Ministerpräsidentenkonferenz berät über politische Lage und Situation in der Pflege / Foto: © AFP/Archiv
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Ministerpräsidentenkonferenz berät über politische Lage und Situation in der Pflege
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer treffen sich am Mittwoch (10.00 Uhr) in Berlin zu ihrer ersten Konferenz nach der Bundestagswahl. Auf der Tagesordnung der turnusmäßigen Sitzung unter Federführung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) stehen unter anderem die Krankenhausreform und die Verbesserung der Situation in der Pflege. Zudem wollen sich die Regierungschefs und -chefinnen über die aktuelle politische Lage austauschen.
Gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wollen die Ministerpräsidenten zudem das Finanzierungsabkommen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz unterzeichnen. Bund und Länder stellen damit die Stiftung auf eine neue finanzielle Grundlage. Über die Ergebnisse der Konferenz berichten Kretschmer und sein niedersächsischer Amtskollege Stephan Weil (SPD) um 14.30 Uhr auf einer Pressekonferenz.
Y.Bouchard--BTB