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Nordkorea erklärt Südkorea in Verfassung zu "feindlichem" Staat
Nordkorea hat nach monatelanger Eskalation Südkorea offiziell zum "feindlichen" Staat erklärt. Das geht aus einer Meldung der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA vom Donnerstag hervor. Darin wird die Sprengung von nach Südkorea führenden Straßen und Zugstrecken als "unvermeidliche und legitime Maßnahme im Einklang mit der Verfassung" bezeichnet, welche "die Republik Korea eindeutig als feindlichen Staat definiert". Das südkoreanische Verteidigungsministerium sprach von einer "einseitigen Behauptung".
Mit dem KCNA-Bericht bestätigte Pjöngjang erstmals Änderungen an seiner Verfassung, die Machthaber Kim Jong Un im Januar dieses Jahres gefordert hatte. Abschnitte der wichtigsten, Nord- mit Südkorea verbindenden Straßen und Eisenbahnlinien seien von der Armee "durch Sprengungen vollständig blockiert" worden, berichtete KCNA weiter. Das Vorgehen sei "Teil der schrittweisen vollständigen Abtrennung" des nordkoreanischen Territoriums vom Gebiet Südkoreas.
Das südkoreanische Militär hatte am Dienstag Videoaufnahmen veröffentlicht, auf denen zu sehen war, wie nordkoreanische Soldaten die symbolträchtigen Straßen und Eisenbahnlinien zwischen dem Norden und Süden sprengten. Beobachter mutmaßten allerdings, dass die Explosionen lediglich Propagandazwecken dienten. Demnach nutzte Pjöngjang die Aufnahmen des südkoreanischen Militärs für seine eigene Berichterstattung.
Nordkoreas Verbündeter China erklärte, Peking verfolge "die Entwicklung der Lage auf der Halbinsel aufmerksam". Außenamtssprecherin Mao Ning sagte, das "Aufrechterhalten von Frieden und Stabilität" sei im Interesse "aller Parteien".
In einem innerkoreanischen Abkommen von 1991 waren die Kontakte zwischen Nord- und Südkorea als "spezielle Beziehung" definiert worden. Dies geschah als Teil eines auf Wiedervereinigung ausgerichteten Prozesses - nicht auf Beziehungen von einem Staat zu einem anderen. Die beiden Länder befinden sich technisch gesehen bis heute im Krieg, da der Konflikt von 1950 bis 1953 mit einem Waffenstillstand und nicht mit einem Friedensvertrag endete.
Derzeit stehen die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea auf einem Tiefpunkt. Kim hatte Südkorea Anfang des Jahres zum "Hauptfeind" Pjöngjangs erklärt und angekündigt, die Entwicklung von Waffen auszuweiten, darunter auch die von taktischen Atomwaffen. Als Reaktion darauf verstärkten Südkorea und die USA ihre Verteidigungszusammenarbeit.
M.Ouellet--BTB