Berliner Tageblatt - Faeser fordert nach Durchtrennen von Kabel besseren Schutz kritischer Infrastruktur

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte zuvor am Rande von EU-Beratungen in Brüssel gesagt, er gehe davon aus, dass die Kabel-Unterbrechung auf "Sabotage" zurückzuführen sei. Auch Faeser bestätigte einen entsprechenden Verdacht. Dieser werde aber noch untersucht. Die Bundespolizei sei dazu mit den schwedischen und finnischen Behörden in Kontakt.

Faeser forderte, die kritischen Infrastrukturen "widerstandsfähiger und krisenfester" zu machen. "Dazu gehört der Schutz für Anlagen und wichtige Leitungen, dazu gehört mehr Ausfallsicherheit und eine schnelle Reaktionsfähigkeit bei Schäden", sagte sie den Funke-Zeitungen. Die Ministerin drang darauf, dass das geplante Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen ungeachtet des Bruchs der Ampel-Koalition noch in dieser Legislaturperiode beraten und beschlossen wird.

"Wir sind in der Pflicht, hier europäisches Recht umzusetzen und die innere Sicherheit zu stärken", mahnte die SPD-Politikerin. Mit dem Gesetz könne sich stärker gegen Sabotageakte und hybride Bedrohungen geschützt werden – "vor allem durch das russische Regime", sagte Faeser.

Die Innenministerin wies darauf hin, dass auf der Ostsee bereits jetzt die Bundespolizei stärker patrouillieren würde. Zudem würden "russische Kriegsschiffe und angebliche Forschungsschiffe auf Nord- und Ostsee konsequent überwacht". Deutschland setze dabei auch Hubschrauber und Schiffe ein, an der Küste seien zudem Spezialeinheiten der GSG9 stationiert.

Der finnische Technologiekonzern Cinia hatte zuvor mitgeteilt, dass aus ungeklärten Gründen ein Unterwasserkabel zwischen Deutschland und Finnland durchtrennt sei. Der Defekt an dem Kabel Cinia C-Lion1 sei am Montag festgestellt worden. Das 1172 Kilometer lange Glasfaserkabel überträgt seit 2016 Daten zwischen Helsinki und Rostock.

Der schwedische Minister für Zivilverteidigung, Carl-Oskar Bohlin, teilte später mit, dass ein zweites Unterwasserkabel in der Ostsee beschädigt worden sei. Dabei handelt es sich demnach um eine Telekommunikationsverbindung zwischen Schweden und Litauen.

B.Shevchenko--BTB