Berliner Tageblatt - Gegensätzliche Ergebnisse bei Abtreibungsreferenden in den USA

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Gegensätzliche Ergebnisse bei Abtreibungsreferenden in den USA
Gegensätzliche Ergebnisse bei Abtreibungsreferenden in den USA / Foto: © AFP/Archiv

Gegensätzliche Ergebnisse bei Abtreibungsreferenden in den USA

Bei parallel zur US-Präsidentschaftswahl in mehreren Bundesstaaten abgehaltenen Referenden über das Abtreibungsrecht gibt es gegensätzliche Ergebnisse. Während in Florida am Dienstag eine Initiative zur Lockerung der dortigen strengen Restriktionen scheiterte, stimmten in Arizona die Wählerinnen und Wähler für ein liberales Abtreibungsrecht.

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In Florida erreichte der Vorstoß, das dort geltende Abtreibungsverbot ab der sechsten Schwangerschaftswoche zu kippen, nicht die notwendige Mehrheit, wie US-Sender meldeten. Mit dem Vorstoß sollte eine Abtreibung in etwa bis zur 24. Schwangerschaftswoche möglich werden.

Laut US-Sendern sprachen sich zwar 57 Prozent in Florida für die Initiative aus. Für eine Änderung des geltenden Rechts hätten aber 60 Prozent zustimmen müssen. Das war die höchste Zustimmungsschwelle von allen Referenden über Änderungen beim Abtreibungsrecht, die in insgesamt zehn Bundesstaaten stattfanden.

In Florida war erst im Mai das Gesetz in Kraft getreten, das Abtreibungen ab der sechsten Schwangerschaftswoche verbietet. Zuvor waren dort Abtreibungen bis zur 15. Schwangerschaftswoche erlaubt. In der Frist von sechs Wochen wissen viele Frauen noch nicht, dass sie schwanger sind.

In Arizona stimmten die Wählerinnen und Wähler indessen dafür, das Recht auf Abtreibungen in der Verfassung des Bundesstaats zu verankern. Abtreibungen werden dort künftig bis etwa zur 24. Schwangerschaftswoche erlaubt sein, bisher waren sie dort - mit wenigen Ausnahmen - nur bis zur 15. Schwangerschaftswoche legal.

Abtreibungen waren in den USA fast 50 Jahre landesweit erlaubt. Vor zwei Jahren kippte jedoch der Oberste Gerichtshof das bundesweite Abtreibungsrecht, seither sind die einzelnen Bundesstaaten für die Gesetzgebung zuständig. Mehr als 20 Staaten haben die Bestimmungen seither verschärft.

M.Ouellet--BTB