- ADAC: Skifahren in diesem Winter in vielen Gebieten teurer
- Georgiens Präsidentin ficht Wahlergebnis vor Verfassungsgericht an
- Wück macht Grohs nach Tumor-Diagnose Mut
- Französische Bauern protestieren weiter gegen Mercosur-Abkommen
- Britische Landwirte demonstrieren in London gegen Erbschaftssteuerreform
- Polen: EU-Länder würden Kiew bei Verringerung von US-Hilfen stützen
- Baerbock fordert stärkere Unterstützung für die Ukraine
- Unterbringung nach Tötung von Arzt auf Klinikgelände in Bayern
- EuGH: In Polen und Tschechien lebende EU-Ausländer müssen in Parteien eintreten können
- Industriekonzern Thyssenkrupp meldet weiteren Jahresverlust in Milliardenhöhe
- Nagelsmann warnt vor Saudi-Debatte: "Kann Mannschaft belasten"
- FDP-Fraktion will Bundestag über Taurus für Ukraine abstimmen lassen
- Nato-Generalsekretär Rutte drängt Europäer zu mehr Militärhilfen für Kiew
- Kandidaten-Debatte: Schröder warnt SPD vor Demontage von Kanzler Scholz
- Selenskyj nach 1000 Tagen Ukraine-Krieg: Putin "wird nicht von alleine aufhören"
- Dürr: Für Regierungsbeteiligung der FDP muss Schuldenbremse bleiben
- Pistorius besorgt über Lage der Ukraine nach 1000 Tagen Krieg
- FC Bayern: Muskelbündelriss bei Palhinha
- Frankreichs Regierung will Parlament über EU-Mercosur-Abkommen abstimmen lassen
- Frau mit 66 Messerstichen getötet: Prozess um Mord von 2003 in Münster begonnen
- Paus will Gewalthilfegesetz noch vor Neuwahl durch den Bundestag bringen
- Korallensterben in Teilen des Great Barrier Reefs erreicht Rekord-Ausmaße
- Umsätze von Hotels und Gastrobetrieben erneut gesunken
- Vor 51 Jahren aus Baden-Württemberg gestohlene Mittelalterskulptur aufgetaucht
- Polizei löst Protestcamp gegen Tesla-Erweiterung in Brandenburg auf
- Unterbrochene Unterwasser-Telefonkabel: Pistorius geht von "Sabotage" aus
- Schleswig-Holstein: Mann nach Irrfahrt mit Rettungswagen in Psychiatrie eingewiesen
- Studie: Energetische Sanierung steigert Kaufpreis und Mieten deutlich
- Bericht: US-Regierung fordert Abspaltung von Chrome-Browser von Google
- SPD-Kanzlerkandidatur: Prominente Genossen aus NRW stellen sich hinter Pistorius
- Federer huldigt Nadal: "Hast die Tenniswelt stolz gemacht"
- Medien: US-Sondergesandter Hochstein zu Gesprächen im Libanon eingetroffen
- Borrell: EU-Länder sollten US-Raketenentscheidung für Kiew folgen
- Rund die Hälfte aller Beschäftigen in Deutschland bekommt Weihnachtsgeld
- Dringende Appelle zu Klimaschutz und Finanzen bei Ministersegment der Klimakonferenz
- SPD-Fraktionschef Mützenich will erneut für Bundestag kandidieren
- Boeing startet Entlassungswelle - 2200 Menschen verlieren Arbeitsplatz
- Draisaitl geht mit Oilers in Montreal leer aus
- "Wäre geil" - Struff hofft auf Nadal-Duell im Davis Cup
- Wagner knackt wieder 30-Punkte-Marke: "Allstar-Level"
- G20-Staaten scheitern an Durchbruch für Klimagespräche
- Schlotterbeck über Bruder: Bin sein "größtes Problem"
- 45 Demokratieaktivisten in Hongkong zu Haftstrafen verurteilt
- Bundesgerichtshof verhandelt über Rückzahlung von Bankgebühren
- Paus und Faeser stellen Statistik zu Hass und Gewalt gegen Frauen vor
- Bundeskanzler Scholz trifft Chinas Präsidenten Xi am Rande des G20-Gipfels
- EU-Parlament: Videoansprache Selenskyjs zu 1000 Tagen Krieg
- USA: Früherer Abgeordneter Sean Duffy soll Trumps Verkehrsminister werden
- Erklärung: G20 wollen für wirksame Besteuerung von Superreichen zusammenarbeiten
- DFB-Elf gegen Italien, Kroatien oder Dänemark
Polizei löst Protestcamp gegen Tesla-Erweiterung in Brandenburg auf
Ein Protestcamp gegen die Werkserweiterung des US-Elektroautobauers Tesla im brandenburgischen Grünheide ist von der Polizei offiziell aufgelöst worden. Grund seien Verstöße gegen die Versammlungsauflagen, gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung und eine zu erwartende Besetzung, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag in Grünheide.
Nach der offiziellen Auflösung durch die Polizei am Vormittag sollte den Aktivisten noch Zeit eingeräumt werden, die Baumhäuser in dem Waldstück zu räumen. Sie gehe aber davon aus, dass einige sich weigern würden, sagte die Sprecherin.
Zu einem Einsatz am Montag hatte die Polizei zuvor erklärt, es handle sich nicht um eine Räumung, sondern um eine vorübergehende Freimachung des Geländes. Um diese habe die Gemeinde Grünheide die Polizei gebeten, um das Gebiet nach Kampfmitteln absuchen zu können.
Die Menschen vor Ort hätten sich allerdings geweigert, das Gelände für die Sondierungsarbeiten freizumachen, sagte die Sprecherin am Dienstag. Zudem sei es zu Straftaten wie dem Verstoß gegen das Vermummungsgebot und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gekommen. Die Auflösung der "Versammlung", also des Camps, sei nun endgültig, sagte die Sprecherin.
Die Initiative Wasserbesetzung Tesla stoppen hatte den Polizeieinsatz am Montag kritisiert. Kampfmittel aus dem Zweiten Weltkrieg stellten für eine normale Waldnutzung keine Gefahr dar, die Beseitigung sei nur erforderlich, wenn Baumaßnahmen erfolgen sollten. Mit den Sondierungsmaßnahmen werde offensichtlich die Werkserweiterung von Tesla vorbereitet, obwohl dies nicht dem Willen der Grünheider Bürgerinnen und Bürger entspreche, dies sei "verlogen".
Die Umweltschützer protestieren bereits seit Februar in dem Wald gegen die geplante Erweiterung des Werks, weil dafür Bäume gefällt werden und aus ihrer Sicht das Trinkwasser gefährdet wird. Am 15. Oktober erteilte das Brandenburger Umweltministerium eine erste Teilgenehmigung für die Erweiterung.
Tesla will perspektivisch seine Produktion in Grünheide auf eine Million Fahrzeuge pro Jahr verdoppeln. Auch die Produktionskapazität der Batteriezellfertigung soll von derzeit 50 auf dann 100 Gigawattstunden pro Jahr steigen. Dazu teilte Tesla die Genehmigungen in mehrere Teilabschnitte auf.
T.Bondarenko--BTB