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VdK-Präsidentin Bentele warnt vor Leistungseinschränkungen im Pflegebereich
Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hat vor Leistungseinschränkungen im Pflegebereich durch die erwartete schwarz-rote Bundesregierung gewarnt. "Sparen an dieser Stelle verschlechtert die Versorgung und belastet pflegende Angehörige noch stärker", erklärte Bentele am Freitag in Berlin. Sie forderte eine grundlegende Reform, um die Pflegeversicherung zu sanieren und zu stärken.
Bentele bezog sich auf eine Aussage im Koalitionsvertrag von Union und SPD: "Ziel ist es, die seit Jahren steigende Ausgabendynamik zu stoppen und die strukturelle Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen zu schließen." Dies deute auf mögliche Leistungskürzungen oder auf höhere Hürden für Leistungsbewilligungen hin. Beides sei jedoch aus ihrer Sicht "keine Option".
Um die Pflegekassen zu entlasten forderte Bentele die Finanzierung gesamtgesellschaftlicher Aufgaben durch den Staat. Neben pandemiebedingten Kosten nannte sie die Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige sowie die teilweise Finanzierung der Pflege- und Ausbildungskosten durch die Pflegeversicherung. "Damit muss Schluss sein", verlangte die VdK-Präsidentin.
Bentele wies darauf hin, dass die Pflegekassen derzeit für Ende 2025 ein Minus von 4,4 Milliarden Euro erwarten. "Angesichts dieser Zahlen ist es unverständlich, dass die Pflegekassen zusätzlich mit 5,9 Milliarden Euro durch ausbleibende Rückerstattungen der Pandemiekosten belastet werden", kritisierte sie. Vage blieben zudem Pläne für ein Familienpflegegeld sowie zur Entlastung pflegender Angehöriger, beispielsweise durch ein Pflegebudget oder den Ausbau von Tages- und Verhinderungspflege.
I.Meyer--BTB