Berliner Tageblatt - Außenamt rechnet mit Schließung iranischer Generalkonsulate "in wenigen Wochen"

Als Reaktion auf die Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd hatte die Bundesregierung am Donnerstag angekündigt, dass alle drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland geschlossen werden. Betroffen seien die Vertretungen in Frankfurt am Main, Hamburg und München, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Von der Schließung der drei iranischen Vertretungen sind nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt insgesamt 32 Konsularbeamte betroffen. Die iranische Botschaft in Berlin bleibt geöffnet, etwa auch für Passangelegenheiten.

"So eine Schließung von Generalkonsulaten lässt sich nicht über Nacht regeln", sagte der Sprecher dazu. "Aber klar ist: Die drei Generalkonsulate werden so schnell wie möglich geschlossen." Die Mitarbeiter der Konsulate verlieren nach deren Schließung ihren diplomatischen Status und damit auch den Aufenthaltsstatus, wie der Sprecher weiter sagte. Den Gebäuden wird die Betriebserlaubnis für Konsulate entzogen.

Die Anordnung zur Schließung ausländischer Konsulate gilt im Instrumentenkasten der Diplomatie als besonders drastische Maßnahme. Die Bundesregierung macht davon selten Gebrauch. Zuletzt ordnete sie die Schließung der russischen Konsulate als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 an.

L.Janezki--BTB