Jusos lehnen Koalitionsvertrag mit der Union ab / Foto: © AFP
-
Vance in Rom gelandet - Treffen mit Meloni und Besuch im Vatikan geplant
-
Steuersenkung in Gastronomie: Verband erwartet nicht automatisch sinkende Preise
-
Konzernchef Lutz: Deutsche Bahn braucht 150 Milliarden Euro für Mondernisierung
-
Blumenstrauß im Landratsamt Ulm löst Polizeieinsatz aus
-
Kapitän Trimmel verlängert bei Union
-
Ukraine: Mindestens zwei Tote und dutzende Verletzte nach Angriffen auf Charkiw und Sumy
-
Zollkonflikt: Merz warnt vor "Überschwemmung" des deutschen Markts mit chinesischen Produkten
-
NHL: Stützle trifft bei Torspektakel vor Play-offs
-
"Underdog" Bayern will Real trotzen: "Wir haben noch mehr vor"
-
"Bin ein wenig stolz": Draisaitl wird Torschützenkönig
-
Nach Roubaix-Spektakel: Pogacar schielt auf Ardennen-Hattrick
-
Toppmöller blickt nach vorn: "Jetzt kommt die Crunchtime"
-
Demokratischer US-Senator trifft in El Salvador irrtümlich abgeschobenen Migranten
-
Anhörung in Kalifornien zu Strafmilderung für Menendez-Brüder verschoben
-
Meloni empfängt US-Vizepräsidenten Vance in Rom
-
Kreuzwegprozession am Kolosseum und Karfreitagsmesse im Petersdom
-
Frankreichs Außenminister wertet Ukraine-Gespräche mit USA in Paris als Erfolg
-
Zollkonflikt: Trump bestätigt erstmals US-Gespräche mit China
-
Bodö/Glimt historisch - United mit Comeback in letzter Sekunde
-
Götze fällt vorerst aus
-
Polizei: Zwei Tote nach Schießerei an Universität in Florida
-
Traum geplatzt: Frankfurt scheidet gegen Tottenham aus
-
Melonis Charmeoffensive: Trump glaubt "hundert Prozent" an Zoll-Deal
-
DEL-Finale: Berlin macht ersten Schritt zum elften Titel
-
Internationale Ukraine-Gespräche mit US-Vertretern in Paris - Weiteres Treffen in London geplant
-
Gosens mit Florenz im Halbfinale der Conference League
-
WM-Vorbereitung: Dritte Niederlage für die DEB-Auswahl
-
Niemeier und Seidel als letzte Deutsche in Stuttgart draußen
-
Selenskyj wirft US-Sondergesandtem Witkoff Übernahme russischer Positionen vor
-
Selenskyj wirft China Waffenlieferungen an Russland vor
-
Onlinewerbung: Google in USA wegen Monopols verurteilt
-
Trump strebt Zoll-Deal mit EU an - Meloni nennt USA "verlässlichen Partner"
-
"Spiegel": Habeck will Bundestagsmandat niederlegen
-
IAEA-Chef: USA und Iran geht Zeit für Einigung im Atomstreit aus
-
US-Gericht verurteilt Google wegen Monopols bei Onlinewerbung
-
"Bild": Merz favorisiert Spahn als Unions-Fraktionschef
-
Red-Bull-Abschied? Verstappen blockt Zukunftsdiskussionen ab
-
Frau in Berliner Mehrfamilienhaus getötet: Ehemaliger Lebensgefährte unter Verdacht
-
Reichinnek wirft Union "gemeinsame laute Aktion" zur Normalisierung der AfD vor
-
DEB-Auswahl verpasst WM-Überraschung gegen die USA
-
Magath will HSV-Präsident werden
-
Aus in Stuttgart: Niemeier verkauft sich gegen Paolini teuer
-
Lagarde: Einfluss der US-Zollpolitik auf die Inflation noch nicht absehbar
-
Urteil: Keine Höhenbegrenzung für Hecken zwischen Nachbargrundstücken in Hessen
-
Trump-Zölle: IWF-Chefin warnt vor "Protektionismus" und Wachstumsdämpfer
-
Tötung von Mann in Gelsenkirchen: Zwei 16 Jahre alte Jugendliche festgenommen
-
Gericht: Ausschluss von Klassenfahrt als Strafe für Regelverstoß von Schüler zu hart
-
Nach Aufnahmeflug: Bundespolizei ermittelt gegen Afghanen wegen falscher Pässe
-
Zahl der Bewerbungen bei der Bundeswehr 2024 um fast ein Fünftel gestiegen
-
Luxuskonzern-Chef Arnault darf bis 85 an der LVMH-Spitze bleiben
Jusos lehnen Koalitionsvertrag mit der Union ab
Die SPD-Jugendorganisation Jusos lehnt den Koalitionsvertrag ihrer Partei mit der Union ab. "Unser Votum lautet Ablehnung. Für die Zustimmung der Jusos bräuchte es deutliche Nachbesserungen", sagte Juso-Chef Philipp Türmer am Montag den Sendern RTL und ntv. "Es ist eine schwierige Situation. Aber wir sagen deutlich, was unsere Einschätzung ist. Das verlangen unsere Mitglieder von uns. Und deswegen hat sich der Bundesvorstand auch in enger Abstimmung mit den Landesverbänden und Bezirken dazu entschieden."
Als einzige der wahrscheinlich künftigen Regierungsparteien lässt die SPD ihre Mitglieder über den in der vergangenen Woche vorgestellten Koalitionsvertrag abstimmen. Die Mitgliederbefragung startet am Dienstag und soll bis 29. April laufen. Mehrere Juso-Landesverbände hatten bereits am Wochenende ihre Ablehnung angekündigt. Türmer kritisierte nun, dass der Vertrag in der Migrationspolitik sowie bei Arbeit und Sozialem den falschen Weg gehe. Den vereinbarten Finanzierungsvorbehalt nannte er "eine tickende Zeitbombe".
Anders als nach der Bundestagswahl 2017 wollen die Jusos nach Türmers Worten aber keine Kampagne gegen die voraussichtlich künftige schwarz-rote Koalition starten. "Eine NoGroKo Kampagne wie beim letzten Mal ist so nicht zu erwarten. Die ging über viele Wochen und Monate", sagte Türmer. Nun sei der Abstimmungszeitraum deutlich kürzer. "Aber wir sind im Dialog mit den Mitgliedern. Wir diskutieren viel."
K.Brown--BTB