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Fahnenträger Friedrich führt zur Halbzeit - Lochner in Schlagdistanz
Bob-Dominator Francesco Friedrich (Oberbärenburg) hat zur Halbzeit des Zweier-Rennens sein drittes Olympiagold im Visier - wird von Teamkollege Johannes Lochner (Stuttgart) aber schwer gefordert. Friedrich, Doppel-Champion von 2018, führt bei den Winterspielen in China nach zwei von vier Läufen das Klassement an, Vizeweltmeister Lochner liegt lediglich 0,15 Sekunden zurück.
Autofahrer aus Osnabrück fährt offenbar 40 Jahre mit gefälschtem Führerschein
Ein Autofahrer aus Osnabrück ist offenbar 40 Jahre lang mit einem gefälschten Führerschein unterwegs gewesen. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Montag erklärte, fiel die Täuschung auf, als der 66-Jährige sein altes Papierdokument in einen neuen EU-Kartenführerschein eintauschen wollte. Ein Mitarbeiter in der Führerscheinstelle bemerkte demnach "Unstimmigkeiten" in dem grauen Papierführerschein mit Ausstellungsdatum vom 15. Februar 1982.
Scholz sagt Ukraine weitere finanzielle Unterstützung zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew weitere finanzielle Unterstützung zugesagt. "Ich kann Ihnen versichern, dass wir diese Unterstützung mit gleicher Entschlossenheit fortsetzen werden", sagte Scholz am Montag nach rund zweistündigen Beratungen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Der Kanzler kündigte die beschleunigte Auszahlung von 150 Millionen Euro aus einem laufenden Kredit sowie einen neuen Kredit in Höhe von 150 Millionen Euro an.
Habeck sagt Unterstützung des Schiffbaus in Deutschland zu
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei seinem Besuch in Mecklenburg-Vorpommern versichert, dass die Bundesregierung den Schiffbau in Deutschland stärken wolle. Er sehe darin eine Notwendigkeit und eine Chance, sagte Habeck nach einem Treffen mit Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) in Schwerin. Eine Renaissance des deutschen Schiffbaus sei mit innovativen Konzepten möglich.
Erste Bundestagsdebatte über konkrete Anträge zur Impfpflicht erst im März
Der Weg zu einer möglichen allgemeinen Corona-Impfpflicht wird länger: Anstatt in den nächsten Tagen wird es eine Debatte über die konkreten Gesetzentwürfe wohl erst im März geben. Der von ihm initiierte Antrag für eine Impfpflicht ab 50 werde erst diese Woche fertig, sagte der FDP-Politiker Andrew Ullmann am Montag. SPD-Chefin Saskia Esken wies darauf hin, dass auch eine Sondersitzung denkbar sei.
Elf Generalvikare für Ende arbeitsrechtlicher Folgen bei "Lebensführungsfragen"
Elf Generalvikare haben ein Ende möglicher arbeitsrechtlicher Konsequenzen für queere wie auch wiederverheiratete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der katholischen Kirche gefordert. Der aktuelle Zustand sei für zahlreiche Beschäftigte sehr belastend und erniedrigend, hieß es in einem am Montag veröffentlichten Brief der Generalvikare von zehn Bistümern sowie des Militärbischofsamts an die Deutsche Bischofskonferenz. Die katholische Kirche müsse "ab sofort auf arbeitsrechtliche Sanktionen in Zusammenhang mit der persönlichen Lebensführung" verzichten. In Deutschland gibt es insgesamt 27 Bistümer.
Mann tötet in Bayern Ehefrau nach zehnmaligem Wohnungswechsel
Weil er offenbar ihre ständigen Umzugswünsche nicht mehr ertrug, hat ein Mann in Bayern seine Ehefrau getötet. Das Schwurgericht des Landgerichts München II verurteilte den 68-Jährigen am Montag deshalb wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren.
Prozess gegen mutmaßliche IS-Unterstützerin in Düsseldorf begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Montag ein Prozess gegen eine mutmaßliche Unterstützerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Zum Beginn des Verfahrens wurde die Anklage verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Generalstaatsanwaltschaft legt der 37-jährigen Meryem E. zur Last, IS-Mitgliedern insgesamt 2200 Euro übermittelt zu haben.
Lawrow spricht sich für Fortsetzung der Verhandlungen mit dem Westen aus
Inmitten wachsender Spannungen im Ukraine-Konflikt hat der russische Außenminister Sergej Lawrow Hoffnungen auf eine Einigung mit dem Westen geäußert. In einem offensichtlich genau orchestrierten Treffen mit Präsident Wladimir Putin sagte Lawrow am Montag zu den Erfolgsaussichten der Verhandlungen mit dem Westen: "Als Chef des Außenministeriums muss ich sagen, dass es immer eine Chance gibt." Er spreche sich dafür aus, die Gespräche fortzusetzen und zu verstärken.
"Die Aussicht auf einen Krieg ist selten gut für die Aktienmärkte"
An den Börsen wächst die Furcht vor einer militärischen Eskalation in der Ukraine-Krise. Der Deutsche Aktienindex (Dax) verlor bis zum frühen Montagnachmittag rund drei Prozent, auch an den anderen großen europäischen Börsenplätzen gaben die Kurse zum Wochenauftakt deutlich nach. Weiter nach oben ging es unterdessen bei den Ölpreisen - sie erreichten den höchsten Stand seit 2014.
Nach Prinz Charles auch Camilla mit Coronavirus infiziert
Nach Prinz Charles hat sich auch seine Frau Camilla mit dem Coronavirus infiziert. "Ihre Königliche Hoheit, die Herzogin von Cornwall, wurde positiv auf Covid-19 getestet und befindet sich in Selbstisolation", teilte ihre Londoner Residenz Clarence House am Montag mit. Charles ist bereits seit einem positiven Corona-Test am Donnerstag in Isolation.
Todesfall in Weiden: Getränk war mit großen Mengen Ecstasy versetzt
Die Getränke, die in Weiden in der Oberpfalz zum Tod eines Manns und mehreren Verletzten führten, sind mit Drogen versetzt gewesen. Die Betroffenen tranken aus einer Flasche Champagner, der Ecstasy in einer "hohen Konzentration" enthielt, wie Oberstaatsanwalt Gerd Schäfer am Montag sagte. Das hätten die ersten chemischen Untersuchungen ergeben.
DSV-Adler holen Bronze im Teamspringen
Die deutschen Skispringer haben Bronze im olympischen Teamwettbewerb gewonnen. In Zhangjiakou mussten sich Karl Geiger (Oberstdorf), Markus Eisenbichler (Siegsdorf), Constantin Schmid (Oberaudorf) und Stephan Leyhe (Willingen) nach einem packenden Wettkampf nur Österreich und Slowenien geschlagen geben.
Ausrufezeichen des Fahnenträgers: Friedrich führt nach Lauf eins
Bob-Dominator Francesco Friedrich (Oberbärenburg) hat gleich zum Auftakt des olympischen Zweier-Rennens ein Ausrufezeichen gesetzt. Der Doppel-Olympiasieger von 2018 führt bei den Winterspielen in China nach dem ersten von vier Läufen bereits mit einem Vorsprung von 0,24 Sekunden vor Vizeweltmeister Johannes Lochner (Stuttgart), den dritten Platz belegt der ROC-Athlet Rostislaw Gaitjukewitsch (+0,39 Sekunden).
Baerbock will für Dienstreisen verstärkt Linienflüge nutzen
Bei Dienstreisen ins Ausland will Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) künftig verstärkt auf reguläre Linienflüge zurückgreifen. Ziel der Maßnahme sei es, "den CO2-Ausstoß bei solchen Auslandsreisen möglichst gering zu halten", sagte ein Sprecher des Außenamts am Montag in Berlin. Für offizielle Reisen stehen der Ministerin und anderen Mitgliedern der Bundesregierung grundsätzlich auch eigene Flugzeuge der Bundeswehr-Flugbereitschaft zur Verfügung.
NRW-Innenminister Reul ehrt 62.000 Fluthelfer mit Medaillen
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat Helferinnen und Helfer für ihren Einsatz bei der Unwetterkatastrophe im Juli mit einer eigens für diesen Zweck gestifteten Medaille ausgezeichnet. Am Montag reiste Reul unter anderem nach Bonn, Schleiden und Jülich, um stellvertretend für ihre Organisationen 16 Einsatzkräften zu danken. Landesweit werden insgesamt 62.000 Helferinnen und Helfer mit der Einsatzmedaille ausgezeichnet.
Beschlussvorschlag: Ab 4. März womöglich wieder bis zu 25.000 Zuschauer
Die Stadien in der Fußball-Bundesliga könnten womöglich schon bald wieder deutlich besser gefüllt sein. Gemäß des ersten Beschlussvorschlags für den Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch, der dem SID vorliegt, dürften ab dem 4. März bei einer Auslastung von maximal 60 Prozent wieder bis zu 25.000 Fans in die Arenen. In Hallen sollen bei einer Höchstauslastung von 40 Prozent bis zu 4.000 Zuschauer zugelassen werden.
Protestkonvois erreichen Brüssel
Demonstranten der Freiheitskonvois gegen Corona-Maßnahmen haben am Montag Brüssel erreicht. Bürgermeister Philippe Close sagte dem Radiosender RTBF, die Polizei habe 400 bis 500 Fahrzeuge mit Impfgegnern im Land kontrolliert. Die Behörden lenkten mehrere Dutzend Wagen auf einen Parkplatz Stadtrand unweit des Atomiums um, wie AFP-Reporter berichteten. Die Kontrollen führten nach Medienangaben zu Verkehrsbehinderungen: So war etwa die Autobahn E40 von Aachen nach Brüssel auf Höhe der Stadt Löwen gesperrt.
61-Jähriger rast mit Auto über Mercedes-Werksgelände in Sindelfingen
Ein 61-jähriger Autofahrer ist am Samstag im baden-württembergischen Sindelfingen mit einem Kleinbus über ein Werksgelände des Autobauers Mercedes-Benz gerast. Der Mann, der sich offenbar in einer psychischen Ausnahmesituation befand, durchbrach nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft mit seinem Wagen eine Schranke an einem Zufahrtstor. Später lief er zu Fuß weiter und wedelte mit einem Messer. Ein Polizist stoppte ihn mit einem Beinschuss. Er wurde festgenommen und kam in ein Fachkrankenhaus.
Karlsruhe verwirft Eilantrag von FDP-Politiker zu Auskunft über Verfassungsschutz
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag des FDP-Innenexperten Konstantin Kuhle abgewiesen, der Informationen über die Auslandstätigkeiten des Verfassungsschutzes fordert. Der Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung sei unzulässig, erklärte das Gericht am Montag in Karlsruhe. Kuhle hatte die frühere Bundesregierung Ende 2020 gefragt, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in den vergangenen fünf Jahren im Ausland tätig waren. (Az. 2 BvE 8/21)
Skispringen: Deutschland zur Halbzeit Vierter - Slowenien führt
Die deutschen Skispringer haben im olympischen Teamwettbewerb nach dem ersten Durchgang die Medaillen noch im Blick. Karl Geiger, Markus Eisenbichler, Stephan Leyhe und Constantin Schmid belegen mit 446,5 Punkten Rang vier. Die Führung übernahm Slowenien (467,4) vor Österreich (458,4) und Norwegen (456,5).
Deutsch-Russische Auslandshandelskammer hofft auf Scholz-Treffen mit Putin
Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK) hat sich besorgt über eine mögliche militärische Eskalation des Ukraine-Konflikts mit Russland geäußert. "Der Konflikt rund um die Ukraine muss auf jeden Fall friedlich und mit den Mitteln der Diplomatie gelöst werden", forderte am Montag der Präsident der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer, Rainer Seele, im Vorfeld des für Dienstag angesetzten Gesprächs von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau.
Lambrecht berät mit ukrainischem Kollegen über weitere Unterstützung
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will mit ihrem ukrainischen Kollegen Oleksi Resnikow über weitere Unterstützung für das Krisenland beraten. Bei dem für Montagabend geplanten Gespräch solle es darum gehen, "wie man im gegenseitigen Miteinander die Bedarfe decken könnte oder eben nicht", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin. Er wies darauf hin, dass die Ukraine der Bundesregierung in der vergangenen Woche eine Liste mit gewünschten Rüstungsgütern habe zukommen lassen.
Macher von Kanye-West-Dokumentation "enttäuscht" über Änderungswünsche des Rappers
Der Regisseur einer neuen Dokumentation über US-Rapper Kanye West hat sich enttäuscht über in letzter Minute erhobene Änderungsforderungen des Musikers gezeigt. Als er den Film gedreht habe, habe er seinem Freund West gesagt, er könne "100 Prozent Vertrauen zu diesem Film haben, und er sagte, er vertraut mir", sagte der Filmemacher Clarence "Coodie" Simmons der Nachrichtenagentur AFP. Daher sei er "ein bisschen enttäuscht" gewesen, als West im Januar via Instagram plötzlich Änderungen gefordert habe.
Roth und Kretschmer sehen Klärungsbedarf nach neuer Absage von Leipziger Buchmesse
Nach der neuerlichen Absage der Leipziger Buchmesse sehen Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Klärungsbedarf unter anderem mit den großen Verlagen. Die Absage der Leipziger Buchmesse, aber auch die Umstände dieser Absage würden viele Fragen aufwerfen, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung am Montag. Es gehe auch um die Verantwortlichkeiten von Marktteilnehmern, Interessenvertretern und Messe - in einer Zeit, in der in Bologna, London oder Köln vergleichbare Veranstaltungen stattfänden.
G7 drohen Moskau bei Ukraine-Angriff mit "massiven und sofortigen Konsequenzen"
Die Gruppe sieben führender Industriestaaten (G7) hat Russland für den Fall eines Angriffs auf die Ukraine mit schweren Wirtschafts- und Finanzsanktionen gedroht. Die G7-Staaten seien bereit, gemeinsam Sanktionen zu verhängen, die "massive und sofortige Auswirkungen auf die russische Wirtschaft" hätten, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung der G7-Finanzminister.
Friseurin hat keinen Anspruch auf Erstattung von Lohnausfall wegen Corona-Lockdowns
Eine Friseurin aus Sachsen-Anhalt hat keinen Anspruch auf Erstattung ihres Lohnausfalls durch das Land, weil ihr Salon wegen der Corona-Lockdowns vorübergehend schließen musste. Das Landgericht Magdeburg wies am Montag die Klage der Salonbesitzerin ab. Nach Auffassung des Gerichts gibt es keinen Anspruch auf Erstattung des sogenannten Unernehmerlohns, wie ein Gerichtssprecher sagte. In den gesetzlichen Regelungen sei ein derartiger Anspruch nicht festgeschrieben. (Az: 10 O 624/21)
Bewaffnete stürmen Haus von regierungskritischem TV-Journalisten in Sri Lanka
Bewaffnete haben in Sri Lanka das Haus eines bekannten regierungskritischen TV-Journalisten gestürmt. "Es waren mindestens drei bewaffnete Männer, die in einem weißen Lieferwagen unterwegs waren", sagte der Journalist Chamuditha Samarawickrama am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Ich hörte Schüsse. Sie schlugen meine Fenster ein und bewarfen das Haus mit Fäkalien. Es wurde von Überwachungskameras aufgenommen."
Report: Gefühl "kollektiver Hilflosigkeit" in G7-Staaten wegen Krisen
Wegen der Vielzahl von Krisen in der Welt weitet sich einem Bericht der Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) zufolge in den G7-Staaten das Gefühl einer "kollektiven Hilflosigkeit" aus. Angesichts der "scheinbar endlosen Corona-Pandemie", immer stärkeren Auswirkungen des Klimawandels und internationalen Krisen wie in Afghanistan oder der Ukraine wachse die Furcht vor einem zunehmenden Kontrollverlust, sagte der Ko-Autor des Berichts, Tobias Bunde, am Montag in Berlin.
IPCC-Chef: "Nie stand mehr auf dem Spiel" im Kampf gegen die Erderwärmung
Zum Auftakt zweiwöchiger Beratungen des Weltklimarats IPCC hat dessen Chef Hoesung Lee die Bedeutung des dabei diskutierten neuen Sachstandsberichts zu den Folgen der Erderwärmung betont. Der Bericht werde dringlich erwartet, "weil noch nie mehr auf dem Spiel stand" als jetzt, sagte Lee am Montag in einer Videoschaltung.
Ehemaliger Wirtschaftsweiser Feld wird Lindners persönlicher Berater
Der frühere Wirtschaftsweise Lars Feld wird persönlicher Wirtschaftsberater von Finanzminister Christian Lindner (FDP). Der 55-Jährige werde Lindner ehrenamtlich bei der Bewertung makroökonomischer Fragestellungen unterstützen, teilte das Bundesfinanzministerium am Montag mit. Lindner erklärte, er schätze Feld für seine ordoliberale Grundüberzeugung. Feld habe sich als einer der profiliertesten Streiter für die Schuldenbremse und eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik hervorgetan.
Scholz zur Vermittlung in Ukraine-Krise in Kiew eingetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag in der Ukraine eingetroffen, um im Konflikt mit Russland zu vermitteln. Sein Flugzeug landete am Mittag auf dem Flughafen der ukrainischen Hauptstadt Kiew, wo er in Kürze mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zusammenkommen sollte. Am Dienstag wird Scholz dann in Moskau erwartet, um mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu sprechen.
Versicherer: E-Scooter haben ähnlich hohe Schadensbilanz wie Mofas und Mopeds
Gut zweieinhalb Jahre nach der Zulassung von Elektro-Tretrollern im Straßenverkehr haben die deutschen Versicherer eine erste Schadensbilanz vorgelegt: Durch die E-Scooter würden "hohe Schäden" verursacht, erklärte der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Montag. Im Jahr 2020 wurden mit rund 180.000 versicherten Fahrzeugen 1150 Unfälle verursacht, bei denen Dritte zu Schaden kamen.
Rheinland-Pfalz will einrichtungsbezogene Impfpflicht konsequent umsetzen
Rheinland-Pfalz hat für die vom Bund beschlossene Impfpflicht im Pflege- und medizinischen Bereich einen konkreten Umsetzungsplan vorgelegt. "Wir werden die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Rheinland-Pfalz umsetzen, und zwar fristgerecht", sagte Sozialminister Alexander Schweizer (SPD) am Montag in Mainz. Ab dem 15. März drohen für ungeimpfte Mitarbeitende von Altenheimen, Krankenhäusern oder Arztpraxen ein Bußgeld von 500 Euro sowie Betretungs- und Beschäftigungsverbote.
Ischinger wirbt für Teilnahme Russlands an Münchener Sicherheitskonferenz
Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz (MSK), Wolfgang Ischinger, wünscht sich angesichts der Ukraine-Krise, dass Russland einen offiziellen Vertreter zu der Konferenz am kommenden Wochenende entsendet. Dass Moskau bislang abgesagt habe, sei "bedauerlich", sagte Ischinger am Montag in Berlin. Aber er werde da "am Ball" bleiben. "Wir werden alles versuchen, um doch noch einen autorisierten russischen Sprecher nach München zu bekommen."
13-Jähriger aus Oldenburg verursacht Unfall mit Oberklassewagen von Vater
Ein 13-Jähriger hat im niedersächsischen Oldenburg den Oberklassewagen seines Vaters entwendet und damit prompt einen Unfall verursacht. Wie die Polizei berichtete, nahm der Jugendliche die Schlüssel in der Nacht zum Montag in der Familienwohnung an sich und brach gegen 04.30 Uhr zu einer Spritztour mit dem stark motorisierten Wagen auf. An einer Kreuzung missachtete er den Querverkehr und stieß mit dem Auto eines 47-Jährigen zusammen.
Kursrutsch an russischer Börse wegen Ukraine-Krise
Die Spannungen zwischen dem Westen und Russland wegen der Ukraine haben zu einem Kursrutsch an der Börse in Moskau geführt. Am Montagvormittag sank der wichtige Aktienindex RTS der größten börsennotierten Unternehmen um mehr als fünf Prozent. Seit Beginn des Jahres verlor der Index damit mehr als zwölf Prozent.
Haftbefehl gegen terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. erlassen
Gegen den wegen Terrorverdachts angeklagten Bundeswehrsoldaten Franco A. ist ein Haftbefehl erlassen worden. Bei einer Kontrolle A.s am Freitagabend in Offenbach seien Gegenstände gefunden worden, die als Beweismittel dienen könnten, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Montag mit. A. soll sich als syrischer Flüchtling getarnt und einen Anschlag geplant haben, er steht deswegen seit Mai in Frankfurt vor Gericht.
Prozessbeginn knapp sechs Jahre nach islamistischem Mord an französischem Priester
Knapp sechs Jahre nach dem islamistisch motivierten Mord an einem französischen Priester müssen sich drei mutmaßliche Komplizen der Täter seit Montag vor Gericht verantworten. Zwei 19-Jährige, die sich zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat bekannten, hatten den 85 Jahre alten Geistslichen Jacques Hamel im Juli 2016 während der Messe angegriffen und ihm vor den Augen der Gottesdienstbesucher die Kehle durchgeschnitten.