Scholz zu Gesprächen über Termin für Neuwahl bereit / Foto: © AFP
-
US-Autokonzern Tesla verkauft in 2024 weniger Autos als im Jahr zuvor
-
Tanken 2024 günstiger als im Vorjahr - Preise aber weiter auf hohem Niveau
-
Lidl in Großbritannien bricht Umsatzrekord in der Vorweihnachtszeit
-
FC Bayern: Stanisic und Neuer wieder im Training
-
Mutmaßliche Anschlagsplanung: Jugendlicher in Brandenburg aus Gewahrsam entlassen
-
Paschke spürte Tourneedruck: "Macht etwas mit einem"
-
Abschied vom DFB: Carlson übernimmt FC-Frauen
-
Inhaftierte Journalistin im Iran: Italien bestellt iranischen Botschafter ein
-
Neun von zehn Neuwagen in Norwegen sind Elektroautos
-
Nach Tod von Mann durch Kugelbombe in Nordrhein-Westfalen: 19-Jähriger festgenommen
-
US-Präsident Biden zeichnet Trump-Kritikerin Cheney mit Bürgermedaille aus
-
CSU geht mit Forderung nach "Knallhartkurs" bei Migration in Wahlkampf
-
Behörden suchen nach tödlichem Anschlag in New Orleans nach Motiven und Komplizen
-
Djokovic feiert Jubiläumssieg gegen Dauergegner Monfils
-
Polizeichef und Stellvertreter bei israelischem Angriff im Gazastreifen getötet
-
Telefon am Steuer: Neunmonatiges Fahrverbot für britischen Rapper Stormzy
-
Hund stößt in Stuttgart nach Böllerunfall auf abgetrennten menschlichen Finger
-
Montenegro trauert: Offenbar schwer alkoholisierter Mann erschießt zwölf Menschen
-
Fraunhofer Institut: Erneuerbaren-Anteil an Stromproduktion 2024 bei 62,7 Prozent
-
Digitalisierung an Schulen: Fast drei Viertel der Lehrer verwenden Lernplattformen
-
Geldvermögen der Menschen in Deutschland wächst 2024 auf über neun Billionen Euro
-
Schoah-Überlebende und Olympiasiegerin Keleti im Alter von 103 Jahren verstorben
-
Beschädigtes Stromkabel: Auch finnische Transportbehörde untersucht "Eagle S"
-
Baumgart will mit Union "in die Spur finden"
-
Nach Flugzeugunglück in Südkorea: Ermittler nehmen Fluglinie Jeju Air ins Visier
-
Illegale Migration über Ärmelkanal: Großbritannien will Schleuser eher bestrafen
-
Autonomiebehörde erlässt Sendeverbot für Al-Dschasira im Westjordanland
-
ARD-"Tagesschau" auch 2024 meistgesehene Nachrichtensendung
-
40 Jahre nach Chemiekatastrophe von Bhopal: Tonnen gefährlicher Abfälle entfernt
-
Böller setzt 500 Jahre alten Baum in Thüringen in Brand: Linde zerstört
-
Polizei in Baden-Württemberg schießt aggressiven Ladendieb nieder
-
Schweinestall mit 18 Tieren und Fahrzeugen abgebrannt: 750.000 Euro Schaden
-
Karibikinsel Guadeloupe muss ikonische Kokospalmen fällen
-
Ex-Staatsminister Schäfer verlässt FDP - Kritik an Parteispitze
-
Moritz Wagner schließt EM-Teilnahme aus
-
Sarrazin verlässt Intensivstation
-
Älteste Olympiasiegerin: Keleti stirbt mit 103 Jahren
-
Lohnnebenkosten steigen durch höhere Krankenkassenbeiträge auf Rekordhoch
-
Dämpfer für DHB-Team: WM-Aus für Kohlbacher und Heymann
-
Getöteter Mann in Kiel: Haftbefehl gegen 25-Jährigen erlassen
-
DIW-Chef Fratzscher wirft Parteien Irreführung der Wähler vor
-
Bundeskartellamt beschäftigt sich mit starken Schwankungen an Strombörsen
-
Studie: Mehrheit der Menschen geht von wirtschaftlicher Verschlechterung 2025 aus
-
CSU geht mit Forderung nach "Knallhart-Kurs" bei Migration in Wahlkampf
-
Verwahrloste Hunde in Mecklenburg-Vorpommern gerettet: Zahlreiche Tiere tot
-
Shiffrin arbeitet an Comeback
-
Mann in Montenegro erschießt zwölf Menschen - Zwei Kinder unter den Opfern
-
Wetterdienst meldet wärmstes Jahr in China seit Beginn der Aufzeichnungen
-
Skispringer Stekala mit bewegendem Coming-out
-
Iranische Nobelpreisträgerin Mohammadi kündigt Autobiografie an
Scholz zu Gesprächen über Termin für Neuwahl bereit
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu Gesprächen über einen Termin für Neuwahlen bereit erklärt. "Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren", sagte Scholz nach dem EU-Gipfel in Budapest. Eine Einigung der Fraktionen im Bundestag zu vor der Wahl noch nötigen Gesetzesvorhaben könne auch die Frage beantworten, "welcher Zeitpunkt dann der richtige ist, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen".
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hatte Scholz angekündigt, er wolle die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen, um Wahlen "spätestens bis Ende März" möglich zu machen. Davor will er bis Weihnachten in einer rot-grünen Minderheitsregierung noch mehrere ihm wichtige Gesetzesvorhaben durch das Parlament bringen. Die Opposition fordert hingegen ebenso wie die FDP eine sofortige Vertrauensfrage; Unions-Kanzlerkandidat und CDU-Chef Friedrich Merz sprach sich am Freitag für Neuwahlen am 19. Januar aus.
Scholz wollte das Datum 15. Januar für die Vertrauensfrage nun in Budapest nicht wiederholen, betonte aber, er habe den Rahmen für zügige Neuwahlen gesetzt. Der Wahltermin sei zudem auch "kein rein politisch festzusetzendes Datum", sagte er. "Er muss auch den Anforderungen der Bundeswahlleiterin genügen, um eine ausreichende Zeit für die Organisation einer fairen und demokratischen Wahl zu berücksichtigen."
Hier hätten alle Beteiligten nun eine "hohe Verantwortung", betonte der Kanzler. Er glaube aber, es sei möglich, hier zusammenzukommen, "wenn alle guten Willens sind".
C.Meier--BTB