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Armeniens Regierungschef sieht Frieden mit Aserbaidschan "in Reichweite"
Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat sich mit Blick auf die Verhandlungen um ein Friedensabkommen mit dem Nachbarn Aserbaidschan zuversichtlich gezeigt. "Frieden zwischen Armenien und Aserbaidschan ist nicht nur möglich, sondern in Reichweite", sagte Paschinjan am Donnerstag (Ortszeit) während der UN-Generaldebatte in New York. "Wir müssen nur die Hand ausstrecken und ihn greifen", fügte er hinzu.
Aserbaidschan hatte vor einem Jahr in einer großangelegten Militäroffensive die mehrheitlich von Armeniern bewohnte selbsternannte Republik Bergkarabach erobert. Die seit Jahrzehnten umstrittene Region gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Die Militäraktion löste die Flucht der mehr als 120.000 armenischen Bewohner nach Armenien aus. Armenien wirft dem Nachbarland eine ethnische Säuberung vor. Baku erhebt seinerseits Ansprüche auch auf armenisches Staatsgebiet.
"Der Schmerz sitzt sehr tief", sagte Armeniens Regierungschef am Donnerstag, "aber wir müssen uns jetzt auf Frieden konzentrieren, denn Frieden ist die einzige Wahrheit, die Armeniens und Aserbaidschans Menschen verstehen".
Paschinjan erklärte sich bereit, eine von Bakus Hauptforderungen zu erfüllen: Einen Transportkorridor über armenisches Gebiet der Aserbaidschan mit seiner Exklave Nachitschewan verbindet. Armenien sei bereit, "die Sicherheit des Transports von Frachtfahrzeugen und Menschen auf seinem Territorium in vollem Umfang zu gewährleisten".
Eine weitere Hürde ist ein Passus in Armeniens Verfassung, der die Wiedervereinigung mit Bergkarabach vorsieht. Paschinjan sagte, Armenien habe seine eigenen Vorbehalte gegen Formulierungen in Aserbaidschans Verfassung. Er sehe darin aber kein Hindernis, weil ein Friedensabkommen "das Problem löst".
Beide Seiten sind sich einig, dass 80 Prozent des Abkommens fertig sind, Aserbaidschan besteht allerdings auf die Klärung aller Fragen. Paschinjan warb vor der UNO dafür, den vorliegenden Entwurf so schnell wie möglich zu unterzeichnen. Dies würde die "allgemeine Stimmung" zwischen den Ländern verbessern und zu einer Lösung der verbleibenden Probleme führen.
I.Meyer--BTB