Berliner Tageblatt - Weißes Haus: Forderungen nach Rücktritt von US-Präsident Joe Biden "lächerlich"

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Weißes Haus: Forderungen nach Rücktritt von US-Präsident Joe Biden "lächerlich"
Weißes Haus: Forderungen nach Rücktritt von US-Präsident Joe Biden "lächerlich" / Foto: © AFP

Weißes Haus: Forderungen nach Rücktritt von US-Präsident Joe Biden "lächerlich"

Das Weiße Haus hat Rücktrittsforderungen an US-Präsident Joe Biden als "lächerlich" zurückgewiesen. Es sei "lächerlich" zu fordern, dass Biden nach seinem Ausstieg aus dem Rennen um das Weiße Haus nun auch vom Präsidentenamt zurücktreten müsse, sagte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Mittwoch vor Journalisten. Auch wies sie Vorwürfe einer möglichen "Vertuschung" von Bidens Gesundheitszustand vor seinem Wahlkampf-Ausstieg zurück.

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Biden sei trotz seiner Entscheidung, aus dem Präsidentschaftsrennen auszusteigen und nur eine Amtszeit zu absolvieren, keine "lahme Ente", sagte Jean-Pierre mit Blick auf die Bezeichnung für einen Präsidenten, der zwar noch im Amt ist, aber als politisch handlungsunfähig gilt, weil er nicht zur Wiederwahl antritt.

"Er will auf dem aufbauen, was wir erreicht haben", sagte sie mit Verweis auf Bidens Verdienste während seiner Amtszeit. "Wir sehen uns keineswegs als Lame-Duck-Präsident. Überhaupt nicht."

Bidens Rückzugsentscheidung habe zudem "nichts mit seiner Gesundheit zu tun", fügte Jean-Pierre hinzu. "Es ist keine Vertuschung", sagte sie. "Ich weiß, dass das das Narrativ ist, das Sie alle wollen. Es ist nicht so."

Nach seinem Ausstieg aus dem Präsidentschaftsrennen hält Biden am Mittwochabend (Donnerstag 02.00 Uhr MESZ) eine Rede an die Nation. Er werde sich vom Oval Office aus dazu äußern, "was vor uns liegt und wie ich den Job für das amerikanische Volk zu Ende bringen werde", kündigte er am Dienstag im Onlinedienst X an.

Der 81-jährige Biden hatte am Sonntag angesichts der massiven Zweifel an seiner geistigen und körperlichen Fitness erklärt, nicht mehr für eine zweite Amtszeit zu kandidieren. Er hatte stattdessen Vizepräsidentin Kamala Harris seine Unterstützung zugesagt.

Aus den Reihen der Republikaner waren unmittelbar nach Bidens Rückzug Forderungen zum sofortigen Rücktritt als Präsident laut geworden. "Wenn Joe Biden nicht geeignet ist, um für das Präsidentenamt zu kandidieren, ist er nicht geeignet, um als Präsident zu dienen. Er muss das Amt sofort niederlegen", erklärte der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson.

L.Janezki--BTB