Berliner Tageblatt - Pro-EU-Demonstrationen in Georgien gehen in den zweiten Monat

In Tiflis bildeten die Demonstranten eine kilometerlange Menschenkette. Dabei schwenkten sie laut dem Bericht eines AFP-Korrespondenten georgische und EU-Flaggen. Aus Lautsprechern erschallte immer wieder der Beatles-Song "I Want to Hold Your Hand".

Unter die Demonstranten mischte sich auch die pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili. Sie soll nach dem Willen der Regierung am Sonntag vom ultrarechten Micheil Kawelaschwili abgelöst werden, der Mitte des Monats durch die von der Opposition boykottierte Wahlversammlung in das Amt des Staatschefs gewählt worden war. Surabischwili will ihr Amt jedoch nicht aufgeben und fordert eine Wiederholung der umstrittenen Parlamentswahl von Ende Oktober.

Die Lage in Georgien ist seit der Parlamentswahl vom 26. Oktober stark angespannt. Die Regierungspartei Georgischer Traum hatte dabei laut offiziellem Wahlergebnis eine deutliche Mehrheit errungen. Die Opposition wirft ihr jedoch Wahlbetrug vor. Sie beschuldigt die Regierung der früheren Sowjetrepublik, Georgien wieder näher an Russland heranrücken und von der EU entfernen zu wollen.

Am 28. November kündigte die georgische Regierung an, die Beitrittsverhandlungen mit der EU bis 2028 auszusetzen. Seitdem gibt es in dem Land täglich regierungskritische Demonstrationen, auf denen eine Fortsetzung der EU-Annäherung gefordert wird.

J.Fankhauser--BTB