Merz sieht "völkerrechtlich korrekte Wege" für Netanjahu-Empfang in Deutschland / Foto: © AFP/Archiv
-
Karius überragt: Schalke bezwingt Münster
-
Macron mahnt nach Eklat im Weißen Haus zu Respekt für Ukraine
-
Vatikan: Schwer kranker Papst erleidet erneut "Atemkrise"
-
Bochum siegt erneut am Grünen Tisch - Union wehrt sich weiter
-
"Skandalspiel von Köpenick": Bochum siegt erneut am Grünen Tisch
-
Hitziger Wortwechsel bei Treffen von Trump und Selenskyj im Weißen Haus
-
PKK-Funktionär in München zu zwei Jahren Haft verurteilt
-
Selenskyj im Weißen Haus - Trump: Ukraine muss "Kompromisse" mit Russland machen
-
Britische Entwicklungs-Staatssekretärin tritt wegen Kürzung der Auslandshilfen zurück
-
Selenskyj zu Besuch bei Trump im Weißen Haus eingetroffen
-
Microsoft schließt Onlinetelefonie-Pionier Skype
-
Turn-Skandal: Frühere Biles-Trainerin übernimmt in Stuttgart
-
Union und SPD setzten Sondierungen für Regierung kommende Woche fort
-
Merz: Müssen bald über Teilnahme an Friedenseinsatz in Ukraine entscheiden
-
Merz sieht "völkerrechtlich korrekte Wege" für Netanjahu-Empfang in Deutschland
-
Microsoft schließt Onlinetelefonie-Dienst Skype
-
Merz verteidigt umstrittene Anfrage der Union zu NGOs
-
Rummenigge: Wirtz-Verpflichtung "ganz klar unser Ziel"
-
Italienische Regierung prüft Rückkehr zur Atomenergie
-
Nordisch-WM: Freitag holt mit Silber erste deutsche Medaille
-
Merz will keinen AfD-Vizepräsidenten im Bundestag
-
Tausende Menschen in Tel Aviv erweisen getöteter Geisel letzte Ehre
-
Verdi kündigt weitere Warnstreiks an - Flughafen München bestreikt
-
Inflationsrate verharrt im Februar bei 2,3 Prozent
-
Sondierungen für Regierung "offen und konstruktiv" - Fortsetzung kommende Woche
-
China verfehlt zentrale Zielmarke beim Klimaschutz
-
Selenskyj und Trump wollen Rohstoffabkommen in Washington unterzeichnen
-
Angriff an Holocaust-Mahnmal in Berlin: Tatverdächtiger in Karlsruhe vorgeführt
-
Union und SPD starten Sondierungsgespräche für mögliche Koalition
-
Gysi von Linken-Ergebnis bei Bundestagswahl "überrascht"
-
Inflationsrate im Februar voraussichtlich bei 2,3 Prozent
-
"Skandalspiel": Berufungen von St. Pauli und Kiel unzulässig
-
Fünf Ex-US-Verteidigungsminister prangern Entlassungen im Pentagon an
-
Mutmaßlicher Angreifer von Aschaffenburg womöglich schuldunfähig
-
Pleite für Wirecard-Aktionäre: Kein Musterverfahren gegen Wirtschaftsprüfer EY
-
OpenAI schaltet Videogenerator Sora in der EU und in Großbritannien frei
-
Grünen-Europaabgeordneter rechnet mit Wahlkampagne seiner Partei ab
-
Keine Schonung vor Bayern-Duellen: Alonso will "Vollgas" sehen
-
Urteil: Volksbegehren gegen "XXL-Landtag" in Baden-Württemberg kann starten
-
Rote Zahlen: Liverpool macht 57 Millionen Pfund Verlust
-
Mini-Rückgang: Zahl der Arbeitslosen bleibt im Februar unter drei Millionen
-
Formel 1: Leclerc holt nächste Ferrari-Bestzeit
-
Prügelei in Luxushotel um Saunaliege: 7900 Euro Geldstrafe
-
Marburger Bund zu Sondierungen: Gesundheitssystem zukunftsfest machen
-
Abfahrt in Kvitfjell: Aicher setzt dickes Ausrufezeichen
-
Urteil: Masken- und Testpflicht an Brandenburger Grundschulen war rechtens
-
Schwesig zu Sondierungen: "Alle müssen sich zusammenraufen und bewegen"
-
Siemens Energy soll Rolls-Royce mit Turbinen für Mini-Kraftwerke beliefern
-
US-Bundesrichter setzt Massenentlassung von Staatsbediensteten vorläufig aus
-
Oberlandesgericht Stuttgart: Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Kader begonnen
Merz sieht "völkerrechtlich korrekte Wege" für Netanjahu-Empfang in Deutschland
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) ist überzeugt, dass es trotz eines internationalen Haftbefehls eine rechtliche Möglichkeit gibt, den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Deutschland zu empfangen. "Wir werden völkerrechtlich korrekte Wege finden, um den israelischen Ministerpräsidenten auch weiterhin in Deutschland empfangen zu können", sagte Merz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabmeldung vom Freitag.
"Es ist für mich unvorstellbar, dass der demokratisch gewählte Ministerpräsident des Staates Israel Deutschland nicht besuchen kann", betonte Merz.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hatte vor dem Hintergrund des Krieges im Gazastreifen im November Haftbefehle gegen Netanjahu sowie gegen den ehemaligen israelischen Verteidigungsminister Joav Gallant und Hamas-Militärchef Mohammed Deif erlassen.
Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen. Die 124 IStGH-Mitgliedstaaten - zu denen etwa Deutschland und Frankreich, nicht aber Israel und die USA zählen - müssten demnach Netanjahu festnehmen, sobald er ihr Territorium betritt.
Israel hat beim IStGH Berufung gegen die Haftbefehle für Netanjahu und Gallant angekündigt. US-Präsident Donald Trump ordnete per Dekret Sanktionen gegen das Gericht an.
O.Bulka--BTB