EU-Außenminister beraten über Kandidatenstatus für Ukraine / Foto: © AFP
-
Berichte zu Flugzeugabsturz: Aserbaidschan geht von russischem Raketentreffer aus
-
Nach Kabel-Störung in Ostsee: EU erwägt Sanktionen gegen russische Schattenflotte
-
Premier League: Chelsea patzt an Weihnachten - Füllkrug jubelt
-
Aktivisten: Für zahlreiche Todesstrafen verantwortlicher General Assads festgenommen
-
20. Jahrestag: Gedenken an mehr als 200.000 Opfer der Tsunami-Katastrophe von 2004
-
Nigel Farage: Reform UK überholt konservative Tories bei Mitglieder-Anzahl
-
Bierflasche mit Reizgasspray geöffnet: 13 Buspassagiere in Lüneburg verletzt
-
Sicherheitskräfte in Syrien gehen gegen Assad-treue "Milizen" vor
-
Nach Kabel-Störung: Finnische Behörden stoppen in Russland gestarteten Öltanker
-
Haaland vergibt Elfmeter: City patzt gegen Everton
-
Unfall mit elf Autos und drei Verletzten auf Autobahn bei Schleiz in Thüringen
-
Empörung nach massiven russischen Angriffen auf die Ukraine an Weihnachten
-
Anhaltende Krise: Opposition in Südkorea will Interimspräsidenten absetzen
-
Trauer und viele Fragen nach Absturz von aserbaidschanischem Flugzeug in Kasachstan
-
Nach Weihnachtsmarkt-Anschlag in Magdeburg hält Debatte über Innere Sicherheit an
-
Baerbock: EU sollte über förmliche Aussetzung von Georgiens Beitrittsprozess beraten
-
Medien: Tah soll sich für Flick und Barca entschieden haben
-
Frontalkollision nach Überholmanöver: Zwei Frauen sterben bei Unfall in Sachsen
-
Gedenken an mehr als 200.000 Opfer der Tsunami-Katastrophe von 2004
-
Papst ruft in Weihnachtsbotschaft zu Frieden und Dialog auf - Heiliges Jahr eingeläutet
-
Menschen in Dutzenden Gemeinden in Australien sollen vor Buschfeuern fliehen
-
Chiefs holen Platz eins der AFC - Rekorde für Kelce und Jackson
-
Paschke führt Tournee-Aufgebot an - Eisenbichler gestrichen
-
Tödliches Unglück in Karlsruhe: Mann stürzt von Dach eines 13-stöckigen Hochhauses
-
Arzttermine: Krankenkassen fordern Ende der Bevorzugung von Privatpatienten
-
James gewinnt Starduell mit Curry - Mavs bangen um Doncic
-
Wück: Für Gwinn als Kapitänin "spricht sehr viel"
-
Ex-Coach Schuster hofft auf Paschke: "Das Niveau ist da"
-
Gedenken an Tsunami-Opfer von 2004: Sirenen erklingen im indonesischen Banda Aceh
-
Aktivisten: Syrer protestieren in mehreren Städten wegen Video von Angriff auf alawitischen Schrein
-
Zahl der Verkehrstoten sinkt laut ADAC-Schätzung 2024 leicht auf 2760
-
Ex-Diktator von Suriname im Alter von 79 Jahren gestorben
-
Klebers Mavericks verlieren trotz Aufholjagd - Doncic verletzt
-
Chiefs holen Platz eins der AFC - Rekord für Kelce
-
Ausschreitungen in Mosambik: Mehr als 1500 Häftlinge aus Gefängnis geflohen
EU-Außenminister beraten über Kandidatenstatus für Ukraine
Die Außenminister der Europäischen Union haben am Montag Beratungen über den Vorschlag der EU-Kommission aufgenommen, der Ukraine und Moldau den Status als Beitrittskandidaten zu verleihen. "Die EU ist bereit, Nachbarn aufzunehmen, die beitreten wollen", sagte der Außenbeauftragte Josep Borrell am Rande des Luxemburger Treffens. Österreich knüpft seine Zustimmung beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag allerdings an Fortschritte im Beitrittsprozess der Westbalkanstaaen.
"Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, dass es eine Zwei-Klassen-Gesellschaft gibt", warnte der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg in Luxemburg. Sein Land erwarte "beim EU-Gipfel ein klares Signal Richtung Osten, aber auch Richtung Südosten". Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass die Ukraine und Moldau "auf der Überholspur" seien.
Russland habe auch auf dem Balkan "Destabilisierungspotenzial", mahnte Schallenberg. Er verwies darauf, dass Nordmazedonien bereits seit 17 Jahren Beitrittskandidat ist und seit zwei Jahren mit Albanien auf die Eröffnung der Beitrittsgespräche wartet. Zuletzt blockierte Bulgarien im Streit um Minderheitenrechte den Prozess. Auch der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn betonte, die EU dürfe den Balkan nicht "links liegen lassen".
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte in Luxemburg, die EU stehe vor einem "historischen Moment". Die Ukraine oder Moldau nicht einzuladen, wäre "eine fatale Entscheidung".
Die Niederlande wollen dem Kandidatenstatus nach anfänglichem Zögern nun zustimmen. Außenminister Wopke Hoekstra sagte in Luxemburg, die EU-Kommission habe einen "ausgewogenen Vorschlag" vorgelegt. Dies ändere aber nichts daran, dass die Ukraine unter anderem bei Rechtsstaatlichkeit und Demokratie "noch Hausaufgaben zu machen" habe.
O.Krause--BTB