Berliner Tageblatt - Nach Vorwurf der Zensur von Pro-Hamas-Posts: Türkei sperrt Instagram

Vor der Sperre hatte der Sprecher von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Instagram wegen des Umgangs mit Botschaften zur Tötung von Hamas-Chef Ismail Hanija kritisiert. Das Online-Netzwerk verhindere, dass "Menschen Beileidsbotschaften für den Märtyrertod Hanijas veröffentlichen", hatte Präsidentensprecher Fahrettin Altun am Mittwoch auf X erklärt. Dies sei ein "sehr eindeutiger und offensichtlicher Zensurversuch".

Hanija war nach Angaben der islamistischen Hamas und der iranischen Revolutionsgarden in der Nacht zum Mittwoch in Teheran getötet worden. Die Hamas machte Israel dafür verantwortlich. Israel hat sich nicht zur Tötung Hanijas geäußert.

Der türkische Präsident Erdogan hatte für Freitag einen nationalen Trauertag zu Ehren Hanijas ausgerufen. Der Hamas-Chef hatte sich vor dem Großangriff seiner Palästinenserorganisation auf Israel am 7. Oktober 2023 häufig in der Türkei aufgehalten, Erdogan hatte ihn auch nach dem Angriff in der Türkei empfangen.

Instagram ist in der Türkei außerordentlich beliebt: Türkischen Medien zufolge haben im Land 50 Millionen der rund 85 Millionen Einwohner ein Nutzerkonto auf der Plattform.

Der türkische Experte für Digitalrecht Yaman Akdeniz bezeichnete die Instagram-Sperre als "willkürlich" und erklärte, für sie könne es "niemals eine Erklärung oder Rechtfertigung" geben".

Die türkischen Behörden haben in den vergangenen Jahren bereits mehrfach Online-Netzwerke vorübergehend gesperrt, unter anderem Facebook und Twitter, häufig geschah dies nach Attentaten. Zwischen April 2017 und Januar 2020 war auch die Online-Enzyklopädie Wikipedia nicht ohne Weiteres aus der Türkei zugänglich, da in zwei Einträgen stand, es gebe Verbindungen zwischen der Regierung in Ankara und extremistischen Organisationen

L.Dubois--BTB