Berliner Tageblatt - Hassrede im Netz: Meta und X sagen engere Zusammenarbeit mit EU-Kommission zu

Nach Angaben der Kommission unterzeichneten insgesamt zwölf Online-Dienste die freiwillige Vereinbarung, darunter neben X und Meta auch die Videoplattformen Youtube und Tiktok sowie die Plattform Linkedin. Sie sagen unter anderem Bemühungen zu, mindestens zwei Drittel der von anerkannten Stellen gemeldeten Hassbotschaften auf ihren Plattformen innerhalb von 24 Stunden zu überprüfen und bei Verstößen zu löschen.

Die EU-Kommission soll die Umsetzung der Vereinbarung überwachen. Die Zusagen der Unternehmen bleiben dabei freiwillig, sie können aber in laufende Ermittlungen wegen mutmaßlichen Verstößen gegen das Gesetz für digitale Dienste einfließen. Solche Verfahren laufen in Brüssel unter anderem gegen den Onlinedienst X, den Facebook-Mutterkonzern Meta und die Videoplattform Tiktok.

Meta-Chef Mark Zuckerberg hatte sich Anfang Januar in eine Linie mit dem X-Eigentümer Musk und weiteren Vertrauten des künftigen US-Präsidenten Donald Trump eingereiht, die der EU "Zensur" vorwerfen. Sie wenden sich gegen weitere Vorgaben im Gesetz für digitale Dienste, mit denen die EU gegen Falschinformationen im Netz vorgehen will. Das Gesetz überträgt allerdings lediglich ohnehin geltende Regeln auf die Online-Plattformen.

M.Ouellet--BTB