Wagenknecht zu Ampel-Koalition: FDP sollte Reißleine ziehen / Foto: © AFP
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Wagenknecht zu Ampel-Koalition: FDP sollte Reißleine ziehen
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat die FDP nach deren Verlusten bei der Landtagswahl in Brandenburg aufgefordert, die Ampel-Koalition zu verlassen. "Eine Partei, die weniger Zuspruch hat als die Tierschutzpartei, die sollte eigentlich nicht länger als Regierungspartei unser Land mitführen - also sprich die FDP", sagte Wagenknecht am Dienstag in Berlin. "Man müsste an diese Partei appellieren, doch noch den Rest ihrer Würde zu behalten und die Reißleine zu ziehen."
Die FDP und die Grünen seien bei der Wahl in Brandenburg "pulverisiert" worden, sagte die BSW-Chefin. In den drei Wahlen in Ostdeutschland - Anfang September wurde bereits in Thüringen und Sachsen gewählt - sieht Wagenknecht ein Signal an die "Ampel": Diese habe "im Land überhaupt keinen Rückhalt mehr".
Die Wahlen seien "eine Ohrfeige" an die Ampel-Parteien gewesen - aber auch an die Bundes-CDU, betonte die BSW-Politikerin. Die regierenden Ministerpräsidenten seien überall dort erfolgreich gewesen, wo sie sich von der Bundesebene abgegrenzt hätten. Als Beispiele nannte Wagenknecht Dietmar Woidke (SPD) in Brandenburg und Michael Kretschmer (CDU) in Sachsen.
Die Liberalen hatten bei der Wahl in Brandenburg lediglich 0,8 Prozent der Stimmen bekommen - weniger als die Tierschutzpartei. Das schlechte Abschneiden entfachte bereits innerhalb der FDP eine Debatte über den Verbleib in der Koalition.
L.Dubois--BTB