EuGH urteilt über deutsche Corona-Hilfen für Unternehmen / Foto: © AFP/Archiv
-
"Nicht das Wichtigste": Der Sport trauert und nimmt sich zurück
-
Skispringen: Schmid in Engelberg Zweite hinter Prevc
-
Riethmüller nach Aufholjagd bei Bö-Sieg Siebter
-
Fünf Tote und mehr als 200 Verletzte in Magdeburg - Scholz besucht Anschlagsort
-
Scholz mahnt umfassende Aufklärung des Anschlags von Magdeburg an
-
Haseloff: Fünf Tote und mehr als 200 Verletzte in Magdeburg
-
Buschmann fordert nach Magdeburg Reform der Sicherheitsbehörden
-
Auswertung: Erst 101 von 579 digitale Behörden-Dienstleistungen komplett umgesetzt
-
St. Moritz: Vonn mit gelungenem Comeback
-
Magdeburg: Polizei informiert am Nachmittag über Stand der Ermittlungen
-
Scholz besucht mit Haseloff am Vormittag Anschlagsort in Magdeburg
-
DFL empfiehlt Trauerflor und unterstützt Schweigeminuten
-
Bittere Niederlage für Seider - Peterka trifft für Buffalo
-
Hartenstein und OKC melden sich nach Cup-Pleite stark zurück
-
Shutdown in den USA abgewendet: Senat billigt Übergangshaushalt
-
Wieder kein Umbruch in Leverkusen? Rolfes "zuversichtlich"
-
US-Repräsentantenhaus stimmt Übergangshaushalt zu - Senatsvotum steht noch aus
-
Weihnachtsmarktanschlag: Saudi-Arabien bekundet "Solidarität" mit Deutschland
-
Polizei: Tatverdächtiger von Magdeburg 50-Jähriger aus Saudi-Arabien
-
RB Leipzig: Henrichs offenbar schwer verletzt
-
Mindestens zwei Tote bei mutmaßlichem Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg
-
Letzte Bemühungen im US-Kongress zur Abwendung eines Shutdowns
-
Magdeburg: Kleinkind unter zwei Toten - Mutmaßlicher Täter aus Saudi-Arabien
-
FC Bayern: Nach Blitzstart nun frohe Weihnachten
-
Mindestens ein Toter und dutzende Verletzte bei Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt
-
Dutzende Verletzte bei mutmaßlichem Anschlag auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg
-
Gouverneur meldet Tote bei ukrainischem Angriff auf russische Grenzregion Kursk
-
16 Jahre Haft für Mitverantwortliche für Mord an französischem Lehrer Paty
-
Schnellstes 1:1: Musiala und Sesko sorgen für Rekord
-
EU und Schweiz einigen sich auf Abkommen - Ratifizierung offen
-
Fußball rückt in den Hintergrund: Magdeburg siegt in Düsseldorf
-
Baerbock warnt in der Türkei vor "Eskalation" des Konflikts mit Kurden in Syrien
-
Tarifeinigung bei VW: Autobauer streicht Jobs - Werke bleiben vorerst erhalten
-
Freispruch für Italiens Vize-Regierungschef Salvini in Prozess um "Open-Arms"-Blockade
-
Spitzenreiter Elversberg stolpert über starke Schalker
-
Drei Führungswechsel: Magdeburg siegt in Düsseldorf
-
USA ziehen das Kopfgeld auf Chef der HTS-Miliz in Syrien zurück
-
Einigung bei VW: Jobgarantie bis 2030 und keine sofortigen Werksschließungen
-
Kanadas Premier Trudeau bildet sein Kabinett um
-
Schweizer Regierung will Verbot des Neubaus von Atomkraftwerken kippen
-
Wirbel um Äußerungen von Frankreichs Präsident Macron in Überseegebiet Mayotte
-
Drei UN-Mitarbeiter bei Angriff im Sudan getötet
-
Mutmaßliche frühere RAF-Terroristin Klette bleibt in Untersuchungshaft
-
Ex-IWF-Chef Rato wegen Steuerhinterziehung zu mehr als vier Jahren Haft verurteilt
-
Umfragen zeigen Unzufriedenheit mit Personalangebot fürs Kanzleramt
-
US-Delegation besucht in Syrien HTS-Chef al-Dscholani - Baerbock in Türkei
-
Gelb verteidigt: Preuß im Sekunden-Krimi auf Rang zwei
-
Trump: EU soll Öl und Gas aus den USA kaufen - andernfalls "Zölle ohne Ende"
-
Supercup wird zum Beckenbauer-Pokal
-
Auch Schwimmverband klagt über Einschnitte: "Schlag ins Kontor"
EuGH urteilt über deutsche Corona-Hilfen für Unternehmen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Freitag (09.30 Uhr) über deutsche Corona-Hilfen für Unternehmen. Die Modehändler Breuninger und Falke wandten sich an den Gerichtshof. Sie bemängeln, dass die im Herbst 2020 beschlossene Fixkostenhilfe den Wettbewerb verzerre. (Az. C-124/23 P und C-127/23 P)
Ihre Klage wurde im Dezember 2022 von der Vorinstanz, dem Gericht der Europäischen Union, abgewiesen. Daraufhin wandten sich die Modehändler an den EuGH. Die Regelung sah vor, dass Unternehmen mit Umsatzeinbußen von mehr als 30 Prozent in der Pandemie finanzielle Unterstützung bekommen konnten. Zuerst war diese Hilfe auf drei Millionen Euro begrenzt und wurde später auf bis zu zehn Millionen Euro angehoben.
J.Horn--BTB