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Gewalt im Ostkongo: Krisengipfel mit Präsidenten beteiligter Staaten geplant
Vor dem Hintergrund des gewaltsamen Einmarsches der von ruandischen Soldaten unterstützten Kämpfer der Miliz M23 in die Stadt Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo hat Kenia für Mittwoch einen Krisengipfel zwischen dem kongolesische Präsidenten Felix Tshisekedi und Ruandas Staatschef Paul Kagame einberufen. US-Außenminister Marco Rubio drängte Kagame im Vorfeld des Treffens zu einem sofortigen Ende der Kämpfe. Auch Papst Franziskus verurteilte die Gewalt.
An Morbus Crohn erkrankt: Kombinierer Riiber tritt zurück
Norwegens Wintersport verliert den nächsten Superstar: Nach den Biathleten Johannes Thingnes und Tarjei Bö hat auch der Kombinierer Jarl Magnus Riiber seinen Rücktritt zum Saisonende erklärt. Wie der Rekord-Weltmeister und -Weltcupsieger bei einer Pressekonferenz mitteilte, sei bei ihm die Erkrankung Morbus Crohn diagnostiziert worden, was seine anhaltenden gesundheitlichen Probleme erkläre.
Zoll entdeckt 1,5 Milliarden unversteuerte Zigaretten - zehn Festnahmen bei Razzia
Der deutsche Zoll hat einen Schmugglerring ausgehoben, der über mehrere Jahre rund 1,5 Milliarden unversteuerte Zigaretten in die Europäische Union geschmuggelt haben soll. Durch die Bande sei ein Steuerschaden von 550 Millionen Euro verursacht worden, teilten das Zollfahndungsamt Hannover und die Staatsanwaltschaft in Bielefeld am Mittwoch mit. Bei einer Razzia seien zehn Tatverdächtige festgenommen worden.
"Zeitenwende-Gesetz" zu Dienst in der Truppe wohl noch diese Woche im Bundestag
Das sogenannte Zeitenwende-Gesetz zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr soll noch vor der Bundestagswahl im Parlament beschlossen werden. Der Gesetzentwurf werde "voraussichtlich noch in dieser Woche" in die zweite und dritte Lesung im Bundestag gehen und danach müsse das Gesetz noch vom Bundesrat bestätigt werden, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses in Berlin.
Baerbock berichtet über persönliche Bedrohungen: "Ich bin Zielscheibe"
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat strukturelle Mängel bei der Bewachung von Spitzenpolitikerinnen in Deutschland beklagt. "Ich bin einfach für eine bestimmte Gruppe - da spielen Rechtsextreme, Putin-Trolle und auch toxische Männlichkeit mit rein - eine Zielscheibe", sagte Baerbock in einem Interview mit dem "Zeit Magazin" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Auf Drohungen mit sexualisierter Gewalt, Porno-Deepfakes oder Vergewaltigungsphantasien seien die Sicherheitskräfte aber nicht eingestellt - "weil es das bei Männern nicht so gibt".
Mutmaßlicher IS-Unterstützer aus Berlin in Untersuchungshaft
Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Unterstützers der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Berlin sitzt der Verdächtige in Untersuchungshaft. Der Haftbefehl wurde in Vollzug gesetzt, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Die Ermittler werfen dem russischen Staatsbürger die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz vor. Die Festnahme erfolgte am Dienstag.
Vermögen von norwegischem Staatsfonds wächst 2024 um 214 Milliarden Euro
Der norwegische Staatsfonds, der größte Pensionsfonds der Welt, hat im vergangenen Jahr einen Rekordgewinn verbucht. Vor allem dank seiner Anteile an großen US-Technologieunternehmen wuchs das Vermögen des Fonds um 2,5 Billionen norwegischen Kronen (224 Milliarden Euro), wie der Fonds am Mittwoch mitteilte. Das Gesamtvolumen des Fonds lag damit Ende 2024 bei knapp 1,68 Billionen Euro.
Fraktionen: Gesetz für Mutterschutz bei Fehlgeburten noch diese Woche im Bundestag
Nach einer fraktionsübergreifenden Einigung soll das Gesetz für einen verbesserten Mutterschutz bei Fehlgeburten noch in dieser Woche vom Bundestag verabschiedet werden. Wie die Fraktionen von Union, SPD und Grünen am Mittwoch mitteilten, wird damit "eine Schutzlücke geschlossen". Es lagen zwei nahezu identische Entwürfe zu dem Thema vor - nun sei gemeinsam entschieden worden, den Text der Union zu verabschieden.
Regierung genehmigt 2024 doppelt so viele Klein- und Leichtwaffen-Exporte
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Exporte von Klein- und Leichtwaffen im Wert von 402,1 Millionen Euro genehmigt - das ist fast eine Verdopplung im Vergleich zum Vorjahr. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Sevim Dagdelen im Bundestag hervor, die AFP am Mittwoch vorlag. 2023 wurden demnach Exporte in Höhe 205,7 Millionen Euro genehmigt.
Trump zum 80. Jahrestag der US-Atombombenabwürfe nach Japan eingeladen
Die Bürgermeister der japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki haben US-Präsident Donald Trump zu einem Besuch anlässlich des im August anstehenden 80. Jahrestages der US-Atombombenabwürfe auf ihre Städte eingeladen. In einem gemeinsamen Brief forderten die Bürgermeister Trump auf, sein "Verständnis für die Unmenschlichkeit von Atomwaffen zu vertiefen". In seiner ersten Amtszeit hatte Trump die japanischen Städte nicht besucht.
Drei Festnahmen bei Durchsuchungen wegen Schwarzarbeit in Baugewerbe in Hessen
Bei mehreren Durchsuchungen wegen mutmaßlicher Schwarzarbeit im Baugewerbe haben Ermittler im hessischen Kassel drei Menschen festgenommen. Ihnen wird banden- und gewerbsmäßiger Betrug, Steuerhinterziehung in Millionenhöhe und das Einschleusen von Ausländern vorgeworfen, wie das Hauptzollamt Gießen am Mittwoch mitteilte. Sie sollen verantwortliche Hintermänner gewesen sein.
Mali, Burkina Faso und Niger: Junta-Staaten offiziell aus Ecowas ausgetreten
Die von Militärregierungen geführten Sahelstaaten Mali, Niger und Burkina Faso sind am Mittwoch offiziell aus der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (Ecowas) ausgeschieden. Das von vielen Experten als wichtigster Staatenbund in der Region eingeschätzte Bündnis erklärte dessen ungeachtet, dass es "die Türen offen halten" wolle. Auch sollten eigentlich mit dem Austritt verbundene Visumspflichten für Reisen von Bürgern dieser drei Länder in andere Ecowas-Staaten zunächst nicht eingeführt werden.
Anklage nach Schuss von Feuerwerksrakete in Wohnung in Berlin erhoben
Nach dem Abschuss einer Feuerwerksrakete in eine Wohnung am Silvesterabend in Berlin hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen einen 23-Jährigen erhoben. Ihm wird versuchte schwere Brandstiftung, versuchte gefährliche Körperverletzung und Sachbeschädigung vorgeworfen, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Laut Medienberichten soll es sich bei dem Mann um einen Influencer aus dem Westjordanland handeln.
Schleusungen zu Prostitutionszwecken: Festnahmen bei Durchsuchung in Hessen
Bei einer Durchsuchung gegen das Einschleusen von Ausländern im Zusammenhang mit Prostitution haben Ermittler in Hessen drei Menschen festgenommen. Ihnen wird gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen von Ausländern und das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen vorgeworfen, wie die Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Bei den Festgenommenen handelt es sich um zwei Frauen und einen Mann mit chinesischer Staatsangehörigkeit.
"Emilia Pérez" für zwölf César-Filmpreise in Frankreich nominiert
Der erfolgreiche Musical-Thriller "Emilia Pérez" ist in Frankreich in zwölf Kategorien für den Filmpreis "César" nominiert. Filmemacher Jacques Audiard, der bereits zehn Mal mit dem César ausgezeichnet wurde, gilt als Favorit für den César für den besten Regisseur, wie die Académie des Césars am Mittwoch in Paris mitteilte.
EU-Gericht: Irland muss Datenschutz bei Meta genauer untersuchen
Meta und andere Digitalunternehmen mit EU-Sitz in Irland müssen mit schärferen Datenschutzkontrollen rechnen. Denn der von der EU eingerichtete Europäische Datenschutzausschuss darf die Datenschutzbehörden der Mitgliedsstaaten anweisen, bestimmte Untersuchungen auszuweiten, wie am Mittwoch das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union in Luxemburg zu Meta entschied. (Az. T-70/23, T-84/23 und T-111/23)
Bund will seine Verwaltung diverser machen - Kabinett verabschiedet Strategie
Die Bundesregierung will unter den Beschäftigten in der Bundesverwaltung für mehr Vielfalt sorgen. Das Bundeskabinett verabschiedete dazu am Mittwoch eine Diversitätsstrategie, die das Ziel verfolgt, bislang unterrepräsentierte Gruppen unter den Verwaltungsbeschäftigten zu stärken - etwa Menschen mit Migrationshintergrund oder Behinderungen. Deutschland sei "eines der diversesten Länder der Welt, doch diese Vielfalt spiegelt sich noch nicht ausreichend in unseren Ministerien, Ämtern und Behörden wider", erklärte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD).
Italien fordert Informationen zur Verwendung von Nutzerdaten bei Deepseek
Die italienische Datenschutzbehörde hat sich mit Fragen zur Verwendung von Nutzerdaten durch sein KI-Prgramm an das chinesische Unternehmen Deepseek gewandt. Sie frage sich angesichts des hohen Risikos für die Daten von Millionen von Menschen, "welche personenbezogenen Daten aus welchen Quellen und zu welchen Zwecken gesammelt werden", erklärte die Behörde am Mittwoch. Auch wollte sie von dem Unternehmen wissen, ob die Daten der Nutzenden auf Servern in China gespeichert werden.
Chip-Ausrüster ASML in den Niederlanden bleibt bei positivem Ausblick für 2025
Der Umsatz des niederländischen Chip-Ausrüsters ASML ist im vergangenen Jahr weiter gewachsen: Er erreichte mit 28,3 Milliarden Euro einen Rekordwert, wie ASML-Chef Christophe Fouquet am Mittwoch mitteilte. Im vierten Quartal 2024 verzeichnete der Konzern Aufträge im Wert von 7,1 Milliarden Euro. Er blieb daher bei seinem im Oktober vorgelegten Ausblick für 2025. Den Erfolg des chinesischen KI-Assistenten Deepseek, der einen Kurssturz der ASML-Aktie ausgelöst hatte, bewertete Fouquet positiv.
Steinmeier bei NS-Gedenken: Shoah ist Teil unserer Geschichte und Identität
"Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat beim Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus an die Verantwortung Deutschlands für seine Geschichte erinnert. "Die Shoah ist ein Teil deutscher Geschichte. Sie ist, ob wir wollen oder nicht, Teil unserer Identität", sagte er am Mittwoch im Bundestag. Es gebe "kein Ende der Erinnerung und deshalb auch keinen Schlussstrich unter unsere Verantwortung".
Frankreichs Premier lähmt mit Äußerung zur "Überflutung" durch Ausländer Haushaltsberatungen
Frankreichs Premierminister François Bayrou hat mit einer Äußerung über eine "Überflutung" des Landes durch Ausländer die Beratungen über das Haushaltsgesetz lahmgelegt. Nach der Absage einer Verhandlungsrunde durch die sozialistische Partei wegen der Äußerung mahnte die Regierung am Mittwoch, den Haushalt "nicht zur Geisel zu nehmen".
Hamas-Kreise: Israel verzögert Hilfslieferungen - Auswirkung auf Geiselfreilassungen möglich
Am Vortag einer weiteren geplanten Geiselfreilassung hat die Hamas Israel die Behinderung von Hilfslieferungen in den Gazastreifen vorgeworfen - und mit einer Verzögerung der Freilassungen gedroht. "Wir warnen davor, dass fortgesetzte Verzögerungen (...) den natürlichen Verlauf des Abkommens, einschließlich des Gefangenenaustauschs, beeinträchtigen werden", sagte ein Hamas-Vertreter am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Ein weiterer Vertreter der islamistischen Palästinenserorganisation teilte der Nachrichtenagentur AFP mit, sie habe ägyptische Vermittler bei Verhandlungen in Kairo darum gebeten, einzugreifen.
Bundesrichterin stoppt vorerst Trumps drastische Ausgabensperre
Eine von US-Präsident Donald Trump verhängte Ausgabensperre für zahlreiche staatliche Zuschüsse und Darlehen ist kurz vor Inkrafttreten von einem Bundesgericht gestoppt worden. Es bestehe die Gefahr eines "nicht wieder gutzumachenden Schadens", zitierten US-Medien am Dienstag (Ortszeit) Bundesrichterin Loren AliKhan. Trump bot derweil in einem weiteren drastischen Schritt Bundesbediensteten eine Abfindung im Umfang von acht Monatsgehältern an, wenn sie freiwillig aus dem Job ausscheiden.
Großrazzia gegen mutmaßliche Schleuserbande in fünf Bundesländern
Bundespolizisten sind am Mittwoch in fünf Bundesländern zu einer Großrazzia gegen eine mutmaßliche Schleuserbande ausgerückt. Es seien fünf Haftbefehle vollstreckt und 15 Objekte durchsucht worden, teilten die Bundespolizei in Rostock und die Staatsanwaltschaft in Hannover mit. Die Einsätze liefen demnach seit Mittwochmorgen in Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg, Berlin und Nordrhein-Westfalen.
Gewalt im Ostkongo: Geplanter Krisengipfel mit Präsidenten beteiligter Staaten geplatzt
Ein vor dem Hintergrund der Gewalt im Ostkongo geplanter Krisengipfel mit den Staatschefs der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda ist geplatzt. Der kongolesische Präsident Félix Tshisekedi sagte seine Teilnahme an dem digitalen Treffen am Mittwoch laut der staatlichen Nachrichtenagentur ab und führte "terminliche Gründe" an. Kenia hatte den Krisengipfel zwischen Tshisekedi und seinem ruandischen Amtskollegen Paul Kagame einberufen. Die USA forderten ein Ende der Kämpfe.
Regierung senkt Wachstumsprognose für 2025 von 1,1 auf 0,3 Prozent ab
Die Bundesregierung hat ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in Deutschland für 2025 drastisch abgesenkt. Im laufenden Jahr dürfte die Wirtschaftsleistung um nur 0,3 Prozent wachsen, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Jahreswirtschaftsbericht hervorgeht. Vor drei Monaten hatte das Bundeswirtschaftsministerium noch 1,1 Prozent Wachstum prognostiziert.
Skandal um Krebsmedikamente: Haftstrafe für Geschäftsführerin in Brandenburg
Im Skandal um den Handel mit womöglich unwirksamen Krebsmedikamenten um das Brandenburger Unternehmen Lunapharm hat das Landgericht Potsdam die frühere Geschäftsführerin zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Sie wurde am Mittwoch wegen des Inverkehrbringens gefälschter Medikamente im besonders schweren Fall verurteilt, teilte das Gericht mit. Ein Mitangeklagter sei wegen Beihilfe zu den Taten zu einer Geldstrafe von 21.600 Euro verurteilt worden.
Bundestag will Gesetze zum besseren Schutz von Frauen und Kindern verabschieden
Der Bundestag will in dieser Woche noch mehrere Gesetze zum besseren Schutz von Frauen und Kindern verabschieden - mit Stimmen von Koalition und Opposition. Wie am Mittwoch bekannt wurde, sind bis Freitag Beschlüsse etwa zu mehr Hilfen für gewaltbetroffene Frauen, zum besserem Schutz von Minderjährigen vor sexuellen Übergriffen sowie für Frauen nach Fehlgeburten geplant. Darauf einigten sich die Fraktionen von SPD und Grünen mit oppositionellen Fraktionen. Keine Einigung gab es hingegen beim so genannten Gewaltschutzgesetz.
Von der Leyen sagt Regelabbau für Unternehmen zu
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Unternehmen in Europa massive Bemühungen für den Abbau von Regeln versprochen. Die Kommission werde eine "beispiellose Anstrengung" für eine Vereinfachung von Vorschriften unternehmen, sagte von der Leyen am Mittwoch bei der Vorstellung ihrer Leitlinien für die kommenden Jahre. Die Bemühungen sollen die europäische Wirtschaft wettbewerbsfähig mit den USA und China machen.
Habeck: Deutschlang gegenüber Trump auf EU-Partner angewiesen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat angesichts drohender Strafzölle von US-Präsident Donald Trump die Bedeutung der EU für Deutschland betont. "Wir werden, da wir den größten Handelsbilanzüberschuss von allen europäischen Ländern mit den USA haben, zwingend auf die Solidarität der anderen europäischen Länder angewiesen sein", sagte Habeck am Mittwoch in Berlin.
Krebsleiden: Eishockey-Nationalspieler Tobias Eder verstorben
Eishockey-Nationalspieler Tobias Eder ist im Alter von 26 Jahren verstorben. Der Stürmer der Eisbären Berlin erlag den "Komplikationen eines Krebsleidens", wie der Rekordmeister der Deutschen Eishockey Liga (DEL) am Mittwoch mitteilte. Bei Eder war im August 2024 ein bösartiger Tumor entdeckt worden.
Urteile im Prozess um Schmuggel von mehr als drei Tonnen Kokain rechtskräftig
Mehr als ein Jahr nach Prozessende sind die Urteile im Verfahren um den Schmuggel von mehr als drei Tonnen Kokain im hessischen Limburg rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) habe die Revision des Hauptangeklagten überwiegend abgewiesen, wie das Landgericht Limburg am Mittwoch mitteilte. Dieses hatte ihn im Dezember 2023 zu 13 Jahren und neun Monaten Haft verurteilt.