![Bundesverteidigungsministerium schafft Coronaimpfpflicht für Soldaten ab](https://www.berlinertageblatt.de/media/shared/articles/1a/54/d8/Bundesverteidigungsministerium-scha-671889.jpg)
-
Frankreich: Mehr als 100.000 Menschen protestieren gegen rechtsgerichteten Premier
-
Sabalenka im zweiten Anlauf: "Bin sprachlos"
-
Tausende in Israel demonstrieren erneut für Abkommen für Freilassung der Geiseln
-
Sabalenka im zweiten Anlauf: US-Open-Triumph über Pegula
-
Niedrige Wahlbeteiligung: Präsidentschaftswahl in Algerien zu Ende gegangen
-
Großdemo für "Freiheit" nach Sperrung des Onlinediensts X in Brasilien
-
Neue Nationalelf begeistert: Mitreißender Sieg über Ungarn
-
"Extrem frustrierend": Streng im 200-m-Finale disqualifiziert
-
HBL: Magdeburg und Berlin mühen sich zu Auftaktsiegen
-
Großfeuer am Brocken: Löscharbeiten werden über Nacht eingestellt
-
Niedrige Wahlbeteiligung: Öffnung der Wahllokale in Algerien verlängert
-
Großbritannien und Irland sprechen sich für "Neustart" ihrer Beziehungen aus
-
Goldener Löwe in Venedig für Pedro Almodóvars Film "The Room Next Door"
-
Sprinter Streng im 200-m-Finale disqualifiziert
-
HBL: Magdeburg müht sich zum Auftaktsieg
-
Krawietz/Pütz verpassen Krönung in New York
-
Ukraine-Krieg: Ex-Botschafter Melnyk regt diplomatische Initiative Deutschlands an
-
Nagelsmann verzichtet auf Experimente
-
Beim "Abschiedszczspiel": BVB feiert Klopp und Hummels
-
Nach nächtlichem Lärm findet Polizei totes dreijähriges Kind in Berliner Wohnung
-
Mikolaschek gewinnt überraschend Tischtennis-Gold
-
"Brutal": Rollstuhlbasketballer holen dank Böhme-Gala Bronze
-
Roter Roglic vor viertem Vuelta-Triumph
-
Erste Medaille seit 1992: Rollstuhlbasketballer holen Bronze
-
Nach Flucht aus Maßregelvollzug in Bayern: Die letzten beiden Straftäter in Türkei gefasst
-
Präsidentenwahl in Algerien: Amtsinhaber Tebboune trotz Kritik absoluter Favorit
-
Tausende protestieren gegen rechtsgerichteten Premierminister Barnier in Frankreich
-
Bahnverkehr in Mitte Deutschlands durch Störung zeitweise massiv beeinträchtigt
-
"Wie im Film": Semechin und Schmidt deutsche Fahnenträger
-
Semechin und Schmidt deutsche Fahnenträger bei Schlussfeier
-
Erneut Drohnenangriffe in Russland und Ukraine - Meloni sichert Kiew Hilfe zu
-
Bahnverkehr in der Mitte Deutschlands durch Störung "massiv beeinträchtigt"
-
Großfeuer am Brocken: 250 Brandbekämpfer und Flugzeuge im Einsatz
-
Para-Dressur: Medaillen für Niehues, Mispelkamp und Dresing
-
EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville nach Abschaltung wieder angelaufen
-
Meloni sichert Selenskyj anhaltende militärische Unterstützung Italiens zu
-
Hamburger CDU wählt Landeschef Thering zu Spitzenkandidat für Bürgerschaftswahl
-
Gaza-Krieg geht mit unverminderter Härte in den zwölften Monat
-
Sahra Wagenknecht laut Kritik einst "faulste Abgeordnete im Deutschen Bundestag"
-
Haushalt 2025: Union wirft Koalition "rechtlich zweifelhafte Manöver" vor
-
VW-Krise: BDI fordert bessere Rahmenbedingungen - Linke will Dividenden-Rückzahlung
-
Papst verlangt mehr Gerechtigkeit beim Abbau von Bodenschätzen in Papua-Neuguinea
-
Para-Dressur: Niehues und Mispelkamp gewinnen Kür-Silber
-
"Einheit in Vielfalt": Bundesrat begeht 75-jähriges Bestehen mit Feierstunde
-
Selenskyj wirbt nach Ramstein um westliche Unterstützung bei Meloni in Italien
-
Finaleinzug: Mikolaschek greift nach Gold
-
Para-Dressur: Niehues gewinnt Silber in der Kür
-
Harz: Waldbrand am Brocken breitet sich weiter aus - Löschflugzeug im Einsatz
-
Krise bei VW: Industrie fordert von Politik bessere Rahmenbedingungen
-
Präsidentenwahl in Algerien: Wiederwahl von Amtsinhaber Tebboune gilt als sicher
![Bundesverteidigungsministerium schafft Coronaimpfpflicht für Soldaten ab](https://www.berlinertageblatt.de/media/shared/articles/1a/54/d8/Bundesverteidigungsministerium-scha-671889.jpg)
Bundesverteidigungsministerium schafft Coronaimpfpflicht für Soldaten ab
Das Bundesverteidigungsministerium will die Corona-Impfpflicht für Soldatinnen und Soldaten abschaffen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) habe dies am Dienstag entschieden, bestätigte das Ministerium auf Anfrage am Mittwoch. Eine aktuelle Überprüfung habe ergeben, dass die Impfpflicht nicht mehr notwendig sei, um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu sichern. Stattdessen solle es künftig eine "nachdrückliche Empfehlung" für die Impfung gegen Covid-19 geben.
Die Umsetzung der Entscheidung werde voraussichtlich noch einige Wochen dauern, erklärte das Ministerium. Das Bundesverteidigungsministerium hatte die Impfung im November 2021 in die Liste der verbindlichen Basisimpfungen für Soldatinnen und Soldaten aufgenommen. Für diese Impfungen, darunter etwa auch Hepatitis und Grippe, besteht eine sogenannte Duldungspflicht.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sah die Aufnahme der Coronaimpfung am 7. Juli 2022 zwar als rechtmäßig an, ordnete dabei aber an, dass das Ministerium die Notwendigkeit dieser Impfung regelmäßig überprüfen müsse. Das Ministerium betonte, dass dies ohnehin bei allen Impfungen regelmäßig geschehe. Dabei würden die Eingriffe in die Rechte der Soldatinnen und Soldaten mit dem Ziel der Funktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr abgewogen.
Am Mittwoch verhandelte das Bundesverwaltungsgericht über die Klage eines Soldaten, der sich von Beginn an gegen die Coronaimpfpflicht gewehrt hatte. Nun macht er geltend, diese sei jedenfalls inzwischen nicht mehr angemessen und daher rechtswidrig. (Az. 1 WB 50.22)
Da die Umsetzung der Ministeriumsentscheidung noch etwas daure, habe das Verteidigungsministerium dem Kläger individuell zugesichert, dass er sich nicht mehr impfen lassen müsse, sagte der Vorsitzende Richter in Leipzig. Disziplinarstrafen gegen den Kläger habe es bislang nicht gegeben.
Darüber, inwieweit dadurch der Streit erledigt ist, wurde noch verhandelt. Die Anwälte des Klägers machten ein "Rehabilitationsinteresse" geltend. Der Soldat wolle bestätigt haben, dass seine Impfverweigerung nicht rechtswidrig gewesen sei.
Nur wenn der erste Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts ein diesbezügliches sogenanntes Feststellungsinteresse bejaht, muss er die Verhandlung – gegebenenfalls auch noch am Donnerstag - fortsetzen. Wann dann ein Urteil ergehen würde, ist offen. Das Bundesverwaltungsgericht ist für den Streit in erster und letzter Instanz zuständig.
D.Schneider--BTB