Berliner Tageblatt - Generalsekretär Rutte: Nato wird mit den USA Bestand haben

Die USA hätten auch unter der Regierung von US-Präsident Donald Trump immer wieder klargemacht, dass sie der Nato verpflichtet blieben, argumentierte Rutte. Es gebe allerdings in Washington die Erwartung, dass die Europäer und Kanada deutlich mehr für ihre Verteidigung ausgeben müssten.

Der Generalsekretär wiederholte in dem Zusammenhang seine Forderung, die Nato-Mitglieder müssten darauf hinarbeiten, deutlich mehr als drei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) auszugeben. Dies sei notwendig, um die Lücken in der Verteidigungsbereitschaft der Nato zu schließen.

Bei dem Treffen am Donnerstag und Freitag wollen die Außenministerinnen und Außenminister unter anderem den Nato-Gipfel im Juni in den Haag vorbereiten. Mit Spannung wird der Auftritt von US-Außenminister Marco Rubio am Donnerstag erwartet.

US-Präsident Trump hatte in den vergangenen Monaten wiederholt die Beistandsverpflichtungen innerhalb der Nato in Frage gestellt und von den Nato-Partnern eine Aufstockung ihres Verteidigungsbudgets auf fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) gefordert. Die Wortmeldungen aus Washington nährten bei einigen Nato-Diplomaten Befürchtungen, die USA könnten sich zumindest teilweise aus der Nato zurückziehen.

Rutte lobte Trump am Mittwoch für dessen Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine. Der US-Präsident habe den Stillstand bei den Verhandlungen beendet, sagte der Nato-Generalsekretär.

Die weitere Unterstützung der Ukraine wird ebenso Thema bei dem Treffen sein wie die Diskussion um den Ausbau der Rüstungsproduktion auf beiden Seiten des Atlantiks.

"Wir leben in einer gefährlichen Welt", sagte Rutte unter Verweis auf Russland, China, den Iran und Nordkorea. Ziel müsse es sein, eine "stärkere und gerechtere" Nato aufzubauen.

Zu dem Treffen am Donnerstag werden neben den Nato-Außenministern auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas, der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha sowie Vertreter indo-pazifischer Länder erwartet. Für Deutschland nimmt Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) teil.

W.Lapointe--BTB