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Polizeieinsatz in Protestcamp gegen Tesla-Werk in Brandenburg
Im Protestcamp gegen die Werkserweiterung des US-Elektroautobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide hat am Montag ein Polizeieinsatz stattgefunden. Die Gemeinde Grünheide habe die Polizei um Unterstützung bei der Freimachung des Geländes gebeten, um es nach Kampfmitteln absuchen zu können, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Potsdam. Es handle sich nicht um eine Räumung des Camps, betonte sie.
Das 5000 Quadratmeter große Gebiet, das nach Bomben und anderen Kampfmitteln aus dem Zweiten Weltkrieg durchsucht werden soll, überschneide sich teilweise mit dem Camp, sagte die Sprecherin. Deshalb seien die Teilnehmer der "Versammlung" bereits in der vergangenen Woche aufgefordert worden, diesen Bereich vorübergehend zu verlassen.
Die Polizei habe den Menschen auch eine Ersatzfläche angeboten, um die Versammlungsfreiheit weiter zu gewährleisten, sagte die Sprecherin weiter. Allerdings seien nicht alle den Aufforderungen der Einsatzkräfte gefolgt, so dass der Polizeieinsatz nötig geworden sei. Ob die Baumhäuser der Aktivisten während der Sondierungsarbeiten erhalten bleiben, konnte die Sprecherin nicht sagen.
Die Initiative Wasserbesetzung Tesla stoppen kritisierte den Polizeieinsatz. Kampfmittel aus dem Zweiten Weltkrieg stellten für eine normale Waldnutzung keine Gefahr dar, die Beseitigung sei nur erforderlich, wenn Baumaßnahmen erfogen sollten, hieß es in einer Pressemitteilung am Montag.
Mit der Kampfmittelräumung werde die Werkserweiterung von Tesla vorbereitet, dies sei "verlogen". Der neue Bebauungsplan sehe nach einer Abstimmung der Gründheider Bürgerinnen und Bürger keine Bebauung vor. "Offenbar war nie beabsichtigt, den Bürgerwillen zu respektieren", teilten die Aktivisten mit.
Die Umweltschützer protestieren bereits seit Februar in dem Wald gegen die geplante Erweiterung des Werks, weil dafür Bäume gefällt werden und aus ihrer Sicht das Trinkwasser gefährdet wird. Am 15. Oktober erteilte das Brandenburger Umweltministerium eine erste Teilgenehmigung für die Erweiterung.
Tesla will perspektivisch seine Produktion in Grünheide auf eine Million Fahrzeuge pro Jahr verdoppeln. Auch die Produktionskapazität der Batteriezellfertigung soll von derzeit 50 auf dann 100 Gigawattstunden pro Jahr steigen. Dazu teilte Tesla die Genehmigungen in mehrere Teilabschnitte auf.
F.Pavlenko--BTB