Berliner Tageblatt - US-Wahl: Von russischer Seite gefälschtes Video in Georgia aufgetaucht

Das Video sei komplett von "russischen Einfluss-Agenten" erfunden worden, hieß es in einer Erklärung der Bundespolizei FBI, der Behörde für Cybersicherheit sowie des Büros des Direktors der nationalen Nachrichtendienste (Odni). Es sei Teil der Versuche Russlands, "unbegründete Fragen über die Integrität der US-Wahlen aufzuwerfen und die Spaltung zwischen den Amerikanern herbeizuführen".

Die US-Dienste rechnen damit, dass diese Versuche bis zur Wahl am Dienstag und "in den Wochen und Monaten danach" fortgesetzt werden. Der Wahlleiter von Georgia, Brad Raffensperger, hatte auf das Video aufmerksam gemacht. Es sei "ein Beispiel für gezielte Desinformation, die wir bei dieser Wahl erleben", erklärte er. Mit solchen gefälschten Informationen werde versucht, kurz vor der Wahl "Zwietracht und Chaos zu säen".

Raffensperger erklärte, er habe den Eigentümer des Onlinedienstes X, den Hightech-Milliardär Elon Musk, und die Leiter anderer Onlinenetzwerke um Hilfe bei der Entfernung des Videos gebeten. Der 20-sekündige Clip war am Freitag jedoch weiterhin auf X abrufbar.

Musk unterstützt im Wahlkampf den republikanischen Kandidaten Donald Trump und nutzt X als Sprachrohr für dessen Kampagne. Über seinen Account hat der X-Besitzer, der rund 200 Millionen Follower zählt, bereits mehrfach Falschinformationen und Verschwörungslügen über die Wahl verbreitet.

In dem Video ist ein Mann zu sehen, der in roboterhaftem Tonfall sagt: "Wir kommen aus Haiti. Wir sind vor sechs Monaten nach Amerika gekommen und wir haben bereits die amerikanische Staatsbürgerschaft - wir wählen Kamala Harris." Dann sagt er, er und seine Freunde hätten in mehreren Bezirken gewählt, und zeigt eine Reihe von Führerscheinen.

Eine der Falschanschuldigungen des Trump-Lagers lautet, dass die Demokratische Partei Einwanderer ins Land hole und mit Dokumenten ausstatte, damit sie für Harris stimmen. "Das ist offensichtlich gefälscht und Teil einer Desinformationskampagne", erklärte Raffensperger. "Wahrscheinlich ist es eine Produktion russischer Trollfarmen."

Raffensperger war nach der Präsidentschaftswahl 2020 bekannt geworden, als er sich geweigert hatte, nach der Niederlage des damaligen Präsidenten Trump dessen Forderung nach einer Änderung des Wahlergebnisses in Georgia nachzukommen.

Der Desinformationsforscher Darren Linvill von der Clemson University sagte AFP, das gefälschte Video trage die Handschrift der russischen Propagandagruppe Storm-1516. Die Gruppe hatte bereits zuvor gefälschte Videos produziert, um dem Wahlkampf von Harris schaden.

Georgia zählt zu den sogenannten Swing States, die für den Wahlausgang am kommenden Dienstag entscheidend sind. Vor vier Jahren war es Joe Biden als erstem demokratischen Kandidaten seit Jahrzehnten gelungen, den Staat an der Südostküste zu erobern. Trump ist dort und auf Bundesebene wegen seiner Versuche der nachträglichen Wahlmanipulation angeklagt.

E.Schubert--BTB