Berliner Tageblatt - Hongkong hindert britische Abgeordnete an Einreise - London fordert Erklärung

Die 65-Jährige, die ihr gerade geborenes Enkelkind in der ehemaligen britischen Kronkolonie besuchen wollte, sagte dem Blatt, ihr Ausweis sei konfisziert worden, ihr seien Fragen über ihren Beruf und den Anlass ihres Besuchs gestellt und ihr Gepäck sei durchsucht worden. Dann sei sie zum Rückflug gezwungen worden. Die 1960 in Hannover geborene Hobhouse ist seit 1997 Abgeordnete der Liberaldemokraten. 1990 war sie mit ihrem britischen Mann nach England gezogen.

Im Onlinedienst Bluesky schrieb Hobhouse, sie sei die erste britische Abgeordnete seit 1997, der die Einreise nach Hongkong verweigert worden sei. Eine Erklärung für diesen "grausamen und erschütternden Schlag" habe sie nicht erhalten.

Hobhouse ist Mitglied der Interparlamentarischen Allianz (Ipac). Laut der Ipac-Website haben sich darin Parlamentarier aus mehreren Ländern zusammengeschlossen, die sich für die Demokratie einsetzen, insbesondere vor dem Hintergrund der Bedrohung der Menschenrechte durch China.

Lammy betonte in seiner Erklärung: "Ungerechtfertigte Einschränkungen der Freizügigkeit können nur dazu dienen, den internationalen Ruf Hongkongs weiter zu untergraben." Bei der Rückgabe der ehemaligen britischen Kronkolonie 1997 an China hatte Peking zugesichert, das Prinzip "ein Land, zwei Systeme", das den Menschen zahlreiche Bürgerrechte zusicherte, 50 Jahre lang aufrecht zu erhalten.

China hatte 2020 als Antwort auf die pro-demokratischen Proteste in Hongkong ein sogenanntes Sicherheitsgesetz erlassen. Das international scharf kritisierte Gesetz ermöglicht den Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit Chinas bedrohen - und damit auch ein drakonisches Vorgehen gegen Kritiker.

G.Schulte--BTB