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Sächsische SPD stellt Ergebnis von Mitgliederbefragung zu Koalitionsvertrag vor
Die sächsische SPD stellt am Montag das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag vor. Zwei Wochen lang konnten die rund 4600 Parteimitglieder online oder per Briefwahl abstimmen. Die CDU gab bereits am Samstag bei einem Sonderparteitag endgültig grünes Licht für die geplante schwarz-rote Minderheitsregierung.
Die Christdemokraten hatten die Landtagswahl am 1. September knapp vor der AfD gewonnen. Zunächst führten CDU und SPD auch Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Diese scheiterten aber unter anderem wegen Differenzen bei den Themen Friedenspolitik und Migration. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will sich am Mittwoch im Landtag zur Wiederwahl stellen. Die geplante Koalition hat allerdings keine eigene Mehrheit, ihr fehlen zehn Stimmen.
G.Schulte--BTB