Linke fordert nach Hitlergruß-Geste Einreiseverbot für Musk / Foto: © AFP/Archiv
-
NHL: Draisaitl trifft weiter - und verliert wieder
-
Brief an IOC-Kandidaten: Athleten fordern Fokus auf Klimaschutz
-
NBA: Wagner überzeugt, Curry erreicht Meilenstein
-
"Da hat er nur gelacht": Götze auf den Spuren von Marmoush
-
"Dummheit": Presse zerlegt Hummels - Rückendeckung vom Team
-
Vize-Außenminister von China, Iran und Russland führen Atomgespräche
-
Nach "schwierigstem Jahr": Alaba glaubt an WM-Traum
-
Handballer brennen auf Österreich-Revanche: "Sack zumachen"
-
Feuer an Flugzeug von American Airlines in Denver
-
Fehler bei Zwangsversteigerung: BGH urteilt über Abriss von Haus in Brandenburg
-
China empfängt Vize-Außenminister des Iran und Russlands zu Atomgesprächen
-
Haushaltsausschuss berät über Grundgesetzänderungen zur Schuldenbremse
-
Tarifverhandlungen für Bund und Kommunen werden in Potsdam fortgesetzt
-
Steinmeier spricht mit Fachleuten über Nachwirkungen der Corona-Pandemie
-
Oberstes Gericht Brasiliens entscheidet am 25. März über Prozess gegen Bolsonaro
-
Hamilton beim Ferrari-Debüt Zwölfter - Bestzeit für Norris
-
Dilemma für die US-Demokraten: Nein zu Trumps Haushalt würde Shutdown herbeiführen
-
Verhandlungsführerin der Kommunen weist Tarifforderungen von Verdi zurück
-
Jüdische Demonstranten stürmen Trump Tower für pro-palästinensische Protestaktion
-
Philippinischer Ex-Präsident muss am Freitag vor IStGH erscheinen
-
Trump bekräftigt Annexions-Drohung gegen Grönland
-
Nach Sturz der Regierung: Neuwahlen in Portugal am 18. Mai
-
US-Bundesrichter: Bundesbehörden müssen tausende Entlassene wieder einstellen
-
Kanada reicht Beschwerde bei WTO gegen US-Zölle auf Stahl und Aluminium ein
-
Traumfußball gegen Ajax: Frankfurt steht im Viertelfinale
-
"Viel zu viele Fehler": DHB-Team nur Remis in Österreich
-
Einbruch in der Crunchtime: DHB-Team nur Remis in Österreich
-
Bundesverfassungsgericht lehnt BSW-Anträge zu Neuauszählung von Bundestagswahl ab
-
Pro-palästinensische Demonstranten stürmen Trump Tower in New York
-
BSW scheitert in Karlsruhe mit Antrag auf Neuauszählung von Bundestagswahl
-
Geiger Dritter bei überschattetem Oslo-Weltcup
-
Putin reagiert reserviert auf Waffenruhe-Vorschlag: "Ernste Fragen" bleiben
-
Bundestagsverwaltung prüft umstrittene Parteispende für die AfD
-
Polens Präsident fordert von den USA Verlegung von Atomwaffen in sein Land
-
G7-Außenministertreffen beginnt im Schatten von Zollstreit und Ukraine-Differenzen mit USA
-
Zunehmende Spannungen mit den USA: EU und Südafrika wollen enger zusammenarbeiten
-
Putin: Einigung zu Ukraine-Konflikt muss "tieferliegende Ursachen" berücksichtigen
-
Rechnungshof kritisiert Finanzpaket von Union und SPD
-
Eine Festnahme bei Durchsuchung gegen Messenger-Betrugsmasche in NRW
-
Papst begeht zwölftes Amtsjubiläum im Krankenhaus - Glückwünsche aus aller Welt
-
"Spiegel": Bundestagsverwaltung prüft Parteispende für die AfD
-
Verurteilung von früherem Soldaten wegen rechtsradikaler Umsturzpläne rechtskräftig
-
Verletzung bei Reparatur von Uhr im Büro mit eigenem Messer kein Dienstunfall
-
UEFA bestätigt Elfmeter-Entscheidung gegen Atlético
-
Donatella Versace gibt kreative Leitung bei Modehaus Versace ab
-
Vor Tarifrunde: Zehntausende Beschäftigte bei Warnstreiks in öffentlichem Dienst
-
AfD reicht in Karlsruhe weitere Klage gegen Sondersitzungen des Bundestags ein
-
Baerbock: Frieden in Europa wird es nur durch Stärke geben
-
Katholische Bischöfe fordern Klimaschutz von kommender Bundesregierung
-
Essen: Bewährungsstrafe für Kampfsporttrainer wegen sexuellen Kindesmissbrauchs
Linke fordert nach Hitlergruß-Geste Einreiseverbot für Musk
Die Linkspartei hat nach der Hitlergruß-ähnlichen Geste des Tech-Milliardärs und US-Regierungsberaters Elon Musk für diesen ein Einreiseverbot für Deutschland gefordert. "Wer faschistische Symbolik nutzt, darf hier nicht willkommen sein", sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Janis Ehling der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Vor der Einflussnahme von Musk zugunsten extrem rechter Parteien warnte auch SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast.
Musk sei "ein offenkundiger Unterstützer der extremen Rechten", begründete Ehling seinen Vorstoß. Er verwies auf dessen Unterstützung für die in Teilen rechtsextreme AfD in Deutschland sowie auf Relativierungen von NS-Verbrechen durch den mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump verbündeten Tech-Milliardär.
Mit seiner der an den Hitlergruß erinnernden Geste nach der Amtseinführung Trumps habe Musk nun "eine rote Linie" überschritten, sagte der Linken-Politiker. Dies dürfe nicht hingenommen werden. "Deutschland darf keinen Platz für Antisemitismus und die Verharmlosung des Nationalsozialismus bieten" sagte Ehling. Eine Einreisesperre "wäre daher die richtige Konsequenz zum Schutz der Demokratie".
Mast sagte der Zeitung, Musk gehöre "zu denjenigen reichen und medienmächtigen Unternehmern, die aus dem Ausland extrem rechte Parteien in Europa klar unterstützen". Die SPD-Politikerin warf dem Tech-Milliardär und Gleichgesinnten "Schmierkampagnen" vor, "mit denen solche Kräfte unsere Politik hierzulande sabotieren". Dagegen müssten Deutschland und Europa sich "souverän aufstellen".
Musk hatte zuvor bereits unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beschimpft. Auch in anderen europäischen Ländern mischte er sich in innenpolitische Fragen ein und warb für Kräfte der extremen Rechten.
J.Horn--BTB