Berliner Tageblatt - "Wir stellen diesen Kanal ein": Bundesgerichtshof verlässt Kurzbotschaftendienst X

X und Firmenbesitzer Musk stehen seit Monaten zunehmend in der Kritik. Es geht um den Vorwurf der ungehinderten Verbreitung von Hassbotschaften und Desinformation über den weltweit genutzten Kommunikationsdienst. Musk selbst mischte sich zuletzt immer wieder mit Kommentaren auf X in die Innenpolitik Deutschlands und anderer europäischer Länder ein. Er rief unter anderem zur Wahl der AfD bei der Bundestagswahl im Februar auf. Musk ist inzwischen außerdem auch Sonderberater des designierten US-Präsidenten Donald Trump.

Ebenfalls am Donnerstag kündigten Verdi und andere deutsche Gewerkschaften an, X den Rücken zu kehren. Sie begründeten dies damit, dass die Plattform zur Bühne für Demokratiefeindlichkeit und rechtsextreme Propaganda geworden sei. In den vergangenen Monaten hatten weltweit bereits etliche bekannte Institutionen, Verbände und Unternehmen X verlassen - in Deutschland reicht die Liste etwa vom Fußballclub FC St. Pauli bis zum Einzelhandelsriesen Aldi Nord.

Am Mittwoch rief die Bundesantidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman die Bundesregierung auf, X zu verlassen. Diese will dort aber weiter präsent sein. Sie begründet das damit, im Informationsraum vertreten sein zu müssen.

O.Lorenz--BTB