Berliner Tageblatt - Parlament in Armenien stimmt für EU-Beitrittsverfahren

"Als Ausdruck des Willens des Volkes der Republik Armenien, das sich zum Ziel gesetzt hat, Armenien zu einem sicheren und entwickelten Land zu machen, kündigt Armenien den Beginn eines Prozesses des Beitritts zur EU an", heißt es in dem Gesetzestext.

Das Oppositionsbündnis "Armenien", dessen Abgeordnete nicht an der Abstimmung teilnahmen, kritisierte den Gesetzentwurf als "gigantischen politischen Bluff ohne Erfolgsaussicht".

Die kleine Kaukasusrepublik war bis 1991 Teil der Sowjetunion und seither mit Russland verbündet. Armenien fühlte sich aber von Moskau im Stich gelassen, nachdem es im September 2023 angesichts der Militäroffensive in der von Armeniern bewohnten Region Bergkarabach nicht eingegriffen hatte. Aserbaidschan hatte Bergkarabach in einer großangelegten Militäroffensive komplett unter seine Kontrolle gebracht.

Vor dem Hintergrund einer weiteren möglichen Bedrohung durch das Nachbarland wendet Armenien sich seitdem verstärkt dem Westen zu, insbesondere Frankreich und den USA.

Armenien fror die Mitgliedschaft in der von Russland dominierten Militärallianz Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) ein. Mitte Januar unterzeichnete es ein Sicherheitsabkommen mit Washington. Russland reagierte mit scharfer Kritik auf den Kurswechsel.

F.Müller--BTB