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Bundesregierung besorgt über chinesisches Manöver um Taiwan - Appell an Peking
Das groß angelegten Militärmanöver Chinas rund um Taiwan sorgt für Beunruhigung bei der Bundesregierung. Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan seien wichtig für die internationale Sicherheit und den Wohlstand, und damit berühre das Manöver "auch deutsche und europäische Interessen", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin. Sie richtete einen Appell an Peking: "Wir erwarten von der Volksrepublik China, als verantwortungsvoller internationalen Akteur zu agieren und Spannungen nicht weiter zu eskalieren."
Die chinesische Armee hält derzeit ein Manöver mit massivem Truppenaufgebot rund um Taiwan ab. Das Manöver zielt nach Angaben aus Peking darauf ab, "die Fähigkeiten der Soldaten" in Bereichen wie "Blockade und Kontrolle sowie Präzisionsschläge auf wichtige Ziele" zu testen.
Das Auswärtige Amt kritisierte, dass derartige Übungen zu Lasten der regionalen Stabilität gehen könnten. "Man muss sagen, dass solche äußerst kurzfristig anberaumten Übungen die Spannungen in der Region erhöhen und die Stabilität in der Straße von Taiwan beeinträchtigen", sagte die Sprecherin in Berlin. Das Interesse Deutschlands sei, "dass der Status quo in der Straße von Taiwan erhalten bleibt".
China betrachtet das demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Peking verstärkte in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan, um seinem Anspruch Nachdruck zu verleihen.
Taiwan ist auch ein potenzieller Krisenherd für einen Konflikt zwischen China und den USA als wichtigstem Geldgeber und Waffenlieferanten der Insel. Die Vereinigten Staaten und Länder in der Pazifikregion blicken mit Sorge auf das zunehmend aggressive Vorgehen Pekings in der Region.
C.Meier--BTB