Berliner Tageblatt - Portugals Regierungschef stellt Vertrauensfrage im Parlament

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Portugals Regierungschef stellt Vertrauensfrage im Parlament
Portugals Regierungschef stellt Vertrauensfrage im Parlament / Foto: © AFP/Archiv

Portugals Regierungschef stellt Vertrauensfrage im Parlament

Nach Vorwürfen wegen eines Interessenskonflikts stellt der portugiesische Regierungschef Luís Montenegro am Dienstag im Parlament die Vertrauensfrage. Der Mitte-Rechts-Politiker, der einer Minderheitsregierung vorsteht, wird bei dem Votum voraussichtlich keine Mehrheit für sich bekommen. In diesem Fall kommt es vermutlich im Mai zu Neuwahlen in Portugal.

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Montenegro ist seit weniger als einem Jahr im Amt. Er steht im Verdacht eines Interessenskonflikts: Eine Firma, die seiner Familie gehört, soll Verträge abgeschlossen haben mit privaten Unternehmen, die wiederum von Regierungsaufträgen profitieren. Die größten Oppositionsparteien, die Sozialisten und die ultrarechte Partei Chega, haben bereits angekündigt, bei der Vertrauensfrage im Parlament gegen den Regierungschef zu stimmen.

M.Odermatt--BTB