Berliner Tageblatt - Südkoreanisches Justizministerium belegt Präsidenten Yoon mit Reiseverbot

Der Staatschef könne zu Befragungen vorgeladen werden und es gebe "keine menschlichen oder physischen Einschränkungen" für den Gegenstand einer Untersuchung, sagte der Leiter des Nationalen Untersuchungshauptquartiers der Nationalen Polizeibehörde, Woo Jong Soo. Die Polizei werde "im Einklang mit dem Gesetz und den Grundsätzen" und "ohne Ausnahmen" ermitteln.

Yoon hatte am Dienstag vergangener Woche das Kriegsrecht verhängt. Das Parlament machte jedoch kurz danach in einer dramatischen Sitzung von seinem Vetorecht gegen die Maßnahme Gebrauch, woraufhin Yoon das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder aufhob. Dennoch befindet sich das ostasiatische Land seither weiterhin in politischen Turbulenzen. Zudem ermittelt die Polizei wegen "Aufruhrs" gegen Yoon.

Am Samstag scheiterte im südkoreanischen Parlament ein Antrag auf eine Absetzung des Präsidenten. Die von der Opposition eingebrachte Initiative verfehlte die erforderliche Zweidrittelmehrheit, nachdem die meisten Abgeordneten von Yoons PP-Partei die Abstimmung boykottiert hatten. Die Demokratische Partei kündigte am Sonntag einen erneuten Anlauf für ein Amtsenthebungsverfahren an.

E.Schubert--BTB