- Brüssel billigt Beihilfe für DB Cargo - Umstrukturierung muss erfüllt werden
- Geiger und Schmid bei Riiber-Sieg auf dem Podest
- IAEA-Bericht: Iran plant Installation Tausender neuer Zentrifugen zur Urananreicherung
- FDP in der Krise: Doppel-Rücktritt wegen Affäre um "D-Day-Papier"
- Neuer EU-Ratspräsident Costa ruft zur Geschlossenheit auf
- Umweltminister warnen vor russischen "Schattentankern" auf Ostsee
- Kurz vor Parlamentswahl in Rumänien: Neuauszählung der Präsidentschaftswahl
- Schuster sieht Gefahr für jüdisches Leben in Deutschland durch AfD
- Anonyme Briefe an türkischen Geheimdienst: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage
- Bundespolizei registriert deutlich weniger unerlaubte Einreisen bis Oktober
- Dschihadisten und Verbündete stehen bei Offensive in Nordsyrien kurz vor Aleppo
- Auch Mutter kann 15-Jährigen nicht vom Autofahren abhalten - Eltern rufen Polizei
- Macron präsentiert restaurierte Pariser Kathedrale Notre-Dame der Öffentlichkeit
- Entwurf für Abkommen zu Verringerung von Plastikmüll zeigt anhaltende Differenzen
- Dutzende Festnahmen bei Protesten gegen Verzögerung von EU-Beitritt in Georgien
- Mann bedroht Bauarbeiter wegen Lärm mit Waffe: Spezialkräfte in Berlin im Einsatz
- Wahlprogramm: AfD will Abtreibungen einschränken und aus EU austreten
- Iren wählen neues Parlament - Migration eines der Hauptthemen
- Kiew: Russland feuert mehr als 130 Drohnen ab - Eine Tote und acht Verletzte
- Unbekannte stehlen sieben Weißbüschelaffen aus Wildpark in Sachsen
- "Traut sich nicht": Weiteres Remis bei Schach-WM
- Bundesaußenministerin Baerbock reist nach China
- Ngozi Okonjo-Iweala für zweite Amtszeit als WTO-Chefin bestätigt
- FDP in Turbulenzen: Generalsekretär Djir-Sarai tritt wegen "D-Day-Papier" zurück
- Raab-Effekt beim ESC: So viele Bewerbungen wie zuletzt bei Lenas Sieg
- Langzeitanalyse: UV-Strahlung in Teilen Mitteleuropas stark erhöht
- BGH bestätigt lebenslange Haft für Angehörigen von Todesschwadron aus Gambia
- Noch immer keine Diagnose bei Brandt vor Duell mit Bayern
- Britische Abgeordnete debattieren über umstrittenen Gesetzentwurf zu Sterbehilfe
- Bilanz des Wetterdiensts: Herbst in Deutschland zum 14. Mal in Folge zu warm
- Justizskandal Gablingen: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen JVA-Leiterin
- Generalstreik in Italien gegen Haushaltspläne der Regierung
- Cyberangriffe und Spionage: Verfassungsschutz warnt vor Einflussnahme auf Neuwahl
- Nach Kritik: Bahn lässt gedruckte Ankunftspläne in Bahnhöfen hängen
- FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt wegen Affäre um "D-Day-Papier" zurück
- Verfüllung des Bergwerks Gorleben begonnen - Arbeiten sollen drei Jahre dauern
- Angriff auf Polizistin in verunglücktem Einsatzwagen in Berlin: Anklage erhoben
- Peking: Bundesaußenministerin Baerbock reist kommende Woche nach China
- E-Scooter aus Frust von Brücke auf belebte Grünfläche geworfen: Prozess
- Kryptowährungs-Unternehmer verspeist für 5,9 Millionen Euro ersteigerte Banane
- Frankreichs Präsident Macron besucht restaurierte Kathedrale Notre-Dame: "Großartig"
- Krankenkasse: Deutlich mehr Atemwegsinfekte - Dauer und Intensität nimmt aber ab
- 410 ICE-Züge: Deutsche Bahn sieht sich gut auf reisestarke Feiertage vorbereitet
- Russischer Verteidigungsminister preist in Pjöngjang Beziehungen zu Nordkorea
- Vater bei Jagdausflug erschossen: Verfahren zur Unterbringung von 18-Jährigem
- Parteikreise: FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück
- Beobachtungsstelle: Dschihadisten erobern in Syrien mehr als 50 Städte und Dörfer
- Gericht: Verletzung bei Schnupperstunde in Reitverein ist kein Arbeitsunfall
- Berlins Wahlleiter sieht verkürzten Zeitraum für Briefwahl kritisch
- Heimliche Datenübertragung: Netzagentur mahnt bei vernetzten Produkten zu Vorsicht
Frankreich erleichtert Rückgabe von Nazi-Raubkunst
Frankreich erleichtert die Rückgabe von Nazi-Raubkunst aus öffentlichen Sammlungen an die Nachfahren der ursprünglichen Besitzer. Das Parlament verabschiedete am Donnerstag in Paris ein Rahmengesetz, das die Herausgabe eines Werks aus einem staatlichen Museum leichter macht. Ziel sei es, "die Pflicht zur Erinnerung und Wachsamkeit in konkrete Taten der Gerechtigkeit umzusetzen", sagte Kulturministerin Rima Abdul Malak.
Bislang können Werke aus öffentlichen Sammlungen nur zurückgegeben werden, wenn das Parlament eine Ausnahmeregelung verabschiedet. So wurde im Februar 2022 eigens ein Gesetz erlassen, um die Rückgabe von 15 Werken aus öffentlichen Sammlungen zu ermöglichen, darunter ein Gemälde von Gustav Klimt, das sich im Musée d'Orsay befand.
Künftig ist für eine Rückgabe keine Abstimmung des Parlaments mehr nötig, sondern lediglich eine Entscheidung einer Expertenkommission. Das Rahmengesetz für die "Rückgabe von Kulturgütern, die im Zusammenhang mit antisemitischen Verfolgungen geraubt wurden" gibt zudem dem Staat die Möglichkeit, selber die Initiative zu ergreifen. Eine finanzielle Entschädigung der Nachfahren ist nach dem Rahmengesetz ebenfalls möglich.
Das Gesetz erwähnt ausdrücklich die "Verantwortung des Vichy-Regimes bei dem antisemitischen Raub von Kulturgütern". Das Vichy-Regime unter Philippe Pétain kollaborierte mit den Nazis und beteiligte sich auch an der Deportation französischer Juden.
Das neue Gesetz umfasst Werke, die zwischen 1933 und 1945 auf verschiedene Weise enteignet wurden, etwa durch Zwangsverkäufe und Beschlagnahmung.
Zuletzt waren im April zwei Gemälde und eine Skulptur aus dem 15. Jahrhundert an die Nachfahren der ursprünglichen Besitzer übergeben worden. Die beiden Gemälde waren zeitweise in der Sammlung des führenden Nationalsozialisten Hermann Göring gewesen. Das Kulturministerium hatte 2019 eine Abteilung eingerichtet, die aktiv nach rechtmäßigen Eigentümern von Raubkunst sucht.
R.Adler--BTB