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Einigung zwischen Ukraine und USA: Scholz nimmt Putin in die Verantwortung
Nach der Einigung bei den Gesprächen zwischen der Ukraine und den USA auf eine 30-tägige Waffenruhe mit Russland liegt laut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Entscheidung für weitere Schritte bei Kremlchef Wladimir Putin. "Nun liegt es an Putin", erklärte Scholz am Mittwoch im Onlinedienst X. Die vorgeschlagene Waffenruhe sei "ein wichtiger und richtiger Schritt hin zu einem gerechten Frieden für die Ukraine", fügte Scholz hinzu. Deutschland stehe "an der Seite der Ukraine und der USA".
Bei den Gesprächen zwischen den Delegationen der USA und der Ukraine in Saudi-Arabien hatten die USA zugesagt, die zwischenzeitlich gestoppte Militärhilfe für die Ukraine wieder aufzunehmen. Die Ukraine wiederum unterstützt den Vorschlag für eine 30-tägigen Waffenruhe. Die Einigung kam zustande, obwohl sich Washington in den vergangenen Wochen von seinem Verbündeten abgewendet und den Positionen des Kreml angenähert hatte.
Auch US-Außenminister Marco Rubio sagte nach den Gesprächen in Dschidda, der Ball sei nun im Feld der Russen. Ähnlich äußerte sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). "Es liegt nun an Russland, seinen Angriffskrieg zu beenden", erklärte sie am Dienstag in Onlinediensten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte, die USA müssten nun die russische Seite von dem Vorschlag für die 30-tägige Waffenruhe überzeugen.
G.Schulte--BTB