Trump unterzeichnet Dekret zum Verbot von Transfrauen im Damensport
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Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) berät am Donnerstag in Frankfurt am Main über die Geldpolitik im Euroraum. Beobachterinnen und Beobachter erwarten, dass die Leitzinsen nach der Senkung beim Treffen im Juni, nun wieder unverändert bleiben (Bekanntgabe 14.15 Uhr). Auf einer Pressekonferenz ab 14.45 Uhr erläutert EZB-Chefin Christine Lagarde die Entscheidung der Notenbanker.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Donnerstag (09.30 Uhr) einen Beschluss zu Mindestlohn in einem Yogazentrum. Die Verfassungsbeschwerden richten sich gegen zwei Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG), das früheren Mitgliedern der Gemeinschaft für ihre Arbeit in einem Ashram den Mindestlohn zusprach. Das BAG begründete seine Entscheidungen unter anderem damit, dass der Verein keine Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft sei. (Az. 1 BvR 2231/23 und 1 BvR 2244/23)
US-Präsident Joe Biden ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er fühle sich "gut", sagte Biden am Mittwoch (Ortszeit) ohne Maske vor Reportern und zeigte einen Daumen nach oben. Seine Sprecherin Karine Jean-Pierre erklärte, Biden habe "leichte Symptome". Die Infektion erfolgt inmitten der Debatte über Bidens geistige und körperliche Eignung als erneuter Präsidentschaftskandidat der Demokraten. Kurz vor Bekanntwerden der Infektion hatte Biden in einem Interview gesagt, im Falle einer schweren Erkrankungen aus dem Rennen um das Weiße Haus auszusteigen.
J.D. Vance hat die Nominierung als Vizepräsidentenkandidat der US-Republikaner offiziell angenommen und die Wähler aufgefordert, einen "neuen Weg" zu wählen. "Die Leute, die dieses Land regieren, haben wieder und wieder versagt", sagte Vance am Mittwoch (Ortszeit) auf dem Parteitag der Republikaner in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin.
Erst Olympia, dann Baby-Glück: Turnstar Lukas Dauser (31) wird kurz nach den Sommerspielen in Paris zum ersten Mal Vater. "Es wird ein Sohn, der voraussichtlich Mitte September zur Welt kommt", sagte der Barren-Weltmeister der Zeitschrift Bunte.
Die französischen Sicherheitskräfte rüsten sich für die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele und haben am Donnerstag an der Seine mit der Abriegelung großer Teile des Zentrums von Paris begonnen. Aufgrund der besonderen Zeremonie, die auf Booten entlang von sechs Kilometern des Flusses stattfinden wird, wurden die zentralen Flussbezirke für die meisten Fahrzeuge ab 5 Uhr am Donnerstagmorgen gesperrt.
Die Bundeswehr verzeichnet nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine steigende Zahl von Bewerbungen für den Dienst in der Truppe. Zum Stichtag 8. Juli sei die Zahl der Bewerbungen im Vergleich zum Vorjahr um 15 Prozent gestiegen, sagte Pistorius der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Donnerstagsausgaben).
Immer mehr Firmen in Deutschland nutzen Künstliche Intelligenz (KI) in ihren Arbeitsabläufen und Unternehmensprozessen. Wie das Münchner Ifo-Institut am Donnerstag unter Berufung auf Ergebnisse seiner Konjunkturumfragen mitteilte, nutzen gegenwärtig 27 Prozent der Unternehmen KI, vor einem Jahr waren es noch 13,3 Prozent.
Vor Beginn des ersten Deutschlandkonzerts von US-Popstar Taylor Swift im Rahmen ihrer Welttournee in Gelsenkirchen haben Polizisten einen mutmaßlichen Stalker in Gewahrsam genommen. Zuvor habe es Drohungen gegen die Sängerin gegeben, teilten die Beamten am Donnerstag mit. Das Veranstaltungsmanagement habe den Hinweis auf den Stalker gegeben.
Vor der Abstimmung im Europaparlament über eine zweite Amtszeit hat sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine Zulassung von synthetischen Kraftstoffen für Pkw, sogenannten E-Fuels, ausgesprochen. In ihren am Donnerstagmorgen veröffentlichten politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre kündigte die CDU-Politikerin eine entsprechende "gezielte Änderung der Verordnung" für das Verbrenner-Aus 2035 an. Um die Klimaziele zu erreichen, sei "ein technologieneutraler Ansatz erforderlich".
Bei einem Brand in einem Wohnhaus in der südfranzösischen Stadt Nizza sind in der Nacht zum Donnerstag sieben Menschen ums Leben gekommen. Unter den Toten seien drei Kinder und ein Jugendlicher, sagte Nizzas Staatsanwalt Damien Martinelli.
Ein Insekt im Auto hat in Niedersachsen einen schweren Verkehrsunfall ausgelöst. Eine 56-Jährige wurde schwer verletzt, wie die Polizei Delmenhorst am Donnerstag mitteilte. Demnach fuhr die Frau am Mittwoch auf einer Bundesstraße bei Nordenham, als sie in Höhe einer Baustelle ein größeres Insekt in ihrem Fahrzeug bemerkte.
Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen ist auch im Mai eingebrochen: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wurde in dem Monat der Bau von 17.800 Wohnungen genehmigt, 24,2 Prozent weniger als vor einem Jahr und erneut fast 44 Prozent weniger als im Mai 2022. Die Ergebnisse umfassen sowohl Baugenehmigungen für Wohnungen in neuen Gebäuden als auch für neue Wohnungen in bestehenden Gebäuden.
Ein Falke hat sich in Hamburg in einen S-Bahntunnel verirrt. Einsatzkräfte bargen das Tier, wie die Bundespolizei am Donnerstag mitteilte. Demnach hatte ein Triebfahrzeugführer der S-Bahn den Vogel am Mittwochabend bemerkt, der im Tunnel zum Bahnhof Altona saß. Der Falke hatte sich etwa zehn Meter hinter dem Eingang zum Tunnel neben den Gleisen niedergelassen, in unmittelbarer Nähe zur Stromleitung.
Erst Olympia, dann Baby-Glück: Turnstar Lukas Dauser (31) hat nach seiner Verletzung vor knapp vier Wochen von den Ärzten grünes Licht für die Olympischen Spiele erhalten - wenige Wochen nach den Wettkämpfen in Paris wird der Sportler des Jahres dann zum ersten Mal Vater.
Mit der offiziellen Eröffnung des Athletendorfes sind die Olympischen Spiele am Donnerstag endgültig in Paris angekommen. Mehrere Hundert Sportlerinnen und Sportler kündigten ihren Einzug für den ersten Tag an. In den kommenden Tagen und Wochen wird das 52 Hektar große Areal im Norden von Paris dann fast 14.500 Menschen beherbergen, darunter 9000 Athletinnen und Athleten auf dem Höhepunkt der Spiele. Die ersten Mitglieder des deutschen Teams werden am Freitag in Paris erwartet.
Ein Neunjähriger hat beim Ausparken eines Autos in Nordrhein-Westfalen zwei Fahrzeuge beschädigt. Der Junge fuhr auch eine kurze Strecke mit dem Wagen seiner Mutter, wie die Polizei Hagen am Donnerstag mitteilte. Demnach beobachtete eine Zeugin am Mittwochabend nach einem Knall, wie ein Kind versuchte, mit einem Auto zu fahren.
Bei einer Auseinandersetzung mit einer Stichwaffe ist in Wuppertal ein Mann getötet worden. Der 24-Jährige erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Demnach hatte ein Anwohner am späten Mittwochabend eine Auseinandersetzung zwischen mehreren Menschen gemeldet.
Viele Haushalte in Deutschland haben einer Studie zufolge in diesem Jahr anteilig mindestens so viel Netto- vom Bruttoeinkommen wie 2021. Die Bundesregierung habe die sogenannte kalte Progression in den meisten Fällen vollständig ausgeglichen und für viele Haushalte sogar überkompensiert, teilte das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Düsseldorfer Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag mit. Tatsächlich mehr Geld haben wegen der Teuerung aber trotzdem nur wenige Haushalte zur Verfügung.
Wenige Stunden nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis ist der Ex-Berater des früheren US-Präsidenten Donald Trump, Peter Navarro, beim Parteitag der Republikaner bejubelt worden. "Ich bin ins Gefängnis gegangen, damit Ihr das nicht müsst", sagte der 75-Jährige am Mittwoch in einer Rede bei der Versammlung in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin. "Ich bin Euer Weckruf".
CDU-Chef Friedrich Merz hat in einer Umfrage unter Top-Managern, Spitzenpolitikern und Behördenchefs in der Kanzlerfrage erstmals klar besser abgeschnitten als Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD). Gefragt nach dem besseren Kanzler in der gegenwärtigen Lage gaben 64 Prozent der Befragten in der am Donnerstag in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) und im Magazin "Capital" veröffentlichten Allensbach-Umfrage Merz den Vorzug. Für Scholz sprachen sich 33 Prozent aus.
Dreieinhalb Monate vor der Präsidentschaftswahl in den USA hat sich die russische Regierung zur Zusammenarbeit mit dem nächsten Präsidenten bereiterklärt. "Wir werden mit jedem US-Staatsoberhaupt zusammenzuarbeiten, das das amerikanische Volk wählt und das bereit ist, einen fairen und von gegenseitigem Respekt geprägten Dialog zu führen", sagte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch (Ortszeit) in einer Pressekonferenz bei der UNO in New York.
Die Beschwerden eines Yogavereins gegen Verurteilungen zur Zahlung des Mindestlohns sind vor dem Bundesverfassungsgericht ohne Erfolg geblieben. Das Gericht nahm sie nicht zur Entscheidung an, wie es am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Ursprünglich hatten zwei frühere Mitglieder der Gemeinschaft geklagt. (Az. 1 BvR 2231/23 und 1 BvR 2244/23)
Werden Versicherungsnehmer im Rahmen der Anspruchsprüfung heimlich von einem Privatdetektiv observiert, steht ihnen mitunter ein Auskunftsrecht hinsichtlich der erfassten personenbezogenen Daten zu. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts im niedersächsischen Oldenburg hervor, das am Donnerstag veröffentlicht wurde. Der Versicherte habe in derartigen Fällen einen Auskunftsanspruch nach der Datenschutzgrundverordnung, weil es um die Verarbeitung personenbezogener Daten gehe, begründete das Gericht seine Entscheidung. (Az. 13 U 48/23)
Der Handel mit den zehn Staaten der EU-Osterweiterung des Jahres 2004 ist in den vergangenen Jahren deutlich gewachsen - Polen und Tschechien befinden sich mittlerweile sogar in den Top zehn der wichtigsten deutschen Handelspartner. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, kamen im Jahr 2003 vor dem Beitritt 10,8 Prozent aller deutschen Importe von dort, 8,5 Prozent aller deutschen Exporte gingen dorthin.
Der Neuwagenmarkt in der EU hat im Juni spürbar zugelegt. Im vergangenen Monat wurden 4,3 Prozent mehr Fahrzeuge neu zugelassen als im Vorjahresmonat, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Experten gehen jedoch von einem Sondereffekt wegen neuer Vorschriften aus, die ab Juli gelten. Die Absätze für E-Autos schwächelten zudem weiterhin.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beharrt auf seiner Forderung nach 6,5 Milliarden Euro mehr für den Wehretat im kommenden Jahr. "Ich habe das Ziel nicht aufgegeben, dass wir im nun anstehenden parlamentarischen Verfahren noch mehr Mittel dazu bekommen", sagte Pistorius der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Bei meinen Zahlen bleibe ich, damit die Soldatinnen und Soldaten den Anforderungen der kommenden Jahre im Interesse unser aller Sicherheit gerecht werden können."
Die Formel-1-Karriere von Kevin Magnussen steht vor dem Aus. Wie sein US-amerikanischer Rennstall Haas am Donnerstag mitteilte, wird der Däne das Team Ende 2024 verlassen. "Ich bin stolz darauf, in den letzten Jahren für ein so großartiges Team gefahren zu sein", sagte Magnussen. Wo der 31-Jährige seine Karriere fortsetzen wird, ist derzeit noch unklar.
In einem Prozess wegen des schweren sexuellen Missbrauchs minderjähriger Fotomodelle hat der Bundesgerichtshof (BGH) den teilweisen Freispruch für den Fotografen aufgehoben. Dies teilte der BGH am späten Mittwoch mit. Der Mann war im September 2022 vom Landgericht Köln zu vier Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht sprach den damals 53-Jährigen des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in vier Fällen schuldig. (Az. 2 StR 222/23)
In Südkorea hat das Oberste Gericht gleichgeschlechtlichen Paaren mehr Rechte zugestanden. Ein homosexueller Mann müsse seinen Partner in der gesetzlichen Krankenversicherung mitversichern können, urteilte das Gericht am Donnerstag. Es stufte die Ungleichbehandlung von homosexuellen und heterosexuellen Paaren durch die Krankenkasse als Diskriminierung ein. Aktivisten hoffen nun auf eine Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare in Südkorea.
Vor der Abstimmung im Europaparlament über eine zweite Amtszeit hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Kursänderung in der Verkehrs- und Klimapolitik angekündigt. In ihren am Donnerstag veröffentlichten politischen Leitlinien für die kommenden fünf Jahre kündigte die CDU-Politikerin eine "gezielte Änderung der Verordnung" für das Verbrenner-Aus ab 2035 an. Zudem soll der Klimaschutz stärker am Prinzip der Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet werden, wie es die Unionsparteien und die FDP fordern.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat wegen des synthetischen Diesels HVO100 Klage gegen das Bundesverkehrsministerium eingereicht. Das FDP-geführte Ministerium weigere sich, Abgasmessungen zu dem Kraftstoff herauszugeben, erklärte die DUH am Donnerstag. Der Kraftstoff kann etwa aus Pflanzenölen, pflanzlichen und tierischen Fetten oder daraus bestehenden Abfallstoffen hergestellt werden und soll eine bessere Klimabilanz aufweisen als herkömmlicher Diesel.