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- Selbsternannter König von Deutschland: Gericht lehnt Berufung gegen Haftstrafe ab
- OVG-Urteil zu Beobachtung von AfD: Weiterhin keine Revision zugelassen
- Kasachstans Präsident bei Scholz-Besuch: Russland ist "militärisch unbesiegbar"
- Prozess gegen mutmaßliche IS-Rückkehrerin in Düsseldorf gestartet
- Erneute Freilassungen: Lukaschenko begnadigt in Belarus 37 Häftlinge
- Kontrollen an weiteren Grenzabschnitten und Warnungen vor überzogener Härte
- Streit mit von der Leyen: Frankreich tauscht EU-Kommissar aus
- Stahlindustrie am Scheideweg: Sorge um Standort Deutschland und Arbeitsplätze
- Hochwasser-Lage in Mittel- und Osteuropa weiter angespannt - Mindestens 15 Tote
- In Frankreichs Regierung wird der Posten des Außenministers frei
- Prozess gegen drei Syrer wegen Terrorverdachts in München begonnen
- Polizei erwischt in bayerischem Neu-Ulm Zwölfjährigen am Steuer
- Habeck fordert mehr Klimaschutz angesichts von Hochwasserkatastrophe
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- Iranische Aktivistin zu Protest-Jahrestag: Unterdrückung der Frauen muss aufhören
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Steinmeier verleiht Bundesverdienstkreuz an britischen Dirigenten Simon Rattle
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den britischen Dirigenten Sir Simon Rattle mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. "Es freut mich, mit Ihnen nicht nur einen hochverdienten Künstler auszuzeichnen, sondern auch einen so überaus sympathischen Repräsentanten des Musiklebens", sagte Steinmeier am Dienstag bei der Verleihung in seinem Berliner Amtssitz Schloss Bellevue. Rattle sei eine "in Person leibhaftige Werbung für die Musik", die er mit seinen Orchestern lebendig werden lasse.
Anklage in Prozess um Feuer in kurdischem Restaurant in Chemnitz verlesen
Mit der Verlesung der Anklage hat vor dem Landgericht Chemnitz der Prozess um einen Brand in einem kurdischen Restaurant begonnen. Der Angeklagte Mehmet Ali T. schwieg zum Verhandlungsauftakt am Dienstag zu den Vorwürfen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Staatsanwaltschaft wirft dem früheren Betreiber des Chemnitzer Lokals "Mangal" versuchten Mord in 15 Fällen, Brandstiftung und Betrug vor.
Australiens Premier bittet Opfer von Belästigung im Parlament um Entschuldigung
Nach einer Reihe von Skandalen wegen Mobbings und sexueller Belästigung im australischen Parlament hat Regierungschef Scott Morrison die Opfer um Entschuldigung gebeten. Bei einer Rede vor den Abgeordneten ging er am Dienstag auf den Fall der ehemaligen Regierungsmitarbeiterin Brittany Higgins ein, die vor einem Jahr Vergewaltigungsvorwürfe gegen einen ehemaligen Kollegen erhoben hatte.
Ermittler finden 19 Waffen nach Doppelmord an Polizisten in Rheinland-Pfalz
Ermittler haben nach dem Doppelmord an zwei Polizisten in Rheinland-Pfalz insgesamt 19 Waffen bei den beiden Tatverdächtigen beschlagnahmt. In einem Anwesen im saarländischen Sulzbach wurden eine Schrotflinte und ein Jagdgewehr gefunden, wie die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern am Dienstag mitteilte. In dem Haus des zweiten Tatverdächtigen entdeckten die Ermittler 17 weitere Waffen. Laut Ermittlern besaß er weder einen Jagdschein noch eine Waffenerlaubnis.
Bis 2025: Bayern verlängern mit Schlüsselspieler Lucic
Der fünfmalige deutsche Basketballmeister Bayern München kann langfristig auf Schlüsselspieler Vladimir Lucic bauen. Der 32-jährige Serbe hat seinen im Sommer auslaufenden Vertrag beim Pokalsieger vorzeitig um weitere drei Jahre bis 2025 verlängert. Der Co-Kapitän war 2016 zum Bundesligisten gewechselt.
Biathlon: Doll verpasst weitere deutsche Medaille knapp - Gold an Fillon Maillet
Einen Tag nach dem sensationellen Olympiasieg von Denise Herrmann hat Biathlet Benedikt Doll eine weitere Überraschung im Einzel knapp verpasst. Der 31-Jährige aus Breitnau lag im Klassiker über 20 km bis zum letzten Schießen auf Medaillenkurs, handelte sich dann aber eine zweite Strafminute ein und lag als Sechster 36 Sekunden hinter dem Podium. Auch Roman Rees (SV Schauinsland) zeigte mit nur einem Fehlschuss ein starkes Rennen und wurde direkt hinter seinem Teamkollegen Siebter.
EU-Kommission behält im Rechtsstreit mit Polen erstmals Millionenhilfen ein
Die Europäische Kommission behält im Rechtsstreit mit Polen erstmals EU-Hilfen für das Land in Millionenhöhe ein. Die Brüsseler Behörde reagiert damit nach Angaben eines Kommissionssprechers vom Dienstag auf die Weigerung Polens, einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Folge zu leisten. Die Luxemburger Richter hatten Polen im September zur Zahlung eines tägliches Zwangsgelds von einer halben Million Euro verurteilt. In dem Fall geht es um den umstrittenen polnischen Braunkohletagebau Turow im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland.
Hongkonger Gericht bestätigt Haft für US-Anwalt wegen Gewalt gegen Polizisten
Ein Berufungsgericht in Hongkong hat die Haftstrafe gegen einen US-Anwalt bestätigt, der den gewaltsamen Einsatz eines Polizisten in Zivil gegen einen Schwarzfahrer gestoppt hatte. Der 37-jährige Samuel Phillip Bickett wurde nach der Urteilsverkündung am Dienstag inhaftiert und soll nun eine mehrmonatige Gefängnisstrafe absitzen. Der Vorfall hatte sich im Dezember 2019 nach monatelangen, mitunter von Gewalt überschatteten Massenprotesten der Demokratiebewegung in der chinesischen Sonderverwaltungszone ereignet.
Lauterbach: Vorschnelle Lockerungen würden Erfolge gegen Pandemie gefährden
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält die Zeit für Lockerungen der Corona-Maßnahmen noch nicht für gekommen. "Die Lage ist noch nicht wirklich unter Kontrolle", sagte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Der Höhepunkt der Omikron-Infektionswelle werde wahrscheinlich Mitte Februar erreicht sein - könne sich aber wegen der besonders ansteckenden BA.2-Variante des Virus auch noch etwas verzögern. "Wir haben derzeit eine funktionierende, erfolgreiche Strategie", sagte Lauterbach. "Diese ohne Not jetzt zu gefährden, kann nicht unser Ziel sein."
Anklage im Prozess um Feuer in kurdischem Restaurant in Chemnitz verlesen
Fast dreieinhalb Jahre nach einem Brand in einem kurdischen Restaurant in Chemnitz hat vor dem Landgericht der sächsischen Stadt der Prozess gegen den früheren Betreiber begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten Mehmet Ali T. versuchten Mord in 15 Fällen, Brandstiftung und Betrug vor. Zum Prozessbeginn wurde die Anklage verlesen.
Lauterbach kritisiert Impfpflicht-Aussetzung in Bayern als "gefährliches Signal"
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Entscheidung Bayerns zur Aussetzung der Impfpflicht für die Pflegebranche scharf kritisiert - und zugleich Unverständnis für nicht geimpfte Pflegekräfte geäußert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) habe mit der Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ein "gefährliches Signal" gesetzt, sagte Lauterbach am Dienstag in Berlin. Söder vermittle den Eindruck, als beuge er sich den Corona-Protesten auf der Straße. Dass medizinisches Personal eine Corona-Impfung ablehne, kritisierte Lauterbach als nicht vertretbar.
Boll verlängert bei Borussia Düsseldorf bis 2025
Der achtmalige Tischtennis-Europameister Timo Boll bleibt Rekordmeister Borussia Düsseldorf langfristig erhalten. Der 40-Jährige verlängerte bei den Rheinländern bis 30. Juni 2025, damit wird ein Start bei den Olympischen Spielen in Paris 2024 immer wahrscheinlicher. "Es hört sich verrückt an, aber ich werde es versuchen", hatte Boll im Vorjahr mit Blick auf die nächsten Sommerspiele erklärt.
Forscher: Schimpansen nutzen offenbar heilende Stoffe in Insekten bei Verletzungen
Schimpansen nutzen offenbar heilende Wirkstoffe in Insekten bei Verletzungen. Ein Forscherteam aus Osnabrück und Leipzig beobachtete im zentralafrikanischen Gabun erstmalig Schimpansen, die fliegende Insekten fangen und damit ihre eigenen und die Wunden von Gruppenmitgliedern verarzten, wie die Universität Osnabrück am Montagabend mitteilte. Möglicherweise enthalten die Insekten entzündungshemmende oder antiseptische Substanzen.
Tiermediziner in Coronajahr 2020 mit zehn Prozent mehr Umsatz
Der Haustierboom während der Coronakrise hat offensichtlich auch Tiermedizinern deutlich mehr Umsatz beschert. Im Coronajahr 2020 erzielte das Veterinärwesen rund 4,4 Milliarden Euro Umsatz und damit ein Plus von 10,6 Prozent gegenüber 2019, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Auch vor der Pandemie waren die Umsätze in der Branche schon gestiegen.
TUI reduziert Quartalsverlust und erwartet starken Sommer
Der von den Auswirkungen der Corona-Pandemie stark getroffene Reisekonzern TUI hat eine deutliche Umsatzsteigerung im ersten Quartal seines Geschäftsjahres vermeldet. Wie TUI am Dienstag in Hannover mitteilte, lag der Umsatz von Oktober bis Ende Dezember 2021 fünf Mal höher als im Vorjahreszeitraum. Zudem gebe es für den Sommer 2022 "eine sehr starke Buchungsdynamik". Anfang April will der Konzern 700 Millionen Euro an Staatshilfen zurückgeben.
13 Millionen Menschen am Horn von Afrika von schwerem Hunger bedroht
Wegen der schlimmsten Dürre am Horn von Afrika seit Jahrzehnten sind nach UN-Angaben in der Region schätzungsweise 13 Millionen Menschen von schwerem Hunger bedroht. "Die Ernten sind zerstört, Vieh stirbt und der Hunger nimmt zu", beschrieb der Ostafrika-Direktor des Welternährungsprogramms (WFP), Michael Dunford, am Dienstag die Lage in Teilen Kenias, Somalias und Äthiopiens.
US-Regierung setzt chinesischen Pharmakonzern Wuxi Biologics auf schwarze Liste
Die US-Regierung hat den chinesischen Pharmakonzern Wuxi Biologics auf eine schwarze Liste gesetzt und damit einen Kurssturz ausgelöst. Die Aktien von Wuxi Biologics wurden am Dienstag an der Börse in Hongkong vom Handel ausgesetzt. Wuxi Biologics ist auch in Deutschland aktiv - Ende 2020 kaufte der Konzern von Bayer eine Biopharma-Anlage in Wuppertal, um dort Impfstoffe gegen Covid-19 herzustellen.
NFT-Versionen von Erinnerungsstücken von John Lennon für 158.000 Dollar versteigert
Eine Auktion virtueller Versionen von Erinnerungsstücken von Ex-Beatle John Lennon hat am Montag mehr als 158.000 Dollar (138.000 Euro) eingebracht. Wie das Auktionshaus Julien's in Los Angeles mitteilte, erzielte mit 76.800 Dollar den höchsten Preis eine NFT-Version der handschriftlichen Notizen zum Beatles-Song "Hey Jude". NFT steht für Non-Fungible Token und ist ein virtuelles Gut, das einmalig und nicht austauschbar ist.
Justiz ermittelt in Flensburg wegen gefälschter Sprachzertifikate für Ausländer
In Flensburg wird gegen zehn Beschuldigte wegen gefälschter Sprachzertifikate für Ausländer ermittelt. Als Mitglieder einer überregional agierenden Tätergruppe sollen sie Flüchtlingen und anderen Zuwanderern Zertifikate über einen angeblich bestandenen Deutschtest auf dem Niveau B1 verschafft und dafür Gebühren kassiert haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Flensburg am Dienstag mitteilten. Hauptverdächtiger ist demnach der ehemalige Leiter einer Sprachschule für Zuwanderer.
Bundesregierung dringt auf Zeitplan für Wahlen in Mali
Die Bundesregierung macht die Verlängerung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr unter anderem von einem neuen Wahltermin in dem westafrikanischen Staat abhängig. "Die malische Regierung muss in den nächsten Tagen einen Zeitplan für die Rückkehr zur Demokratie vorlegen", sagte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Katja Keul (Grüne), dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). "Wenn die malische Regierung nicht schnell positive Signale schickt, ist das Engagement der Bundeswehr vor Ort in Frage gestellt."
Goldtraum geplatzt: Snowboarderin Hofmeister scheitert frühzeitig
Der Traum von einer Olympia-Medaille ist für Snowboard-Hoffnung Ramona Hofmeister geplatzt. Die 25-Jährige aus Bischofswiesen, die 2018 in Pyeongchang Bronze geholt hatte, schied überraschend im Viertelfinale der Parallel-Riesenslaloms gegen die Österreicherin Daniela Ulbing aus. Zuvor war bereits der Weltcupführende Stefan Baumeister in der Qualifikation gescheitert.
Großhandel erzielt 2021 Rekordumsatz
Der Großhandel in Deutschland hat im Jahr 2021 nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes einen neuen Rekordumsatz erwirtschaftet. Wie das Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte, erzielte der Großhandel 2021 real - also preisbereinigt - 2,5 Prozent mehr Umsatz als im bislang umsatzstärksten Jahr 2020 und 4,4 Prozent mehr als im Vor-Corona-Jahr 2019. Nominal, also nicht preisbereinigt, betrug das Plus gegenüber 2020 im vergangenen Jahr 10,3 Prozent.
Lauterbach freut sich auf "Super-Sommer"
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Hoffnung auf eine spürbare Entspannung der Pandemielage in den kommenden Monaten gemacht. "Wir werden einen Super-Sommer haben, wie im letzten Jahr auch", sagte Lauterbach dem Magazin "Stern" laut einer Vorabmeldung vom Dienstag. Endgültig gebannt sei die Gefahr durch das Coronavirus aber noch lange nicht, warnte er - im Gegenteil: Wegen der momentan hohen Infektionszahlen habe das Virus gute Möglichkeiten, sich weiterzuentwickeln, neue Mutationen auszubilden und erneut viele Menschen anzustecken.
Mixed-Doubles: Schweden holt Bronze im Curling
Schwedens Curling-Team hat sich im Mixed-Wettbewerb bei den Olympischen Spielen in Peking die Bronzemedaille gesichert. Almida De Val und Oskar Eriksson setzten sich im einseitigen kleinen Finale mit 9:3 gegen Großbritannien (Jennifer Dodds/Bruce Mouat) durch. IOC-Präsident Thomas Bach verfolgte das Endspiel von der Tribüne.
Stiftung Patientenschutz derzeit für mehr Tests statt Impfpflicht für Pflegekräfte
Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, lehnt die Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte derzeit ab und mahnt zugleich eine tragfähige bundesweite Regelung an. Unter den gegenwärtigen Bedingungen halte er "nichts von einer Impfpflicht", sagte Brysch am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Schließlich berge die Regelung das Risiko, dass zehntausende Pflegekräfte nicht zur Arbeit kommen könnten und mehr als 100.000 Pflegebedürftige darunter zu leiden hätten.
Freestyle-Gold für Chinas Superstar Gu - Peng unter den Zuschauern
Ski-Freestyle-Star Eileen Gu hat bei den Olympischen Winterspielen in Peking vor den Augen von Tennisspielerin Peng Shuai ihre erste Goldmedaille gewonnen. Die Doppelweltmeisterin, die gebürtig aus Kalifornien stammt, aber für China startet, siegte am Dienstag im Finale des Big-Air-Wettbewerbs.
WWF-Studie: Plastikmüll in Weltmeeren allgegenwärtig und wächst weiter exponentiell
Die Plastikverschmutzung der Weltmeere ist laut einer Studie der Umweltorganisation WWF und des Alfred-Wegener-Institut mittlerweile allgegenwärtig und nimmt ein bedrohliches Ausmaß an. Plastikpartikel seien mittlerweile in allen Teilen der Ozeane zu finden, vom "kleinsten Plankton bis hin zum größten Wal", heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Untersuchung. "Die Plastikverschmutzung des Ozeans wächst exponentiell und wird weiter zunehmen", warnte der WWF in einer Mitteilung.
Trudeau fordert Ende der Corona-Proteste in Kanadas Hauptstadt
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat ein Ende der Proteste hunderter Lkw-Fahrer gegen die Corona-Politik in der Hauptstadt Ottawa gefordert. "Das muss aufhören", sagte Trudeau am Montag während einer Dringlichkeitsdebatte im Unterhaus.
"Matrix"-Produzent klagt gegen Filmstudio Warner Bros.
Einer der Produzenten des jüngsten Teils der "Matrix"-Filmreihe hat das Hollywood-Studio Warner Bros. einem Medienbericht zufolge verklagt, weil der Film zeitgleich zum Kinostart auf Warners Streamingplattform veröffentlicht worden war. In der Klage bezichtigte die Village Roadshow Entertainment Group laut eines Berichts des "Wall Street Journals" vom Montag das Studio, dass es damit nur mehr Abonnenten für seine Plattform HBO Max habe gewinnen wollen.
"Bester Moment meines Lebens": Freestyle-Gold für Chinas Superstar Gu
Ski-Freestyle-Star Eileen Gu hat bei den Olympischen Winterspielen in Peking ihre erste Goldmedaille gewonnen. Die 18 Jahre alte Doppelweltmeisterin, die gebürtig aus Kalifornien stammt, aber für China startet, gewann am Dienstag das Finale im Big-Air-Wettbewerb. "Das ist der beste Moment meines Lebens. Ich kann nicht glauben, was gerade passiert ist", sagte Gu.
Drittes Gold in Serie: Historischer Sieg für Mayer
Dem Österreicher Matthias Mayer ist bei den Olympischen Spielen ein historischer Hattrick gelungen. Der 31 Jahre alte Kärntner fuhr in Peking zum Sieg im Super-G und holte damit als erster Skirennläufer Gold bei drei aufeinanderfolgenden Spielen. 2014 hatte Mayer die Abfahrt gewonnen, 2018 ebenfalls den Super-G. "Es war eine super Fahrt", lobte sich der Sieger im ORF.
US-Regierung lockert Strafzölle auf japanischen Stahl
In einer weiteren Abkehr vom handelspolitischen Konfrontationskurs seines Vorgängers Donald Trump hat die Regierung von US-Präsident Joe Biden eine Lockerung der Einfuhrzölle auf Stahl aus Japan angekündigt. Ab April sollen die 2018 eingeführten Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahlimporte aus Japan Regierungsangaben vom Montag (Ortszeit) zufolge abgeschafft werden. Die Vergünstigung ist auf eine Gesamtmenge von bis zu 1,25 Millionen Tonnen pro Jahr beschränkt.
Lindner offen für Anpassung der Pendlerpauschale wegen steigender Energiepreise
Angesichts der steigenden Energiepreise hat sich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) offen für eine Anpassung der Pendlerpauschale gezeigt. Wenn es bei der Pauschale eine "Einigung gebe, daran etwas zu tun, würde es am Finanzminister nicht scheitern", sagte Linder dem Fernsehsender RTL. Dafür sei allerdings ein "Einvernehmen" mit den Koalitionspartnern SPD und Grüne sowie den Bundesländern nötig.
Ski Freestyle: Gold für Chinas Superstar Gu
Ski-Freestyle-Star Eileen Gu hat bei den Olympischen Winterspielen in Peking ihre erste Goldmedaille gewonnen. Die 18 Jahre alte Doppelweltmeisterin, die gebürtig aus Kalifornien stammt, aber für China startet, gewann am Dienstag das Finale im Big-Air-Wettbewerb.
Investor Thiel legt Posten im Verwaltungsrat von Facebook-Mutter Meta nieder
Der Investor Peter Thiel legt seinen Posten im Verwaltungsrat der Facebook-Muttergesellschaft Meta nieder. Meta gab am Montag bekannt, dass Thiel, der seit 2005 dem Gremium angehörte, nicht mehr kandidieren werde. Es wird erwartet, dass er den Verwaltungsrat nach der Aktionärsversammlung im Mai verlassen wird. US-Medienberichten zufolge will sich der Investor auf seine Unterstützung der Kampagnen republikanischer Pro-Trump-Kandidaten bei den für November angesetzten US-Zwischenwahlen konzentrieren.
Scholz und Biden üben in Washington Schulterschluss in der Ukraine-Krise
Schulterschluss in Washington, Kompromissbereitschaft in Moskau: Das diplomatische Tauziehen im Ukraine-Konflikt geht weiter. Bei seinem Treffen mit dem US-Präsidenten Joe Biden in Washington beteuerte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag, Deutschland und die USA würden bei Sanktionen im Falle eines russischen Angriffs auf die Ukraine "komplett einvernehmlich agieren". Unterdessen sprachen der französische Präsident Emmanuel Macron und sein russischer Kollege Wladimir Putin in Moskau über "konkrete Sicherheitsgarantien".
Scholz ruft Iran zu konstruktiven Verhandlungen über Atomabkommen auf
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Iran vor der Fortsetzung der Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens aufgerufen, auf eine rasche Einigung hinzuarbeiten. "Jetzt ist für den Iran der Zeitpunkt, eine Entscheidung zu treffen", sagte Scholz am Montag am Rande seines Antrittsbesuchs in Washington dem US-Nachrichtensender CNN. Es gebe keine Zeit für eine Verlängerung der "Debatten" wie in der Vergangenheit.
Macron schlägt Putin gemeinsames Erarbeiten "konkreter Sicherheitsgarantien" vor
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach einem gut fünfstündigen Gespräch mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin erneut zur Deeskalation in der Ukraine-Krise gemahnt. "Wir müssen gemeinsam neue konkrete Sicherheitsgarantien entwickeln", sagte Macron, ohne Details zu nennen. "Es ist noch Zeit, um den Weg einzuschlagen, der den Frieden bewahrt", fügte er hinzu.
Biden und Scholz üben Schulterschluss in Ukraine-Konflikt
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden haben bei einem Treffen in Washington demonstrativ den Schulterschluss gegenüber Russland im Ukraine-Konflikt geübt. Allerdings wollte sich Scholz bei seinem Antrittsbesuch in Washington am Montag im Unterschied zu Biden nicht eindeutig zu einem möglichen Aus für die Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 äußern.