Berliner Tageblatt - John Thune wird neuer Vorsitzender der Republikaner im US-Senat

Die Wahl Thunes markiert das Ende der langen Amtszeit McConnells, der seit 2007 an der Spitze der Republikaner im Senat stand. McConnell spielte eine maßgebliche Rolle in der politischen Auseinandersetzung mit der Regierung des demokratischen Präsidenten Barack Obama (2009-2017) und war eine der Stützen Trumps während dessen erster Amtszeit (2017-2021).

Anders als viele Vertreter der Republikanischen Partei und Trump selbst befürwortete McConnell in den vergangenen Jahren die massiven US-Hilfen für die Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland. Sein Nachfolger Thune, der dem Senat seit 2005 angehört, setzte sich ebenfalls für die Ukraine-Hilfen ein. Ob er diese Haltung auch in seiner künftigen Funktion beibehalten wird, ließ der 63-Jährige offen.

Trump ist ein entschiedener Gegner der Hilfen und hatte unter anderem bewirkt, dass die Republikaner ein im April vom Kongress bewilligtes Paket im Umfang vom 61 Milliarden Dollar für die Ukraine zuvor monatelang blockierten.

Bei der gleichzeitig mit der Präsidentschaftswahl stattfindenden Kongresswahl hatten die Republikaner am 5. November die Mehrheit im Senat zurückerobert. Zuvor war der Senat mit knapper Mehrheit von der Demokratischen Partei des scheidenden Präsidenten Joe Biden kontrolliert.

Trump wird sich voraussichtlich zum Beginn seiner Amtszeit auf eine Mehrheit seiner Partei in beiden Kongresskammern stützen können, da die Republikaner im Repräsentantenhaus ihre Mehrheit verteidigen dürften. Das Ergebnis steht für diese Kongresskammer aber noch nicht endgültig fest.

T.Bondarenko--BTB