Berliner Tageblatt - Türkei verteidigt geplante Steuer auf Kreditkarten zur Stärkung der Verteidigung

Die regierende AKP hatte dem Parlament am Freitag ein Gesetzesvorhaben vorgelegt, wonach künftig ab einem Kreditkartenlimit von 100.000 Lira (knapp 2700 Euro) jährlich Abgaben in Höhe von 750 Lira fällig werden - unabhängig davon, wieviel Geld tatsächlich ausgegeben wird. Die Steuer soll nach dem Willen der Regierung ab Januar erhoben und in die Verteidigungsindustrie gesteckt werden.

Begründet wurde das unter anderem damit, dass "die Türkei das nächste Ziel von Israel" werden könnte. Präsident Recep Tayyip Erdogan wiederholte am Dienstag bei einer Konferenz in Ankara zur Zukunft der Palästinensergebiete, diese "Gefahr" nähere sich der Türkei und das Land müsse sich darauf vorbereiten.

In der Folge der Steuerpläne baten bereits zahlreiche Menschen ihre Banken um eine Senkung des Kreditrahmens. Finanzminister Simsek sagte dazu, das Parlament könne den Gesetzentwurf durchaus noch einmal überarbeiten.

Er lobte zugleich die Entwicklung des Verteidigungssektor des Landes. Anfang der 2000er Jahre habe die Türkei noch 80 Prozent des eigenen Bedarfs importieren müssen - heute produziere es dank seiner 3500 Firmen in der Industrie 80 Prozent davon selbst. Ziel sei es nun, eine ähnliche Raketenabwehr zu produzieren, wie Israel sie habe. Dazu seien zusätzliche Ressourcen nötig.

R.Adler--BTB