übergangsregierung verüben offenbar Massaker mit hunderten Toten
-
Bischof von Münster gibt Amt ab: Papst nimmt Rücktrittsgesuch an
-
Bewaffneten Mann nahe des Weißen Hauses niedergeschossen - Trump in Florida
-
Vier Blindgänger in Bremen kontrolliert gesprengt
-
Kein Happyend für Johaug: Karlsson holt 50-km-Gold
-
Dürr verspielt "Stockerl" im Schneetreiben
-
Auto gerät in Baden-Württemberg in Gegenverkehr: Drei Tote und mehrere Verletzte
-
SPD-Vorstand stimmt für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Union
-
Speyer: 14-Jähriger macht Selfies auf 30 Meter hohem Baukran
-
Manipulationsverdacht: FIS leitet Ermittlungen ein
-
Merz will bei Asyl gemeinsames europäisches Vorgehen "soweit es eben möglich ist"
-
Thüringen: Frau findet Hängebauchschwein auf Garagendach
-
Überschwemmungen, Stromausfälle und ein Toter in Australien durch Sturm "Alfred"
-
Umfrage zu Cannabisgesetz: Mehr als die Hälfte gegen Aufhebung von Teillegalisierung
-
Merz will mit Grünen "umfassend" über schwarz-rotes Finanzpaket sprechen
-
Wissenschaftler protestieren in den USA gegen Kürzungen der Trump-Regierung
-
Papst zeigt laut Vatikan "gute Reaktion auf die Therapie"
-
CSU-Vorstand gibt grünes Licht für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
-
Vorgezogener Streik am Hamburger Flughafen: Viele ausgefallene Flüge
-
Protestparolen gegen Trumps Gaza-Politik auf dessen Golfplatz in Schottland
-
Nächster Sieg für Kvitfjell-König Paris
-
Von Paris bis Istanbul: Weltweit Protestmärsche zum Internationalen Frauentag
-
Scharfe Kritik an neuen Schulden: Ex-CSU-Chef Seehofer wirft Union "Wortbruch" vor
-
Auch Beschäftigte der Luftsicherheit streiken Montag an zahlreichen Flughäfen
-
"BamS": Bahn zahlte 2024 rund 197 Millionen Euro wegen Verspätungen
-
Djokovic in Indian Wells bereits ausgeschieden
-
Wagner schlägt Antetokounmpo - Niederlage für Schröder
-
Kovac übt Kritik: "Bekommen, was wir gezeigt haben"
Scholz erwartet "großen Konsens" zu Ergebnis der Impfpflicht-Debatte
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet bereite gesellschaftliche Unterstützung für das Ergebnis der Impfpflicht-Debatte im Bundestag. Es sei gut, dass nun erste Vorschläge aus der Mitte des Parlaments unterbreitet würden, sagte Scholz am Freitag nach einer Kabinettsklausur in Berlin. Er sei sicher, dass das Verfahren am Ende auch dazu beitragen werde, "dass es einen großen Konsens über das Ergebnis geben wird".
Scholz spricht sich selbst für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene aus. Insbesondere wegen Widerständen aus der FDP hat die Ampel-Koalition aber darauf verzichtet, als Regierung einen eigenen Vorschlag vorzulegen. Deshalb sollen im Bundestag Gruppenanträge erstellt werden, hinter denen sich Abgeordnete fraktionsübergreifend versammeln können.
Bei der Impfpflicht müsse es ein Gesetz geben, "das von den Bürgerinnen und Bürgern als gute Gesetzgebung akzeptiert wird", sagte Scholz. "Das wird uns auch gelingen, da bin ich ziemlich sicher". Am kommenden Mittwoch soll es zu dem Thema eine erste sogenannte Orientierungsdebatte im Bundestag geben.
D.Schneider--BTB
