Bundeskabinett befasst sich mit Haushalt 2024 / Foto: © AFP
-
Kalifornien verklagt ExxonMobil wegen "Täuschungskampagne" bei Plastikmüll
-
Libanesisches Ministerium: Fast 500 Tote durch israelische Angriffe am Montag
-
Weitergabe von Nutzerdaten: Telegram kündigt engere Zusammenarbeit mit Justiz an
-
Streik bei Boeing: US-Konzern bietet Arbeitern 30 Prozent mehr Lohn an
-
Libanon: Mehr als 350 Tote bei massiven israelischen Luftangriffen
-
Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen - Gespräche gehen weiter
-
Streik bei Boeing: US-Konzern bietet Arbeitern 30 Prozent mehr Lohn
-
Staatsanwalt: Festgenommener Verdächtiger verfasste Schreiben zu Trump-Attentat
-
Drei Wochen nach Wahl: Thüringer CDU beschließt Sondierungen mit SPD und BSW
-
DFB-Frauen: Schulze Solano fällt lange aus
-
Brandenburger SPD lädt BSW und CDU zu Sondierungsgesprächen ein
-
Unicredit sichert sich weitere Commerzbank-Anteile - Scharfe Kritik von Scholz
-
Kreise: Israelischer Angriff im Süden Beiruts auf ranghohen Hisbollah-Kommandeur
-
Gericht: Strafprozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn nach Unfall ausgesetzt
-
Scholz: UN-Sicherheitsrat in seiner heutigen Form "aus der Zeit gefallen"
-
Thüringer CDU-Spitze beschließt Aufnahme von Sondierungen mit SPD und BSW
-
Israel weitet Angriffe im Libanon aus - Beirut meldet mehr als 270 Tote
-
Nach Patellasehnenriss: Ter Stegen erfolgreich operiert
-
Kanzler: Unicredit-Vorstoß bei Commerzbank unangemessenes Vorgehen in Europa
-
Scholz "sehr froh" über Wahlergebnis in Brandenburg: "Es lohnt sich zu kämpfen"
-
EU-Rechnungshof sieht schwere Fehler bei Fördergeld-Vergabe für Bio-Landwirte
-
Krise der Autoindustrie: Deutschland wackelt an EU-Flottengrenzwerten
-
Speiche von Mühlrad trifft 19-Jährigen: Tödlicher Unfall in Baden-Württemberg
-
Unbekannte beschmieren in Brandenburg Flüchtlingsunterkunft mit Schweineblut
-
Waschbär blockiert Zimmertür: Hausbewohner in Schleswig-Holstein rufen Polizei
-
Debatte über teure Geschenke an Minister überschattet Labour-Parteitag
-
US-Regierung plant Verbot bestimmter Auto-Technologie aus China und Russland
-
CDU und CSU heben Merz als Kanzlerkandidaten auf den Schild
-
Nouripour: Nicht mehr viele Emotionen in "Ampel" stecken
-
Bätzing kritisiert Papst für reine deutsche Männernominierung zur Weltsynode
-
US-Regierung verbietet Autos mit bestimmter Technologie aus China und Russland
-
Merz kritisiert Woidke-Unterstützung durch sächsischen Regierungschef Kretschmer
-
Brandenburg-Wahl facht Debatte über Ampel-Zukunft weiter an
-
Titeljagd gestoppt: Hanfmann verpasst Finale in Chengdu
-
Israel verstärkt Angriffe auf Hisbollah-Ziele - Libanons Regierung meldet 100 Tote
-
Mit Struff zum Davis Cup - Kohlmann hält Platz für Zverev frei
-
Batteriehersteller Northvolt streicht 1600 Stellen in Schweden
-
49-Euro-Ticket wird 58-Euro-Ticket - Kritik von Verbraucher- und Umweltschützern
-
"Handspiel des Jahres": UEFA offenbar für Elfmeter
-
Frankreichs neue Regierung will härteren Kurs bei der Einwanderung verfolgen
-
Albanien plant Kleinststaat für muslimische Sufis auf seinem Territorium
-
Rad-WM: Carapaz nimmt nicht am Straßenrennen teil
-
Mann stiehlt in Schleswig-Holstein Bus und hinterlässt Schneise der Verwüstung
-
Unicredit verkündet Erhöhung von Commerzbank-Anteilen auf 21 Prozent
-
Spitzengremien von CDU und CSU heben Merz als Kanzlerkandidaten auf den Schild
-
Lindner: Entwurf für Tariftreuegesetz entspricht nicht dem Koalitionsvertrag
-
Brandenburgs CDU-Generalsekretär: "Für uns gibt es keinen Regierungsauftrag"
-
SPD-Chef Klingbeil warnt FDP vor Flucht aus Verantwortung
-
Rund hundert Kilogramm Kokain in Bananenkisten in Nordrhein-Westfalen gefunden
-
Nagelsmann und Völler sichern ter Stegen volle Unterstützung zu
Bundeskabinett befasst sich mit Haushalt 2024
Eine Woche nach der Einigung der Koalitionsspitzen befasst sich am Mittwoch (11.00 Uhr) das Bundeskabinett mit dem Haushalt 2024. Dem Kabinett sollen dabei die Details der Vereinbarung zur Kenntnis gegeben werden. Ein Beschluss des Bundestags zum Haushalt ist Regierungssprecher Steffen Hebestreit zufolge Ende Januar 2024 geplant. Am 2. Februar könnte der Bundesrat nachziehen. Bis dahin gilt die vorläufige Haushaltsführung.
Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte Mitte November für ein zweistelliges Milliardenloch im Etat für 2024 gesorgt. Anschließend versuchten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) bei intensiven Beratungen eine Lösung zu finden. Vergangenen Mittwoch gaben sie schließlich eine Einigung bekannt. Diese enthält zahlreiche Maßnahmen.
M.Ouellet--BTB