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Scholz trifft am 15. Februar Putin in Moskau
Vor dem Hintergrund der Spannungen im Ukraine-Konflikt ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 15. Februar zu Besuch in Russland. Wie der Kreml und die Bundesregierung am Freitag mitteilten, wird Scholz sich in Moskau mit Russlands Präsident Wladimir Putin treffen. Die Bundesregierung bestätigte auch eine Reise von Scholz am Tag zuvor in die ukrainische Hauptstadt Kiew.
Erdogan kritisiert Nato-Partner für Vorgehen in Ukraine-Krise
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Partner im Militärbündnis Nato für ihr Vorgehen im Streit mit Russland wegen des Ukraine-Konflikts kritisiert. "Leider hat der Westen bis jetzt keinen Beitrag zur Lösung dieses Problems geleistet", sagte Erdogan am Freitag auf dem Rückflug von einem Besuch in der Ukraine. "Ich kann sagen, dass sie es nur noch schlimmer machen."
Gericht: Impfentscheidung für Kinder kann auf ein Elternteil übertragen werden
Bei gravierenden Meinungsverschiedenheiten über eine Corona-Impfung von Kindern kann die Entscheidung durch einen richterlichen Beschluss auf den Elternteil übertragen werden, der sich an die Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) hält. Das entschied ein Familiengericht in Bad Iburg in Niedersachsen unter Verweis auf die etablierte entsprechende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) in dieser Frage. Dabei muss aber auch der Kindeswille beachtet werden.
Seniorin in Hessen passt offenbar bewusst auf Koffer voller Drogen auf
Eine Seniorin aus dem hessischen Rüsselsheim hat offenbar bewusst auf einen Koffer voller Drogen aufgepasst. Sie bewahrte für ihren 35-jährigen Nachbarn ein Gepäckstück mit diversen Drogen auf, wie die Polizei in Darmstadt am Freitag mitteilte. Die Beamten gingen am Mittwoch wegen des Vorwurfs des Drogenhandels mit einer Razzia gegen den Mann vor.
Patienten sollen stärker in Krebsforschung eingebunden werden
Patienten sollen in Deutschland noch stärker in die Krebsforschung eingebunden werden. Zum dreijährigen Bestehen der nationalen Dekade gegen Krebs sprach Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am Freitag von einem "neuen Kapitel" in der Krebsforschung. Die Betroffenen müssten mit ihren Erfahrungen und ihrem Wissen viel mehr als bisher einbezogen werden.
Noch-Nicht-Kandidat Macron hat als erster alle Unterschriften für Präsidentschaftswahl
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nähert sich der Erklärung seiner Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im April. Macron hat als erster die 500 nötigen Unterschriften von Volksvertretern zusammenbekommen. Das geht aus einer Liste hervor, die der Staatsrat am Donnerstagabend aktualisiert hat. Mit 520 Unterschriften liegt er weit vor der rechtskonservativen Kandidatin Valérie Pécresse, die bislang auf 324 Unterstützer kommt.
Kombinierer Frenzel und Weber positiv getestet
Der dreimalige Olympiasieger Eric Frenzel und sein Teamkollege Terence Weber sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) kurz vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking mit. Die beiden Nordischen Kombinierer waren am Tag zuvor in China gelandet, insgesamt waren sechs Teammitglieder nach ihrem Flug positiv getestet worden. Die Re-Tests bestätigten Frenzels und Webers Ergebnisse.
Russland und China fordern gemeinsam Stopp von Nato-Erweiterung
Russland und China haben sich gemeinsam gegen eine Erweiterung der Nato ausgesprochen. Nach Angaben des Kremls geht dies aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die der russische Präsident Wladimir Putin und sein chinesischer Kollegen Xi Jinping am Freitag bei einem Treffen in Peking verabschiedeten. Das US-geführte westliche Militärbündnis müsse die Herangehensweise "aus der Ära des Kalten Krieges" aufgeben, hieß es demnach weiter.
Mordprozess gegen 17-Jährigen in Köln begonnen
Ein 17-Jähriger muss sich seit Freitag vor dem Landgericht Köln wegen Mordes verantworten. Er soll im Sommer im Ausgehviertel in der Nähe des Südbahnhofs einen 18-Jährigen erstochen haben. Dabei soll er das Opfer auf Herzhöhe in die Brust getroffen haben.
Anklage gegen Münchner Arzt wegen Abrechnungsbetrug in Millionenhöhe erhoben
Die bei der Nürnberger Generalstaatsanwaltschaft ansässige bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen hat wegen Abrechnungsbetrugs in Höhe von mehr als drei Millionen Euro Anklage gegen einen Münchner Arzt erhoben. Der Mediziner soll in 25 Quartalsabrechnungen in den Jahren 2014 bis 2020 tatsächlich nicht erbrachte ärztliche Leistungen abgerechnet haben, wie die Behörde am Freitag mitteilte.
Stiftung Patientenschutz verlangt vom Bund Fianzierung des Corona-Bonus
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die Bundesregierung aufgefordert, selbst das Geld für den geplanten Corona-Bonus für Pflegekräfte aufzubringen. "Der Staat verzichtet allein auf Steuereinnahmen bei den Prämien", sagte er der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Die Boni-Zahlungen müssten aber von den Arbeitgebern aufgebracht werden. Doch viele Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulante Dienste seien dazu nicht in der Lage.
Staatsanwaltschaft Tübingen erhebt Anklage gegen früheren KSK-Kommandeur Kreitmayr
Die Staatsanwaltschaft Tübingen hat am Freitag in der Munitionsaffäre Anklage gegen den früheren KSK-Kommandeur Markus Kreitmayr erhoben. Er soll Angaben der Behörde zufolge Bundeswehrsoldaten die Möglichkeit gegeben haben, unerlaubt gehortete Munition ohne Strafe zurückzugeben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unterlassene Mitwirkung bei Strafverfahren vor.
"Spiele der Schande": Weltweite Olympia-Proteste gegen China und das IOC
"No Olympics", "Spiele der Schande" oder "Völkermord-Spiele": Im Zuge der Eröffnungsfeier in Peking haben weltweit Menschen gegen die umstrittenen Olympischen Winterspiele in China protestiert. Die Aktivisten in Los Angeles, Neu Delhi oder Berlin haben dabei auf die prekäre Menschenrechtslage in dem Gastgeberland aufmerksam gemacht. Rund 500 Tibeter demonstrierten zudem am Donnerstag vor dem Sitz des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) in Lausanne, sie trugen Transparente mit der Aufschrift "Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking", "Stoppt die Menschenrechtsverletzungen in Tibet" und "Spiele der Schande".
Polizei gedenkt ermordeter Kollegen aus Kusel mit bundesweiter Schweigeminute
Mit einer bundesweiten Schweigeminute hat die Polizei am Freitag der beiden ermordeten Kollegen aus dem rheinland-pfälzischen Kusel gedacht. Geladene Gäste bei einer nicht öffentlichen Veranstaltung in Kusel waren die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Landesinnenminister Roger Lewentz (beide SPD). Dreyer sagte vor dem Beginn des Gedenkens, dass die Solidarität unter den Kollegen groß sei.
IfW favorisiert Pilotprojekte statt allgemeiner Aufhebung von 2G-Regel
Das Institut für Weltwirtschaft Kiel (IfW) hat sich statt einer allgemeinen Aufhebung der 2G-Regel im Einzelhandel für regional begrenzte Pilotprojekte ausgesprochen. Ob das einfache Aufheben der 2G- beziehungsweise 2G-Plus-Regeln für Handel und Gastronomie positive wirtschaftliche Effekte hätte, sei "überhaupt nicht klar", erklärte IfW-Präsident Holger Görg am Freitag.
Buschmann droht Telegram mit "Bußgeld in Millionenhöhe"
Im Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dem umstrittenen Messengerdienst Telegram mit einem "Bußgeld in Millionenhöhe" gedroht. Dieses könne am Ende der Bußgeldverfahren stehen, die das Bundesamt für Justiz gegen den Plattform-Betreiber eingeleitet habe, sagte Buschmann am Freitag am Rande eines Treffens der EU-Justizminister im nordfranzösischen Lille.
Ifo-Institut: Deutlicher Anstieg bei Kurzarbeit im Januar
Die zunehmenden Corona-Infektionen haben die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland nach einer Schätzung des Ifo-Instituts zu Beginn des neuen Jahres weiter anschwellen lassen. Das Münchener Wirtschaftsforschungsinstitut bezifferte am Freitag die Zahl der im Januar von Kurzarbeit Betroffenen auf 900.000. Im Vormonat Dezember 2021 waren es nach neuen Angaben des Ifo-Instituts 780.000 gewesen.
UNO fordert Auskunft über Verbleib zweier afghanischer Aktivistinnen
Die Vereinten Nationen haben von den radikalislamischen Taliban Auskunft über den Verbleib von zwei afghanischen Aktivistinnen gefordert. Die UN-Unterstützungsmission für Afghanistan (Unama) erklärte am Donnerstagabend, sie habe "dringende Informationen" über die mutmaßliche Festnahme von zwei Aktivistinnen in Kabul angefordert. Die Zahl der vermissten Aktivistinnen erhöhe sich mit dem jüngsten Fall auf vier.
Auftragseingang in der Industrie im Dezember erneut gestiegen
Der im vergangenen Jahr angesichts von Lieferengpässen zeitweilig deutlich zurückgegangene Auftragseingang in der Industrie ist im Dezember erneut gestiegen. Im letzten Monat des Jahres lag der Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe um 2,8 Prozent über dem Stand des Vormonats, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Dezember 2020 war der Auftragseingang den vorläufigen Angaben zufolge um 5,5 Prozent höher.
Heil will Minijobbern Weg zu regulären Stellen erleichtern
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Minijobbern den Weg zu regulären Stellen durch niedrigere Sozialabgaben ebnen. Dies gehe aus einem ersten Entwurf seines Ministeriums zur Reform der Minijobs und Midijobs hervor, berichtete die "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. Bei Arbeitnehmern, die mehr verdienen als im Minijob erlaubt ist, sollen demnach zunächst nur geringe Sozialabgaben anfallen, die dann mit steigendem Einkommen stetig zunehmen.
Hongkonger Aktivist vor geplantem Protest gegen Olympische Spiele festgenommen
In Hongkong ist ein bekannter Aktivist vor einem geplanten Protest gegen die Ausrichtung der Olympischen Winterspiele in Peking festgenommen worden. Einem Bericht einer regierungsnahen Zeitung zufolge wurde Koo Sze-yiu am Freitagmorgen von der Nationalen Sicherheitspolizei verhaftet. Aus Polizeikreisen erfuhr die Nachrichtenagentur AFP, ihm werde "Anstiftung zum Umsturz" vorgeworfen. Zudem seien vier weitere Menschen im Zuge der Ermittlungen festgenommen worden.
Landgericht München verbietet Teilen von Fachartikeln auf Internetplattform
Das Landgericht München hat einer Internetplattform verboten, ursprünglich von Wissenschaftsverlagen veröffentlichte Fachartikel zugänglich zu machen. Auf der Seite können sich Forscherinnen und Forscher untereinander austauschen, und sie stellten zahlreiche solche Artikel ein, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Dagegen klagten Verlage aus den USA, Großbritannien und den Niederlanden. (Az. 21 O 14450/17)
Programmierer soll Spielefirma mit Betrugssoftware um Millionensumme geprellt haben
Ein 26-jähriger Programmierer soll eine Karlsruher Firma für Onlinespiele durch eine Betrugssoftware um eine Millionensumme geprellt haben. Der Münchner legte bei seiner vorläufigen Festnahme ein Geständnis ab, wie das Polizeipräsidium Karlsruhe am Freitag mitteilte. Ihn erwartet ein Strafverfahren unter anderem wegen Computerbetrugs.
Putin betont bei Treffen mit Xi "beispiellos" gute Beziehungen zu China
Der russische Präsident Wladimir Putin hat gegenüber seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping die Qualität der Beziehungen ihrer beiden Länder hervorgehoben. "Was unsere bilateralen Beziehungen betrifft, so entwickeln sie sich wirklich allmählich, im Geiste der Freundschaft und der strategischen Partnerschaft", sagte Putin am Freitag bei seiner Ankunft in Peking. "Sie haben einen wirklich beispiellosen Charakter angenommen."
Macron will zur Vermittlung in der Ukraine-Krise nach Moskau und Kiew reisen
Angesichts der verschärften Spannungen im Ukraine-Konflikt will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in der kommenden Woche nach Moskau und Kiew reisen. Macron werde sich am Montag mit Russlands Präsident Wladimir Putin und am Dienstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen, teilte der Élysée-Palast am Freitag mit. Es handle sich um einen weiteren diplomatischen Versuch des französischen Präsidenten, um eine Deeskalation in der Ukraine-Krise zu erreichen.
Behörden nehmen erstmals Kontakt mit Telegram-Betreibern auf
Im Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe hat das Bundesinnenministerium erstmals einen direkten Kontakt zur Konzernspitze des umstrittenen Messengerdienstes Telegram hergestellt. "In einem ersten konstruktiven Gespräch zur weiteren Zusammenarbeit" sei vereinbart worden, "den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitag. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) drohte den Plattformbetreibern unterdessen mit der Vollstreckung in Vermögen und strafrechtlicher Verfolgung auch außerhalb der EU.
Mann stürzt Abhang hinunter und attackiert Retter
Ein Mann ist in Rheinland-Pfalz in einem Wald einen Abhang hinuntergestürzt und hat seine Retter anschließend angegriffen. Der 41-Jährige erlitt nach dem Sturz in der Nacht zum Freitag Krämpfe und konnte sich aus eigener Kraft nicht aus seiner misslichen Lage befreien, wie die Polizeidirektion Trier mitteilte. Er setzte einen Notruf ab, konnte seine exakte Position aber nicht benennen. Auch konnten ihn die Retter nicht orten, die Handyverbindung brach immer wieder ab.
Von der Leyen droht Moskau mit "robusten" Finanz- und Wirtschaftssanktionen
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat Russland bei einer Eskalation im Ukraine-Konflikt mit weitreichenden Sanktionen gedroht. "Wir haben ein robustes und umfassendes Paket von Finanz- und Wirtschaftssanktionen vorbereitet", sagte von der Leyen im Interview mit dem "Handelsblatt" und der französischen Zeitung "Les Echos" vom Freitag. Dieses umfasse die "Kappung des Zugangs zu ausländischem Kapital" sowie "Exportkontrollen vor allem technischer Güter".
Dezimierte Eiskunstläufer auf Rang zehn - USA vor Russland und China
Ohne den positiv getesteten Paarlauf-Meister Nolan Seegert sind die deutschen Eiskunstläufer zum Auftakt des olympischen Teamwettbewerbs nicht über den zehnten und letzten Platz hinausgekommen. Nach drei von vier Kurzprogrammen ist das Erreichen des Kürfinales am Montag damit nicht mehr möglich.
Roth bezeichnet Sendeverbot für Deutsche Welle als "aggressiven Akt"
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland als "aggressiven Akt" bezeichnet. "Wir brauchen aber nicht aggressive Akte, sondern wir brauchen Dialog, wir brauchen Deeskalation", sagte Roth am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Sie werde sich in Gesprächen mit ihrer russischen Amtskollegin Olga Ljubimowa weiter um Vermittlung bemühen, betonte die Ministerin.
Hartenstein erfolgreich mit Clippers in Los-Angeles-Duell
Basketball-Nationalspieler Isaiah Hartenstein hat mit den Los Angeles Clippers das prestigereiche Lokalduell gegen die Lakers für sich entschieden. Das Team des 23-Jährigen setzte sich in dem NBA-Duell mit 111:110 durch, Reggie Jackson traf für die Clippers 4,1 Sekunden vor der Schlusssirene zum Sieg. Hartenstein trug in seiner Rolle als Center sechs Punkte und sechs Rebounds bei.
Abfahrern droht Wind-Lotterie
Die Olympia-Abfahrt in Peking droht zur Wind-Lotterie zu werden. Schon das zweite Training im Skigebiet von Yanqing am Freitag wurde stark von den dort typischen Böen beeinflusst. Auch für das Rennen in der alpinen Königsdisziplin am Sonntag (11.00 Uhr OZ/4.00 Uhr MEZ) sind die Vorhersagen ungünstig.
Stoiber hofft auf Einladung von Merkel zu ihr nach Hause
Bayerns früherer Ministerpräsident und Ex-CSU-Chef Edmund Stoiber hofft auf eine Einladung der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihr nach Hause. "Ich habe Ihr zum Abschied aus dem Amt einen Brief geschickt und an den Rand eine handschriftliche Bemerkung geschrieben", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe). In dieser Randbemerkung habe er sich auf eine alte Einladung zu ihr bezogen.
Rodeln: Ludwig und Loch untermauern Favoritenstellung
Die deutschen Rennrodler Johannes Ludwig (Oberhof) und Felix Loch (Berchtesgaden) haben einen Tag vor dem olympischen Rennen ihre Favoritenrollen bestätigt. Gesamtweltcupsieger Ludwig legte im Yanqing Sliding Center am Freitag im abschließenden Trainingslauf vor Rekordweltmeister Loch die beste Zeit hin, im vorherigen Durchgang war Ludwig ebenfalls unmittelbar vor Loch auf dem vierten Platz gelandet.
Olympiateilnehmer lassen sich Meinung nicht verbieten
Ein britischer Silbermedaillengewinner und ein prominenter US-Coach haben vor der Eröffnungsfeier in der Olympia-Blase von Peking die Vergabe der Winterspiele 2022 an China kritisiert. "Meiner Meinung nach sollte kein Land die Spiele ausrichten dürfen, das eine solch erschreckende Haltung zu Menschenrechten hat", sagte Freestyle-Skifahrer Gus Kenworthy, der 2014 in Sotschi für die USA Platz zwei belegt hatte, der BBC.
Behörden nehmen offenbar erstmals Kontakt mit Telegram-Betreibern auf
Das Bundesinnenministerium hat laut eigenen Angaben nach anhaltendem Druck einen direkten Kontakt zur Konzernspitze des umstrittenen Messengerdienstes Telegram herstellen können. Ein Ministeriumssprecher sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Freitagsausgaben), dass am Mittwoch "ein konstruktives Gespräch mit Vertretern aus der Konzernspitze von Telegram per Videokonferenz" stattgefunden habe.
USA sanktionieren Belarussen wegen Angriffs auf Dissidentin bei Olympia 2020
Die USA haben mehrere Belarussen wegen ihrer Verwicklungen in Angriffe auf "Dissidenten" mit Sanktionen belegt. Das Außenministerium in Washington erklärte am Donnerstag, die ungenannten belarussischen Staatsbürger seien in "ernsthafte, extraterritoriale Aktivitäten gegen Dissidenten" im Namen der Regierung des umstrittenen belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko verwickelt gewesen. Es verwies dabei unter anderem auf den Fall der Sprinterin Kristina Timanowskaja bei den jüngsten Olympischen Spielen in Tokio.
Eiskunstlauf: Fentz eröffnet olympischen Team-Wettbewerb mit Rang neun
Der deutsche Eiskunstlauf-Meister Paul Fentz hat den olympischen Teamwettbewerb bei den Winterspielen in Peking mit einem enttäuschenden neunten Platz eröffnet. Der 29 Jahre alte Berliner war der erste deutsche Athlet, der in der chinesischen Hauptstadt seinen Wettkampf absolvierte.
Russlands Präsident Putin reist nach Peking
Der russische Präsident Wladimir Putin reist am Freitag anlässlich des Beginns der Olympischen Winterspiele nach Peking. Neben der Teilnahme an der Eröffnung der Winterspiele stehen dort Beratungen mit Chinas Präsident Xi Jinping über die Themen Energie und internationale Sicherheit auf dem Programm. Der Kreml hatte erklärt, China unterstütze im Ukraine-Konflikt die russischen "Forderungen nach Sicherheitsgarantien" an den Westen.