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Österreich: ÖVP, SPÖ und Neos einigen sich auf Koalition
In Österreich haben sich die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos im zweiten Anlauf auf eine Koalition geeinigt. Das Programm mit dem Titel "Jetzt das Richtige tun. Für Österreich." werde um 11.00 Uhr auf einer Pressekonferenz vorgestellt, teilte die ÖVP am Donnerstag in Wien mit.
Der erste Versuch einer solchen Dreier-Koalition war Anfang Januar gescheitert, danach hatte der Chef der rechtspopulistischen FPÖ, Herbert Kickl, den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Seine Gespräche mit der ÖVP scheiterten jedoch. Daraufhin kündigte die ÖVP erst am vergangenen Samstag neue Koalitionsgespräche mit SPÖ und Neos an.
Die FPÖ mit ihrem rechtsradikalen Chef Kickl war bei der Parlamentswahl im September mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im österreichischen Parlament geworden. Keine der anderen größeren Parteien war allerdings zunächst zu einer Koalition mit ihr bereit gewesen.
J.Bergmann--BTB