Berliner Tageblatt - Xi kündigt zu Neujahr Einsatz für "Weltfrieden" und Wirtschaftswachstum an

In einer Ansprache vor politischen Beratern kündigte er am Dienstag auch eine "stärker pro-aktive und effektive makro-ökonomische Politik" Chinas an, wie CCTV meldete. In einer Fernsehansprache an die Nation räumte Xi später ein, dass es noch Schwierigkeiten zu überwinden gebe. Es gebe "Unsicherheit durch das äußere Umfeld" und "Transformationsdruck beim Übergang von alten zu neuen Wachstumstreibern". Doch dies könne durch "harte Arbeit" überwunden werden.

China leidet unter wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch eine Krise im Immobiliensektor, schwachen Binnenkonsum und hohe Staatsverschuldung. Xi versicherte aber am Dienstag erneut, dass rund fünf Prozent Wachstum im Jahr 2025 erreicht würden.

China ist zwischen den USA, wo im Januar Donald Trump seine Präsidentschaft antritt, der Peking mit höheren Zöllen droht, und Russland in einer schwierigen Lage. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 bemüht sich China, in dem Krieg neutral zu erscheinen. Peking bleibt jedoch ein enger politischer und wirtschaftlicher Partner Moskaus und war im Juli von der Nato als ein "entscheidender Befähiger" des Krieges bezeichnet worden.

Die beiden Präsidenten Xi und Putin verbindet eine enge persönliche Bindung. Xi bezeichnet Putin als seinen "besten Freund". Er wies den Kreml-Chef in seiner Neujahrsbotschaft darauf hin, dass 2024 der 75. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Russland gefeiert worden sei. "Nach einem Dreivierteljahrhundert voller Höhen und Tiefen sind die chinesisch-russischen Beziehungen zunehmend reifer und stabiler geworden", sagte Xi laut CCTV.

H.Seidel--BTB