Berliner Tageblatt - Neue Apple-Watch-Modelle dürfen vorerst wieder in den USA verkauft werden

Das Import- und Verkaufsverbot war am Dienstag in Kraft getreten, nachdem die Regierung von US-Präsident Joe Biden entschieden hatte, kein Veto gegen eine Entscheidung der US-Außenhandelskommission (ITC) vom Oktober einzulegen. Apple hatte den Verkauf der Apple-Watch-Modelle aus den Reihen Series 9 und Ultra 2 wegen des Patentstreits in der vergangenen Woche vorsorglich gestoppt.

Die ITC hatte ihr Verbot damit begründet, dass Apple zwei Patente der Unternehmen Masimo Corporation und Cercacor Laboratories verletzt habe. Masimo hatte die ITC im Jahr 2021 angerufen und Apple vorgeworfen, insbesondere eine Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut mit Lichtstrahlen kopiert zu haben.

Apple selbst bestreitet die Vorwürfe und legte noch am Dienstag vor einem US-Bundesgericht Berufung ein. Dieses Gericht gab Apple nun vorläufig Recht. Masimo lehnte eine Stellungnahme zu der Entscheidung ab.

Ende 2022 hatte Apple selbst zwei Beschwerden gegen Masimo bei der ITC eingereicht - mit dem Vorwurf, die Smartwatch-Technologie von Apple abgekupfert zu haben.

P.Anderson--BTB