Berliner Tageblatt - Scholz kündigt in Kiew weitere Rüstungslieferungen an die Ukraine an

Scholz war Montagfrüh in Kiew eingetroffen. Wie er im Onlinedienst X mitteilte traf er mit dem Zug in der ukrainischen Hauptstadt ein. Es ist der zweite Besuch des Kanzlers seit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs im Februar 2022. Den ersten hatte Scholz im Juni 2022 mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und dem damaligen italienischen Regierungschef Mario Draghi unternommen.

"Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen - wir sagen, was wir tun. Und wir tun, was wir sagen", versicherte Scholz in Kiew. Er würdigte, die Ukraine verteidige sich seit mehr als 1000 Tagen "auf heldenhafte Art und Weise gegen den erbarmungslosen russischen Angriffskrieg".

Deutschland ist nach den USA der größte Unterstützer der Ukraine mit Militärhilfen. Dennoch sieht sich Scholz immer wieder dem Vorwurf ausgesetzt, die Ukraine zu zögerlich zu unterstützen. So wurde er wiederholt vergeblich gedrängt, deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern.

Für Kritik und Unverständnis in Kiew und der EU hatte Mitte November zudem gesorgt, dass Scholz erstmals seit fast zwei Jahren wieder ein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin führte. Der ukrainische Präsident Selenskyj warf Scholz daraufhin vor, "die Büchse der Pandora" zu öffnen.

Die Debatte um Taurus-Lieferungen an die Ukraine war wieder aufgeflammt, nachdem die USA Kiew vor zwei Wochen die Erlaubnis erteilt hatten, US-Raketen vom Typ ATACMS gegen Ziele auch im russischen Hinterland einzusetzen. Die Taurus-Marschflugkörper haben eine noch größere Reichweite als die ATACMS.

Die Ukraine steht stark unter Druck. Im Osten des Landes erzielt die russische Armee seit Monaten stetig Geländegewinne. Die Ungewissheit für die Ukraine wird zudem durch den im Januar anstehenden Wiedereinzug von Donald Trump ins Weiße Haus erhöht. Der designierte US-Präsident steht den Milliardenhilfen für die Ukraine ablehnend gegenüber.

In den vergangenen Tagen verschärfte sich der Ukraine-Krieg weiter. Als Antwort auf ukrainische Angriffe mit ATACMS-Raketen setzte Russland am 21. November erstmals eine neue Hyperschallrakete vom Typ Oreschnik in dem Krieg ein, beschossen wurde damit die Großstadt Dnipro. Auch überzieht die russische Armee die Ukraine verstärkt mit breitangelegten Luftangriffen.

F.Pavlenko--BTB