![Präsident von Bundesverfassungsgericht beklagt "Verrohung des Diskurses"](https://www.berlinertageblatt.de/media/shared/articles/2d/2a/e9/Pr--sident-von-Bundesverfassungsger-441715.jpg)
-
Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier
-
Sabalenka im zweiten Anlauf: "Bin sprachlos"
-
Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln
-
Sabalenka im zweiten Anlauf: US-Open-Triumph über Pegula
-
Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen
-
Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien
-
Neue Nationalelf begeistert: Mitreißender Sieg über Ungarn
-
"Extrem frustrierend": Streng im 200-m-Finale disqualifiziert
-
HBL: Magdeburg und Berlin mühen sich zu Auftaktsiegen
-
Großfeuer am Brocken: Löscharbeiten werden über Nacht eingestellt
-
Niedrige Wahlbeteiligung: Öffnung der Wahllokale in Algerien verlängert
-
Großbritannien und Irland sprechen sich für "Neustart" ihrer Beziehungen aus
-
Goldener Löwe in Venedig für Pedro Almodóvars Film "The Room Next Door"
-
Sprinter Streng im 200-m-Finale disqualifiziert
-
HBL: Magdeburg müht sich zum Auftaktsieg
-
Krawietz/Pütz verpassen Krönung in New York
-
Ukraine-Krieg: Ex-Botschafter Melnyk regt diplomatische Initiative Deutschlands an
-
Nagelsmann verzichtet auf Experimente
-
Beim "Abschiedszczspiel": BVB feiert Klopp und Hummels
-
Nach nächtlichem Lärm findet Polizei totes dreijähriges Kind in Berliner Wohnung
-
Mikolaschek gewinnt überraschend Tischtennis-Gold
-
"Brutal": Rollstuhlbasketballer holen dank Böhme-Gala Bronze
-
Roter Roglic vor viertem Vuelta-Triumph
-
Erste Medaille seit 1992: Rollstuhlbasketballer holen Bronze
-
Nach Flucht aus Maßregelvollzug in Bayern: Die letzten beiden Straftäter in Türkei gefasst
-
Präsidentenwahl in Algerien: Amtsinhaber Tebboune trotz Kritik absoluter Favorit
-
Tausende protestieren gegen rechtsgerichteten Premierminister Barnier in Frankreich
-
Bahnverkehr in Mitte Deutschlands durch Störung zeitweise massiv beeinträchtigt
-
"Wie im Film": Semechin und Schmidt deutsche Fahnenträger
-
Semechin und Schmidt deutsche Fahnenträger bei Schlussfeier
-
Erneut Drohnenangriffe in Russland und Ukraine - Meloni sichert Kiew Hilfe zu
-
Bahnverkehr in der Mitte Deutschlands durch Störung "massiv beeinträchtigt"
-
Großfeuer am Brocken: 250 Brandbekämpfer und Flugzeuge im Einsatz
-
Para-Dressur: Medaillen für Niehues, Mispelkamp und Dresing
-
EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville nach Abschaltung wieder angelaufen
-
Meloni sichert Selenskyj anhaltende militärische Unterstützung Italiens zu
-
Hamburger CDU wählt Landeschef Thering zu Spitzenkandidat für Bürgerschaftswahl
-
Gaza-Krieg geht mit unverminderter Härte in den zwölften Monat
-
Sahra Wagenknecht laut Kritik einst "faulste Abgeordnete im Deutschen Bundestag"
-
Haushalt 2025: Union wirft Koalition "rechtlich zweifelhafte Manöver" vor
-
VW-Krise: BDI fordert bessere Rahmenbedingungen - Linke will Dividenden-Rückzahlung
-
Papst verlangt mehr Gerechtigkeit beim Abbau von Bodenschätzen in Papua-Neuguinea
-
Para-Dressur: Niehues und Mispelkamp gewinnen Kür-Silber
-
"Einheit in Vielfalt": Bundesrat begeht 75-jähriges Bestehen mit Feierstunde
-
Selenskyj wirbt nach Ramstein um westliche Unterstützung bei Meloni in Italien
-
Finaleinzug: Mikolaschek greift nach Gold
-
Para-Dressur: Niehues gewinnt Silber in der Kür
-
Harz: Waldbrand am Brocken breitet sich weiter aus - Löschflugzeug im Einsatz
-
Krise bei VW: Industrie fordert von Politik bessere Rahmenbedingungen
-
Präsidentenwahl in Algerien: Wiederwahl von Amtsinhaber Tebboune gilt als sicher
![Präsident von Bundesverfassungsgericht beklagt "Verrohung des Diskurses"](https://www.berlinertageblatt.de/media/shared/articles/2d/2a/e9/Pr--sident-von-Bundesverfassungsger-441715.jpg)
Präsident von Bundesverfassungsgericht beklagt "Verrohung des Diskurses"
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat sich besorgt über das gesellschaftliche Klima in Deutschland gezeigt. In einer Diskussionsveranstaltung mit Bürgerinnen und Bürgern beim "Demokratiefest" sagte Harbarth am Samstag in Berlin, "dass mich die Verrohung des Diskurses in Deutschland sehr berührt". Politischer Streit sei zwar nötig - "aber die Tonlage, in der das geschieht, und viele Begrifflichkeiten, in denen das geschieht, sind inakzeptabel und führen dazu, dass der Diskurs beeinträchtigt wird".
Harbarth äußerte sich dabei auf die Frage eines Bürgers nach seiner Einschätzung zu einem mutmaßlichen rechtsextremistischen Zwischenfall auf der Nordseeinsel Sylt, wo in einer Nobelbar ausländerfeindliche Gesänge angestimmt worden waren. Harbarth wollte darauf aber nicht konkret eingehen, weil dies nun Aufgabe der zuständigen Justizbehörden sei. Es dürfe nicht sein, "dass der Präsident des Bundesverfassungsgerichts ihnen sagt, wie man mit dem Fall umgeht", entgegnete Harbarth. Ganz generell beobachte er aber in der Gesellschaft "Entfremdungsprozesse, die wir in vielen westlichen Demokratien sehen".
Generell gestatte das Grundgesetz zwar auch "Äußerungen von absurden Meinungen", sagte Harbarth - diese Freiheit finde ihre Grenzen aber etwa dort, wo die Rechte Dritter verletzt würden. Mit Blick auf den 75.Geburtstag des Grundgesetzes sagte Harbarth: "Wir haben uns ganz bewusst für ein Gesellschaftsmodell entschieden, bei dem wir unterschiedliche Positionen haben, bei dem wir uns aneinander reiben". Dies sei gut so, "weil am Ende bessere Ideen rauskommen, wenn wir alle Argumente in den Raum stellen".
M.Odermatt--BTB