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Högl: Allgemeines gesellschaftliches Dienstjahr "eine ganz gute Idee"
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat sich im Grundsatz für ein allgemeines gesellschaftliches Dienstjahr ausgesprochen. "Das finde ich auch eine ganz gute Idee", verwies Högl am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin" auf entsprechende Vorschläge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Eine Absage erteilte die SPD-Politikerin Forderungen nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht in der traditionellen Form.
"Die alte Wehrpflicht, die möchte glaube ich niemand zurück", sagte Högl. Darauf wäre die Bundeswehr auch gar nicht vorbereitet, weder personell noch was Ausrüstung oder Unterbringung angehe. Offen sei sie hingegen für "neue Konzepte", wonach sich "alle jungen Menschen eine Zeitlang für unseren Staat engagieren", sagte die Wehrbeauftragte weiter. "Ich werbe dafür, über gute Alternativen zu diskutieren" und dafür "Vorschläge auf den Tisch zu packen".
Dabei müsse man "größer denken" als früher bei der Wehrpflicht, forderte sie. So sollten auch die bestehenden Freiwilligendienste einbezogen werden, einschließlich von Bereichen wie Umwelt- oder Denkmalschutz. Positiv äußerte sich Högl auch zu dem schwedischen Modell, wo alle jungen Menschen erfasst und gemustert werden, allerdings nur wenige davon, "die fit genug sind und die das wollen", dann auch tatsächlich eingezogen würden.
Högl räumte ein, dass die Bundeswehr aktuell erhebliche Probleme bei der Personalgewinnung hat. "Viele Dienstposten sind unbesetzt", sagte die Wehrbeauftragte. Daher habe ja auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Taskforce Personalgewinnung eingesetzt. Deren Ergebnisse sollten sobald sie vorliegen ausgewertet und "zügig umgesetzt" werden.
Die entsetzlichen Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten zeigten, "dass das Verteidigen von Frieden, Freiheit und Demokratie eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist", sagte Högl weiter. Dies könnten nicht allein "die Soldaten erledigen". Vielmehr seien "alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, unsere Demokratie zu verteidigen", warb sie für mehr gesamtgesellschaftliches Engagement.
S.Keller--BTB