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- Hamas lässt drei weitere israelische Geiseln frei - 183 Palästinenser aus Haft entlassen
- Ex-Bundespräsident Köhler mit 81 Jahren gestorben
- Merz stellt Sofortprogramm für CDU-Regierung vor - Debatte um Asylkurs geht weiter
- Sieg in Braunschweig: Köln wieder Spitzenreiter
- Kombiniererin Armbruster holt ersten Weltcup-Sieg
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- Hamas-Behörde: 50 Patienten über Rafah nach Ägypten gebracht
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- Davis Cup: DTB-Team nach Sieg von Krawietz/Pütz weiter
- Brände in Los Angeles nach drei Wochen vollständig unter Kontrolle
- Abfahrt in Garmisch-Partenkirchen findet nicht statt
- US-Sondergesandter Grenell: Venezuela lässt sechs US-Bürger frei
- Hamas lässt drei weitere israelische Geiseln frei
- DOSB-Präsident Weikert trauert um Altbundespräsidenten Köhler
- Rehlinger kritisiert die von Merz geplanten Grenzkontrollen
- Merz stellt Programm für die ersten 100 Tage unter CDU-Regierung vor
- Bus mit freigelassenen Palästinensern verlässt israelisches Ofer-Gefängnis
- Ex-Bundespräsident Horst Köhler mit 81 Jahren gestorben
- Linken-Chef fordert deutlich höhere Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland
- Dritte freigelassene Geisel an israelische Armee übergeben
- Teurer Abend für 05: Henriksen gesperrt, Amiri angeschlagen
- Hamas übergibt dritte Geisel an Rotes Kreuz
- Finanzminister Kukies für neues Freihandelsabkommen mit Trump
- Lindner schließt Koalition mit Grünen nach der Wahl aus
- Hamas lässt zwei weitere israelische Geiseln frei
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- Werner reumütig nach Roter Karte: "Sechs minus"
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- Ein Viertel der FDP stimmt nicht für Migrationsgesetz - zwölf Unionsstimmen fehlen
- Beschädigtes Ostseekabel: Norwegische Polizei untersucht Schiff mit russischer Crew
Letzte Nachrichten
Kardinal Marx will als Münchner Erzbischof im Amt bleiben
Der Erzbischof von München und Freising, Kardinal Reinhard Marx, wird nach dem Gutachten zum sexuellen Missbrauch in seinem Bistum nicht ein weiteres Mal Papst Franziskus seinen Rücktritt anbieten. "Ich bin bereit, auch weiterhin meinen Dienst zu tun, wenn das hilfreich ist", sagte Marx am Donnerstag vor Journalisten in München.
Mann versucht zwei Migranten in Sarg mit US-Flagge in die USA zu schmuggeln
Ein mutmaßlicher Schleuser ist im US-Bundesstaat Texas bei dem Versuch erwischt worden, zwei Migranten aus Mexiko in einem mit einer US-Flagge drapierten Sarg ins Land zu schmuggeln. Nach Angaben des US-Justizministeriums vom Mittwoch ging der Texaner dabei so ungeschickt vor, dass die Grenzbeamten die Täuschung rasch erkannten.
EuGH-Generalanwalt: Übermittlung von Fluggastdaten mit Grundrechten vereinbar
Geht es nach dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), so ist die Übermittlung und automatisierte Verarbeitung der Daten von Flugpassagieren mit den europäischen Grundrechten vereinbar. Die entsprechende Richtlinie garantiere die Sicherheit und Vertraulichkeit der übermittelten Daten, argumentierte Generalanwalt Giovanni Pitruzzella am Donnerstag in Luxemburg in seinem Gutachten. Eine allgemeine Speicherung dieser Daten sei dagegen nur in Bedrohungslagen gerechtfertigt. (Az. C-817/19)
Norwegens Staatsfonds erzielt 2021 Gewinn von 158 Milliarden Euro
Norwegens staatlicher Pensionsfonds hat angesichts der guten Entwicklung an den Aktienmärkten im vergangenen Jahr blendend verdient. Der Gewinn belaufe sich auf 1,58 Billionen Kronen (158 Milliarden Euro), teilte der Fonds am Donnerstag mit. Das entspreche einer Rendite von 14,5 Prozent. Norwegens Zentralbankchef Öystein Olsen nannte das Ergebnis "recht einträglich". Die Notenbank verwaltet den Fonds.
Caterer muss bei wegen Corona abgesagter Hochzeit Anzahlung voll zurückzahlen
Hat ein Paar seine vor der Pandemie geplante Hochzeitsfeier wegen Corona abgesagt, muss der Caterer laut einem Urteil eine bereits geleistete Anzahlung in voller Höhe zurückzahlen. Das Brautpaar dürfe in diesem Fall von dem Vertrag zurücktreten, entschied das Landgericht im rheinland-pfälzischen Frankenthal laut Mitteilung vom Donnerstag. Zur Begründung hieß es, die Pandemie und ihre Folgen seien bei Vertragsabschluss Anfang 2020 nicht vorhersehbar gewesen. (Az. 8 O 198/21)
Kleinkinder bei Aschaffenburg starben womöglich durch Schädlingsbekämpfungsmittel
Zwei im bayerischen Landkreis Aschaffenburg tot aufgefundene Kleinkinder sind womöglich durch den Einsatz eines Schädlingsbekämpfungsmittels gestorben. Durch einen möglicherweise unsachgemäßen Gebrauch des Mittels sei Phosphorwasserstoff freigesetzt worden, der bei Kontakt in geschlossenen Räumen zur Vergiftung führen kann, teilten die Staatsanwaltschaft in Aschaffenburg und die Polizei in Würzburg am Donnerstag mit.
Russland schließt nach erneutem Dialog-Angebot der USA Gespräche nicht aus
Angesichts der Spannungen im Ukraine-Konflikt sieht Russland seine Sicherheitsbedenken von den USA nicht berücksichtigt, will aber weitere Gespräche nicht ausschließen. "Es gibt keine positive Antwort auf die Hauptfrage", aber "es gibt eine Reaktion, die auf den Beginn eines ernsthaften Gesprächs über zweitrangige Fragen hoffen lässt", erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag. Am Vortag hatten die USA und auch die Nato erneut Dialogbereitschaft betont und die Beilegung des Konflikts auf "diplomatischem Weg" vorgeschlagen.
Baerbock droht Russland mit entschlossener Reaktion - auch bei Nord Stream 2
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Russland für den Fall eines Angriffs auf die Ukraine mit einer harten Antwort gedroht. "Bei einer neuen Aggression steht uns eine breite Bandbreite an Antworten zur Verfügung, inklusive Nord Stream 2", sagte Baerbock am Donnerstag in der Debatte zum Ukraine-Konflikt im Bundestag mit Blick auf die russisch-deutsche Gas-Pipeline.
Barty unantastbar: Melbourne-Finale gegen Collins
Ashleigh Barty spielt bei den Australian Open in einer eigenen Liga, der so ersehnte Heimsieg ist zum Greifen nah. Die Nummer eins der Tennis-Weltrangliste zeigt weiterhin keinerlei Schwäche und zog durch ein nie gefährdetes 6:1, 6:3 gegen die zuvor sehr überzeugende US-Amerikanerin Madison Keys erstmals ins Finale von Melbourne ein. Als erste Australierin seit 1978 kann Barty am Samstag beim Heim-Grand-Slam triumphieren.
Razzia gegen Drogenhandel in Hessen führt zu mutmaßlichen Impfpassfälschern
Eine Razzia gegen den Drogenhandel in Hessen hat die Ermittler zu mutmaßlichen Impfpassfälschern geführt. Im Mittelpunkt des Verfahrens stehen fünf Männer, wie die Polizei in Wiesbaden am Donnerstag mitteilten. Vier davon arbeiteten demnach im Sicherheitsdienst eines Impfzentrums.
Warnungen vor Erstarken des Antisemitismus und Aufruf an alle zum Handeln
Mit Warnungen vor dem Erstarken des Antisemitismus und Aufrufen zum Handeln hat der Bundestag am Donnerstag der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. "Ich habe noch die grauenhafte Zeit des Schreckens und des Terrors in Erinnerung", sagte die Holocaust-Überlebende Inge Auerbacher in einer emotionalen Rede. "Leider ist dieser Krebs wieder erwacht und Judenhass ist in vielen Ländern - auch in Deutschland - wieder alltäglich." Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) rief dagegen dringend zum Handeln auf.
ADAC kritisiert "Schilder-Wirrwarr" an öffentlichen Ladeplätzen
Beim Laden eines Elektroautos herrscht laut ADAC an öffentlichen Ladepunkten vielerorts ein "Schilder-Wirrwarr". Eine Umfrage in den 16 Landeshauptstädten machte außerdem große Unterschiede zwischen den geltenden Regelungen bei öffentlichen Ladepunkten deutlich, wie der ADAC am Donnerstag mitteilte. Die Beschilderung sei für Verkehrsteilnehmer teilweise "unklar und missverständlich". Der ADAC forderte eine Angleichung der Regelungen und eine klar verständliche Ausschilderung.
IG Metall verzeichnet zum zweiten Mal in Folge Rückgang der Mitgliederzahl
Die IG Metall hat im vergangenen Jahr zum zweiten Mal in Folge einen Rückgang ihrer Mitgliederzahl verzeichnet. Ende 2021 hatte die Gewerkschaft noch rund 2,17 Millionen Mitglieder, im Vorjahresvergleich entsprach dies einem Minus von 2,1 Prozent, sagte der Erste Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, am Donnerstag. Gründe seien eine durch die Corona-Pandemie erschwerte Ansprache der Belegschaften in den Betrieben so wie ein teilweiser Beschäftigungsabbau.
"First Lady" Elke Büdenbender arbeitet künftig wieder als Richterin
Elke Büdenbender, Ehefrau von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, wird künftig wieder als Richterin arbeiten. "Ich möchte gerne nochmal in meinen Beruf zurückkehren", sagte Büdenbender der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). "Ich arbeite sehr gerne als Richterin."
77-jährige Ärztin aus Berlin soll zahlreiche Impfbescheinigungen gefälscht haben
Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin sind zu einer Razzia bei einer 77-jährigen Ärztin wegen mutmaßlicher Impfpassfälschung angerückt. Nach Angaben der Ermittler vom Donnerstag steht die Medizinerin aus dem Stadtteil Wilmersdorf im Verdacht, gegen Zahlung von jeweils mindestens 180 Euro zahlreiche falsche Impfbescheinigungen in Impfpässe eingetragen zu haben. Mit diesen konnten sich Ungeimpfte dann digitale Impfzertifikate erschleichen.
Abgeordnete aus fünf Fraktionen machen Vorschlag zur Neuregelung der Sterbehilfe
Fünf Abgeordnete aus allen Bundestagsfraktionen außer der AfD haben gemeinsam einen Vorschlag für die Neuregelung der Suizidbeihilfe erarbeitet. Der am Donnerstag vorgestellte Entwurf würde es ermöglichen, anderen unter engen Voraussetzungen straffrei beim Suizid zu helfen. Die Gruppe wolle "den assistierten Suizid ermöglichen, aber nicht fördern", sagte der zu den Initiatoren gehörende SPD-Politiker Lars Castellucci in Berlin.
England seit Donnerstag fast ohne Corona-Beschränkungen
In England gelten seit Donnerstag fast keine Corona-Beschränkungen mehr. Die Maskenpflicht ist weitgehend gefallen, ein Impfnachweis muss bei Besuchen von Clubs und Großveranstaltungen nicht mehr vorgezeigt werden, Bewohner von Pflegeheimen dürfen wieder unbegrenzt Besuch empfangen. Auch die Empfehlung für Homeoffice gilt nicht mehr. Trotz hoher Infektionsraten begrüßten viele Engländer die Entscheidung von Premierminister Boris Johnson. Dänemark will dem Beispiel am kommenden Dienstag folgen.
Erneuter Ausfall: Weitere Knie-OP bei Popp
DFB-Kapitänin Alexandra Popp muss kurz nach ihrem Comeback einen erneuten Rückschlag verkraften. Die Fußballerin des VfL Wolfsburg hat sich am Donnerstag einer weiteren Operation am rechten Knie unterzogen. Trainer Tommy Stroot bezifferte die Ausfallzeit in einer Medienrunde auf "vier bis sechs Wochen".
Tierschutzbund kritisiert Pläne für Tintenfische aus Aquakulturen in Spanien
Die Nachfrage steigt, nun soll die Produktion nachziehen: Ab Sommer 2023 sollen laut dem Deutschen Tierschutzbund in Spanien jährlich 3000 Tonnen Tintenfisch in Aquakulturen produziert werden. Die Organisation kritisierte die Pläne am Donnerstag scharf. "Die wenigen verfügbaren Studien zeigen, dass Oktopoden in Gefangenschaft nicht verhaltensgerecht gehalten und versorgt werden können", warnte die Fachreferentin für Natur- und Artenschutz, Katrin Pichl.
Missbrauchsopfer enttäuscht von Münchner Kardinal Marx
Missbrauchsopfer haben enttäuscht auf die Stellungnahme des Münchner Kardinals Reinhard Marx auf das dortige Gutachten zum sexuellen Missbrauch reagiert. "Das war für Betroffene schwer erträglich", sagte der Sprecher der Betroffeneninitiative Eckiger Tisch, Matthias Katsch, am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Marx bezeichnete es zwar als "unverzeihlich", dass Betroffene von Missbrauch in seinem Bistum übersehen wurden. Ein neues Rücktrittsangebot lehnte er aber ab.
Immunitätsentzug für AfD-Chef Meuthen rückt näher
Die Aufhebung der Abgeordnetenimmunität des AfD-Politikers Jörg Meuthen ist näher gerückt. Am Donnerstag habe der Rechtsausschuss des EU-Parlaments für den Immunitätsentzug des Europaabgeordneten gestimmt, sagte ein Mitarbeiter des Parlaments und bestätigte damit einen Bericht des Nachrichtenportals t-online. Damit wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Berlins in einer Affäre um illegale Parteispenden gegen den AfD-Bundesvorsitzenden wahrscheinlicher.
Sechs junge Japaner verklagen Betreiber von Akw Fukushima wegen Krebserkrankung
Sechs Japaner haben den Betreiber des Atomkraftwerks von Fukushima wegen ihrer Krebserkrankung auf Schadenersatz verklagt. Ihre Anwälte reichten am Donnerstag vor einem Bezirksgericht in Tokio eine Sammelklage gegen den Akw-Betreiber Tepco ein. Die heute zwischen 17 und 27 Jahre alten Klägerinnen und Kläger führen ihre Erkrankung an Schildrüsenkrebs auf die Atomkatastrophe von 2011 zurück. Sie fordern zusammen umgerechnet 4,8 Millionen Euro Entschädigung.
Fraktionsübergreifender Vorstoß zur Neuregelung der Sterbehilfe
Fast zwei Jahre ist es her, dass das Bundesverfassungsgericht das Verbot der geschäftsmäßigen Suizidbeihilfe gekippt hat - nun unternimmt eine fraktionsübergreifende Initiative einen Anlauf zur Neuregelung. Der Gesetzentwurf von Abgeordneten aus allen Bundestagsfraktionen außer der AfD würde es ermöglichen, anderen unter engen Voraussetzungen straffrei beim Suizid zu helfen. Zugleich dringen die Initiatoren darauf, Beratungsmöglichkeiten für suizidgefährdete Menschen auszubauen.
Wegen Verjährung abgewiesener Dieselfall muss neu aufgerollt werden
Der Fall eines Dieselkäufers aus Baden-Württemberg, der wegen eines manipulierten Motors Schadenersatz von Volkswagen fordert, muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Donnerstag in Karlsruhe, dass die Klage nicht wegen Verjährung zurückgewiesen werden durfte. Der Mann hatte sich vorübergehend zur Musterfeststellungklage gegen Volkswagen am Oberlandesgericht Braunschweig an- und dann wieder abgemeldet. (Az. VII ZR 303/20)
Aktienmärkte reagieren empfindlich auf Entscheidungen der US-Notenbank
Die Börsen haben weltweit empfindlich auf die jüngsten Ankündigungen der US-Notenbank Fed zur Geldpolitik reagiert. Der Dax in Frankfurt am Main drehte am Donnerstag ebenso wie die Leitindizes in Paris und London nach der Öffnung ins Negative, in Asien schlossen die Handelsplätze in Tokio, Hongkong und Shanghai im Minus. Die Anleger beäugen das baldige Ende der lockeren US-Geldpolitik argwöhnisch - Experten halten die Märkte jedoch für gut gerüstet.
Grünen-Vorsitzkandidatin Ricarda Lang mit Corona infiziert
Die Kandidatin für den Grünen-Vorsitz, Ricarda Lang, hat sich unmittelbar vor dem Parteitag mit dem Coronavirus infiziert. Ein PCR-Test sei positiv ausgefallen, seit Mittwochabend sei sie zu Hause isoliert, schrieb Lang am Donnerstag auf Twitter. "Das bedeutet aber leider, dass ich bei unserer Bundesdelegiertenkonferenz am Wochenende von zu Hause aus teilnehme." Auch für ihre Bewerbungsrede wird die 28-Jährige somit digital zugeschaltet und ist nicht wie geplant vor Ort.
Holocaust-Überlebende Friedländer warnt vor "neuen Feinden der Demokratie"
Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer hat vor wachsender Geschichtsvergessenheit und Gefahren für die Demokratie gewarnt. "Mit großer Sorge sehe ich, dass der Holocaust wie auch der nationalsozialistische Eroberungs- und Vernichtungskrieg immer mehr in Vergessenheit geraten", sagte die 100-Jährige am Donnerstag in einer Sondersitzung des Europaparlaments zum Holocaust-Gedenktag in Brüssel.
Ukrainischer Soldat erschießt in Fabrik fünf Menschen
Ein Soldat der ukrainischen Nationalgarde hat in einer Fabrik für Luft- und Raumfahrttechnik das Feuer eröffnet und dabei vier Kameraden und eine Zivilistin getötet. Wie das Innenministerium in Kiew am Donnerstag mitteilte, wurden bei dem Vorfall in der zentralukrainischen Stadt Dnipro fünf weitere Menschen schwer verletzt. Der Schütze wurde mehrere Stunden nach dem Vorfall festgenommen. Präsident Wolodymyr Selenskyj ordnete eine Untersuchung an.
Russland reagiert kühl auf US-Dialogangebot - Moskau lässt Tür für Gespräche aber offen
Russland hat in der Ukraine-Krise kühl auf das Dialog-Angebot der USA reagiert, weiteren Gesprächen jedoch keine völlige Absage erteilt. "Es gibt keine positive Antwort auf die Hauptfrage" zu den russischen Sicherheitsbedenken, aber "es gibt eine Reaktion, die auf den Beginn eines ernsthaften Gesprächs über zweitrangige Fragen hoffen lässt", erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) drohte im Falle eines russischen Einmarsches in die Ukraine mit Konsequenzen auch für die Gaspipeline Nord Stream 2.
Vierter Wahlgang bei Präsidentenwahl in Italien bringt noch immer kein Ergebnis
Auch die vierte Runde bei der Wahl eines neuen Staatspräsidenten in Italien ist ohne Ergebnis verlaufen. Die Mitte-rechts-Fraktion enthielt sich am Donnerstag bei der Stimmabgabe, die Wahlleute der Mitte-Links-Parteien gaben leere Stimmzettel ab. Viele Italiener hatten am vierten Wahltag auf einen Durchbruch gehofft, da für einen Sieg nicht mehr eine Zwei-Drittel-Mehrheit, sondern nur noch eine absolute Mehrheit nötig war. Der nächste Wahlgang findet am Freitag statt.
EU leitet gegen China WTO-Verfahren ein
Die Europäische Union hat gegen China ein Verfahren bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingeleitet. Grund seien die chinesischen Handelsbeschränkungen gegen das EU-Land Litauen, teilte EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis am Donnerstag mit. In dem Baltenstaat hatte kürzlich eine Vertretung Taiwans unter eigenem Namen eröffnet. Peking erkennt die Insel nicht als eigenständig an und reagierte deshalb mit Zwangsmaßnahmen gegen Litauen.
Kein Steuerabzug für vom Arbeitgeber ersetzte Kita-Kosten
Kosten für die Betreuung der Kinder können nicht mehr als Sonderausgaben steuermindernd geltend gemacht werden, wenn der Arbeitgeber sie steuerfrei ersetzt hat. Denn die Eltern sind dann insoweit nicht mehr wirtschaftlich belastet, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. (Az: III R 54/20)